Im Zeitraum vom 19.09. bis 28.09.2018 ließ die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Befragung von 1.031 Personen durchführen. Hierbei lag das Hauptaugenmerk auf der Identifizierung und Auswertung der wichtigsten landespolitischen Themen.

So äußerten sich 42 Prozent der Befragten, dass der Themenbereich „Bildung/Schulen“ zu den drei wichtigsten landespolitischen Themen in Sachsen-Anhalt gehört. An zweiter Stelle steht „Zuwanderung/Flüchtlinge/Integration/ mit 37 Prozent. Jeder vierte Befragte – 25 Prozent – fand, dass „Wirtschaft/Arbeit/Löhne“ zu den drei wichtigsten Themen in Sachsen-Anhalt gehört.

Themen also, die eine zielgerichtet ideologiefreie Sachpolitik voraussetzen und in den letzten Jahren nachweislich vernachlässigt wurden – etwa von linker Seite, die permanent die Gefahren des Rechtsradikalismus heraufbeschwört und jede patriotische Willensbekundung als faschistisch abstempelt. Auch hier beweist die Umfrage mit klaren Zahlen, dass gerade einmal 7 Prozent der Befragten den Themenbereich „Politisches System/Rechtsradikalismus/Fremdenfeindlichkeit“ zu den drei wichtigsten landespolitischen Themen zählen.

Abseits der allgemeinen politischen Identifizierung fragte die AfD-Fraktion gezielt nach dem sozialpolitischen Gefühl der Befragten. Der Aussage: „Altersarmut ist ein wachsendes Problem in Deutschland“ stimmten 91 Prozent der Befragten zu – womit das Problemfeld der sozialen Ungerechtigkeit in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit rückt. Gezielte Nachfragen zeigen zudem, dass hierbei 67 Prozent der Befragten der Aussage zustimmen: „Der Staat kann durch gezielte Umverteilung des Wohlstands in Deutschland soziale Ungleichheit verringern.“ Nicht überraschend erscheint, dass 56 Prozent der Befragten hierbei der Aussage: „Zuwanderung gefährdet das Sozialsystem in Deutschland“ vollumfänglich zustimmten.

Kernthemen also, die zwar der deutschen Sozialdemokratie entsprungen, nunmehr aber vollständig entwachsen sind. Die Zeiten sind längst vorbei, in denen sich SPD und Die Linke gezielt und nachweislich gegen die soziale Ungleichheit ausgesprochen haben und für soziale Gerechtigkeit stritten. Während die einen zum Mehrheitsbeschaffer degradiert und inhaltlich ausgehöhlt wurden, verkümmerten die anderen zu einer politischen Opposition, die an den Futtertrögen der Macht die Bodenhaftung verlor.

Es wurden sozialpolitische Positionen um den Willen zum Machterhalt aufgegeben, die zu erhalten sich lohnen. Positionen, die die AfD nunmehr wieder erstreiten und besetzen muss. Deshalb wird im Vorfeld der anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ein AfD-Bundesparteitag abgehalten, der sich genauer mit einem alternativen Rentenkonzept auseinandersetzt. Dabei muss es uns um zukunftweisende Entscheidungen gehen, die den Wohlstand unseres Volkes schützen und die soziale Frage in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit rücken. Es darf nicht sein, dass Erwerbstätige – das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, des deutschen Wohlstandes – in Anbetracht steigender Steuerlast sozial an den Rand gedrängt werden. Geben Sie der sozialen Gerechtigkeit eine Chance und unterstützen Sie die AfD.