+++Verlorene Posten und die Liste Wagenknecht – vom Märchen linker Identitätspolitik+++

Ab September will ein enger Kreis um Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine (DieLinke) mit einer linken – bewusst überparteilich gehaltenen – Sammelbewegung den politischen Betrieb aufmischen, um der erfolgreichen politischen Arbeit der AfD das Wasser abzugraben.

Dass diese Abfangbewegung in erster Linie als Nebelkerze zu verstehen ist, die bewusst AfD-Positionen zur Traditions- und Identitätspolitik übernimmt, um in der Wählergunst zu steigen, ist angesichts ihrer historischen Verortung eher eine Randnotiz.

In einem Interview vom vergangenen Dienstag erläuterte Wagenknecht, dass sie neben der eigenen Partei vor allem Mitglieder der SPD ansprechen möchte. Ein Blick in die deutsche Geschichte kann hier den Blick schärfen – der letzte Zusammenschluss einer sozialistischen und einer sozialdemokratischen Partei in deutschen Landen mündete in der 40-jährigen Diktatur des SED-Regimes – eine erneute koordinierte Zusammenarbeit beider politischer Kräfte käme einer Verhöhnung vieler politischen Opfer des DDR-Unrechtsstaates gleich.

Ob Wagenknecht bei der versuchten Rückeroberung der eigenen vernachlässigten Stammwählerschaft der gleiche fahle Beigeschmack überkommt, bleibt abzuwarten. Fakt ist, ihre linke Sammelbewegung soll als Befreiungsschlag gegen die vorherrschende linke Politik der Gleichmacherei des Gender-Mainstreamings dienen und auf die vermeintlichen Grundpositionen linker Politik zurückführen – die sich unter dem Begriff der „sozialen Frage“ summieren.

Vermeintliche linke Grundpositionen, die bereits, verknüpft mit Patriotismus und Identität, selbstbewusst von der AfD vertreten werden, ohne sich im linken Entgrenzungs- und Auflösungswahn zu ergehen, dafür aber eine Politik des gesunden Menschenverstandes als Pulsgeber des eigenen Handelns zu begreifen. Ein Ansatz, der vom Herz der deutschen Wirtschaft, den kleinen und mittelständischen Betrieben, unterstützt wird – viele Arbeiter wählen AfD.

Festzuhalten ist, Wagenknecht reagiert mit ihrer Sammelbewegung lediglich auf die Erfolge der AfD und fürchtet, dass sich unser soziales Profil noch weiter schärft. Wir täten unterdessen gut daran, die soziale Frage zum Gegenstand rechts-konservativer Politik zu machen und als Verteilungskampf im aktuellen gesellschaftlichen Kontext zu begreifen. So muss es unsere Aufgabe sein, die größeren politökonomischen Zusammenhänge beim Großen Austausch und der aktuellen Lage des Finanzmarktkapitalismus zu analysieren und, durch eigene Kraft sowie eigenen Ideenreichtum, Alternativentwürfe zu entwickeln.

Auf ihrem letzten Bundesparteitag in Augsburg hat die AfD z.B. Gegenentwürfe zum aktuellen Rentenkonzept diskutiert und zudem beschlossen, im kommenden Jahr einen Sonderparteitag hinsichtlich der eigenen Sozialpolitik abzuhalten. Dies macht bereits deutlich, dass die AfD die neue Partei der sozialen Gerechtigkeit sein wird.

Quellen: