Der 23.06.2016, ein Donnerstag, wird für viele Briten als Unabhängigkeitstag in die Geschichte eingehen. Denn die Mehrheit der Briten hat sich gegen den Verbleib in der EU ausgesprochen.
Durch den sogenannten BREXIT sollte es für alle Politiker in den verbleibenden EU-Staaten zur Aufgabe werden, sich ebenfalls für die Durchführung von Referenden über den Verbleib in der Europäischen Union einzusetzen. Für diese Art von Volksentscheide setzt sich die AfD auf allen Ebenen ein. Gerade in Deutschland ist es notwendig, dass die Bürgerinnen und Bürger wieder gefragt werden. Alle Europäischen Völker haben das Recht selbst zu entscheiden, wohin die Reise gehen soll.
Der BREXIT ist weiterhin die manifestierte Kritik – die auch die AfD teilt – wonach Brüssel ohne Verfassungsgrundlage einen Superstaat anstrebt, welcher immer mehr Kompetenzen von den Nationalstaaten abzieht und diese in unnütze Fesseln legt. Ohne dafür legitimiert zu sein. Erinnern wir uns: Die EU besitzt keine Verfassung, die durch die Völker in direkter Abstimmung beschlossen wurde. Als die ersten Länder (Frankreich,Niederlande) darüber abstimmen ließen, kam keine Zustimmung der Bürger zustande. Deshalb wurden viele Verträge zwischen den Regierungen geschlossen, die den Willen der Bürger umgehen sollten. Wie alle anderen diesbezüglich EU-kritischen Parteien in Europa steht die AfD auch für ein Europa der Vaterländer, welches in Frieden und Wohlstand zusammen agiert. Dafür wird kein europäischen Superstaat benötigt und schon gar keine selbst geschaffenen EU-Institutionen, in welchen sich abgehobene Politiker und Bürokraten die Taschen füllen und keine sinnvolle Politik für die Menschen betreiben. Wir erinnern uns an das Glühbirnenverbot, die Vorschriften zur Gurkenkrümmung oder die Vorschriften bei Staubsaugern. Diese Art von käuflicher, permanenter Lobbypolitik für Großkonzerne muss umgehend ein Ende finden.
Der BREXIT wird als Tag der Demokratie in die Geschichte eingehen. Denn erstmalig hat das Volk Großbritanniens demokratisch über seine eigene Zukunft entschieden. Das Volk war der Souverän über die eigenen Staatsgeschicke und in diesem Sinne sollte sich Europa entwickeln. Kein Wunder, daß die Blockparteien und vor allem Kanzlerin Merkel auf die verbleibenden EU-Länder massiv Druck ausüben, um Referenden in weiteren Ländern zu verhindern. Das ist das Verständnis der Kanzlerparteien zum Selbstbestimmungsrecht der Völker, das sie in Wahrheit zutiefst ablehnen. Sie wollen die Menschen entmündigen. Dieses Verständnis äußerte sich unlängst in der Aussage des Bundespräsidenten Joachim Gauck, nach dem nicht die Eliten dass Problem wären. “Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem“ so Herr Gauck.
Die Wahrheit ist, dass sich die Eliten völlig von den Bürgerinnen und Bürgern gelöst haben und auf allen Ebenen keine Politik mehr für die Menschen machen. Deshalb ist es wichtig, dass sich die Völker besinnen und solche Politiker abwählen.
Der BREXIT war nur der erste Schritt. Ihm müssen weitere Volksabstimmungen folgen!
Ihr Robert Farle