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+++ COTTBUS: ZUWANDERUNGSGRENZE ERREICHT! +++

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Eine Gesellschaft kann nur ein bestimmtes Maß an Zuwanderung bewältigen. Ganz besonders, wenn es sich um Menschen handelt, die ein komplett anderes religiöses, moralisches und ethisches Weltbild besitzen.

In Cottbus gab es in den letzten Monaten fast täglich Auseinandersetzungen von meist vermeintlichen “minderjährigen Flüchtlingen” mit der einheimischen Bevölkerung, die oftmals in einer Messerstecherei endeten. Das Fass zum Überlaufen brachte dann der Übergriff auf einen 16-jährigen Deutschen, der bei einem Streit von zwei angeblichen jugendlichen Syrern mitten in der Innenstadt mit einem Messer im Gesicht verletzt wurde.
Zuvor sollen drei junge Syrer im Alter von 14, 15 und 17 Jahren ein Ehepaar in einem Einkaufszentrum angegriffen haben. Auch wird immer wieder von sexuellen Übergriffen auf Mädchen und Frauen berichtet.

ZUZUGSSTOPP FÜR ASYLBEWERBER NACH COTTBUS

Die Angst, aber auch die Wut der Bevölkerung und die ausufernde Gewalt veranlassten die verantwortlichen Politiker zu einem Zuzugsstopp für Asylbewerber. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter(SPD) stellt aber auch klar, dass ein Nachzug von Angehörigen der “Flüchtlinge” aus anderen Regionen nicht verhindert werden könne. Das bedeutet, dass der Ausländeranteil, der in den letzten zwei Jahren von 2,2% auf 8,5% in Cottbus gestiegen ist, auch weiterhin ansteigen wird.

DIE REAKTION DER POLITIK

Mit mehr Polizeistreifen, mehr Personal für Ordnungsamt und Sozialarbeit sowie Präventionsprojekten und einem Zuweisungsstopp will die von SPD und Linken geführte Landesregierung die Gewalt in den Griff bekommen. Anstatt die deutschen Grenzen zu kontrollieren und konsequent kriminelle und nicht bleibeberechtigte Zuwanderer abzuschieben, versucht man lediglich Symptome einer falschen Politik zu bekämpfen.

AfD ORGANISIERT BÜRGERPROTEST!

In Cottbus rief auch die AfD zu einer Demonstration gegen die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung auf. An diesem Protest nahmen über 2000 Bürgerinnen und Bürger teil.

Wir setzen uns als einzige Partei dafür ein, die unkontrollierte Massenzuwanderung endlich zu stoppen und den weiteren Zerfall unserer Heimat aufzuhalten!

Quellen:

https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-ende-der-sondierungen-spd-chef-schulz-will-nichts-von-obergrenze-wissen_id_8295174.html

https://www.welt.de/newsticker/news1/article168551682/Merkel-garantiert-Keine-Obergrenze-fuer-Fluechtlinge.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cottbus-syrische-messer-attacke-auf-16-jaehrigen-zuvor-sexuelle-belaestigung-und-todesdrohung-gegen-schuelerin-a2325506.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/brandenburg-cottbus-fluechtlinge-aufnahme-stopp

https://www.tag24.de/nachrichten/gewaltserie-auseinandersetzungen-syrern-deutsche-eskalation-cottbus-rechtsgesinnte-politik-buergerkrieg-427695

+++ ALTERSBESTIMMUNG BEI “MINDERJÄHRIGEN” ZUWANDERERN NOTWENDIG! +++

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Die Fälle von vermeintlichen “minderjährigen Flüchtlingen” die dann doch Mitte zwanzig sind und älter, häufen sich. Ein sogenannter minderjähriger Zuwanderer kostet den Staat, auf Grund der besonderen Betreuungsmaßnahmen zwischen 50.000 bis 60.000 Euro pro Jahr. Schon durch das Erscheinungsbild einiger jugendlicher Zuwanderer ist ersichtlich, dass es sich bei ihnen nicht um Kinder oder Jugendliche handeln kann. Ein z.B. 16 Jähriger mit einem dichten Vollbart ist nicht nur bei Europäern die Ausnahme. Aber das Offensichtliche wird von vielen Befürwortern der Politik der offenen Grenzen einfach ausgeblendet. Allein der gesunde Menschenverstand gebietet es, das Alter dieser Zuwanderer zu prüfen. Doch aus ideologischen Gründen ist es von den links-grünen Politikern nicht gewollt.

Mindestens ein Drittel der vermeintlichen minderjährigen Zuwanderer sei schon volljährig, sagte die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und bezog sich damit auf Aussagen von Experten. Da ein Großteil der Zuwanderer keine Ausweisdokumente hat, kann nur durch medizinische Verfahren und Methoden festgestellt werden, wie alt die Betreffenden wirklich sind.

Eine Methode sind Röntgenuntersuchungen, die aber von der Bundesärztekammer abgelehnt werden. In Strafrechtsprozessen wird allerdings eine Röntgenuntersuchung ständig angewandt.

Aber es gibt noch andere Verfahren, bei denen man von einem Eingriff in den Körper nicht reden kann. So wurde im Landkreis Hildesheim mit Hilfe eines neuartigen DNA-Tests das Alter eines afghanischen Flüchtlings überprüft. Mit Hilfe einer Speichel- und Blutprobe konnte festgestellt werden, dass der vermeintlich 16 Jährige laut Test um die 26 Jahre alt ist. Aber für eine flächendeckende Altersbestimmung bietet sich eine von der Frauenhofer-Gesellschaft entwickelte Ultraschall-Methode an. Ursprünglich entwickelt, um den Kinder- und Menschenhandel zu bekämpfen, könnte das »PRIMSA«-Ultraschall-System dazu dienen, den Asyl-Missbrauch zu bekämpfen.

Um die Sicherheitslücken und den sehr viel teureren Status eines vermeintlich “minderjährigen Flüchtlings” aufzudecken, fordert die AfD schon länger in den Landtagen und im Bundestag eine obligatorische Altersbestimmung. Die Zuwanderer haben eine Bringschuld und müssen ausgewiesen werden, wenn sie nicht einmal willens sind, ihr Alter feststellen zu lassen.

Quelle:
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/minderjaehrige-fluechtlinge-land-verweigert-zahlen-zu-alterspruefung-in-rheinland-pfalz_18427771.htm

http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-in-deutschland-aerztekammer-lehnt-generelle-alterstests-fuer-asylbewerber-ab/20804164.html

https://www.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/2017/oktober/medica-2017-fraunhofer-zeigt-ultraschall-handscanner.html

https://www.n-tv.de/politik/Landkreis-ueberprueft-Afghanen-mit-DNA-Test-article20224290.html

https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/fluechtlinge–neues-testverfahren-zur-altersbestimmung-7815650.html

+++ MEHR GEWALTKRIMINALITÄT DURCH MASSENZUWANDERUNG +++

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Eine vom Bundesfamilienministerium aufgegebene Studie analysierte polizeilich registrierte Gewalttaten in Niedersachsen zwischen 2014 und 2016 und stellte einen Anstieg von 10,4 Prozent fest. Das Brisante ist, dass die Zunahme der Gewalt durch sogenannte “Flüchtlinge” verursacht wurde. Im genannten Zeitraum strömten hunderttausende Menschen ohne Ausweisdokumente nach Deutschland. Die Aussicht, ohne einen Pass Asyl zu bekommen, ist um ein Vielfaches höher als mit gültigem Ausweis.

Die vom Bundesministerium in Auftrag gegebene Studie zeigt nur das auf, was von der AfD schon längst angesprochen und beschrieben wird. Eine Steigerung der Kriminalität durch einen Teil der Zuwanderer! Für das Aussprechen dieser Tatsache wurden AfD Politiker diffamiert und als Rassisten beschimpft. Zeigte man in den Medien 2015 fast nur Familien, die nach Deutschland einreisten und Asyl beantragten, sah die Realität ganz anders aus. Überwiegend kamen junge Männer über die Landesgrenze, die aus keinen Kriegsgebieten stammten und ihre Familien in der Heimat zurückließen.

Die Studie des Familienministeriums beschränkt sich aber nur auf das Bundesland Niedersachsen und zeigt somit nicht das gesamte Ausmaß der Kriminalitätssteigerung an. Jochen Renz ist Professor für Künstliche Intelligenz an der Australian National University. Professor Renz setzte die Polizeiliche Kriminalstatistik in Bezug zur Bevölkerungsstatistik. Das Ergebnis war, dass es unter 10.000 Nichtdeutschen 5.5 mal mehr Tatverdächtige gibt als unter 10.000 Deutschen.(Link)

Jochen Renz setzte auch die Kriminalstatistik in Bezug zu den Herkunftsländern. Demnach sind Algerier und Menschen aus Guinea-Bissau rund 29mal öfter tatverdächtig als Deutsche, während Japaner fünf mal weniger tatverdächtig sind als Einheimische. Bei dieser Auswertungsmethode zeigt sich, dass Syrer zwar weniger oft tatverdächtig sind als zum Beispiel Afghanen(9,0), allerdings ist die Kriminalitätsrate bei Syrern immer noch über 10% und damit immer noch 5.6 mal so hoch wie bei Deutschen.

Damit ist auch die häufige rot-grüne Behauptung statistisch widerlegt, dass “Flüchtlinge” oder Ausländer nicht krimineller wären als Deutsche. Allein aus dem offiziellen PKS Berichtsjahr 2016  Band 3 ist auf Seite 141 herauszulesen, dass Nichtdeutsche proportional öfter tatverdächtig sind als Deutsche.

Die etablierten Parteien müssen immer mehr die Realität akzeptieren und sich eingestehen, dass ihre Politik der offenen Grenzen immer mehr zur Gefahr für die Gesellschaft wird. Die AfD wird sich im Bundestag und den Landesparlamenten entschieden gegen alle Relativierungsversuche stellen und die Fakten benennen.

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http://www.deutschlandfunk.de/studie-aus-niedersachsen-mehr-gewalt-durch-fluechtlinge.1939.de.html?drn:news_id=834398

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ein-jahr-fluechtlingskrise-der-faktencheck-da-kommen-ja-nur-maenner/14488650.html

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bka-lagebericht-unter-fluechtlingen-mehr-junge-maenner-als-in-deutscher-bevoelkerung/13706830-2.html

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/wenig-bekannte-fakten-zur-auslaenderkriminalitaet-in-deutschland/

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/christian-pfeiffer-kriminologe-weist-mehr-gewaltkriminalitaet-durch-mehr-zuwanderer-nach-a-1185959.html

+++ MIT SCHUTZZONEN UND MESSERATTACKEN INS NEUE JAHR! +++

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Viele Menschen fühlen sich immer unsicherer in Deutschland. Dies ist nicht nur ein subjektives Gefühl. Die Zahl der sogenannten “Einzelfälle” und “Beziehungstaten” stieg im Jahr 2017 weiter an, so dass auch immer mehr Medien darüber berichten müssen. Die Auswirkungen der Entgrenzungspolitik werden immer spürbarer und verschlechtern unser Lebensqualität.

Die polizeiliche Kriminalstatistik 2016 zeigte einen enormen Anstieg bei der Gewaltkriminalität. Angesichts der vielen Messerattacken, Raubüberfälle und Massenschlägereien, von denen man in den letzten Monaten lesen konnte, werden auch die Gewaltdelikte in den nächsten Statistiken weiter ansteigen. Das Beunruhigende ist, dass sich in den Bereichen Mord, Gewaltkriminalität oder Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die Zahl der tatverdächtigen Asylbewerber verdoppelt hat. Auf Seite 141 im PKS 2016 – Jahrbuch Band 3 – Tatverdächtige ist der Anteil der tatverdächtigen Nichtdeutschen und Zuwanderer bei ausgewählten Straftaten aufgelistet.

Aus den Tabellen ist z.B. ersichtlich, dass bei 41% aller gemeldeten Raubdelikte und 38,1% der Gewaltkriminalität sogenannte “nichtdeutsche” Tatverdächtige sind. Am auffälligsten in der Kriminalitätsstatistik der Zuwanderer sind Syrer, Afghanen und Iraker(Seite 142).

Neue traurige Beispiele für diese steigende Gewalt gab es in den letzten Dezembertagen. In Kandel wurde ein 15-jähriges Mädchen von einem “unbegleiteten minderjährigen Flüchtling” in einer Drogerie niedergestochen und starb an ihren Verletzungen. Es bestehen erhebliche Zweifel daran, dass der Täter, der eine kurze Beziehung zu dem Opfer hatte, wirklich minderjährig ist. Bei der Vergewaltigung und dem Mord einer Studentin aus Freiburg stellte sich z.B. heraus, dass der Täter nicht 17 Jahre alt war, sondern laut seinem Vater schon 32 Jahre alt gewesen ist. Der Freiburger Mörder Hussein K. kam im November 2015 ohne Papiere nach Deutschland und galt als “unbegleiteter minderjähriger Flüchtling”.

Es gab aber noch mehrere Messerattacken im Dezember 2017. So wurde z.B. in Celle eine Frau von einem Mann aus Guinea, der nach eigenen Angaben 17 Jahre alt ist, lebensgefährlich in den Hals gestochen. Ob der “Jugendliche” sein wahres Alter angab, ist noch unklar.

Erst jetzt fordern Politiker der etablierten Parteien eine Altersprüfung. Schon vor Monaten stellte die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt einen Antrag für eine Altersüberprüfung bei “unbegleiteten, minderjährigen Asylbewerbern”. Dieser wurde jedoch von allen anderen Fraktionen im Landtag abgelehnt. Der Missbrauch und die Betrugsmöglichkeiten im Asylrecht bleiben dadurch bis heute bestehen.

Im Jahr 2017 stieg auch die Zahl der ethnisch bedingten Massenschlägereien. So gab es im ganzen Bundesgebiet Auseinandersetzungen zwischen z.B. Kurden und Türken oder Syrern und Libyern. Die unterschiedlichsten Konflikte der Welt wurden nach Deutschland importiert und zeigen sich unter anderem in Form von Schlägereien oder Fahnenverbrennungen auf den Straßen.

Mittlerweile können sogar normale Verkehrskontrollen eskalieren und zu Massenschlägereien mit Polizeibeamten führen. Immer öfter zeigt sich, dass in den Parallelgesellschaften deutsche Gesetze keine Rolle spielen.

Der traurige Höhepunkt beim Thema Sicherheit ist die Einrichtung von speziellen Schutzzonen für Frauen zu Silvester. So soll in Städten wie Berlin ein sicheres Areal für Frauen geschaffen werden, die sich belästigt fühlen oder Angst davor haben, Opfer eines Sexualdeliktes zu werden. Somit hat sich Deutschland in ein Land entwickelt, wo Frauen nicht einmal mehr sicher eine öffentliche Silvesterparty in Deutschen Städten besuchen können.

Schweden zeigt, wohin so eine Entwicklung führt. Dort gibt es immer mehr Konzerte und Veranstaltungen nur für Frauen. Das ist der Links-Grüne Multikulti-Fortschritt! Eine Gesellschaft, die das Ende von Gleichberechtigung, Freizügigkeit und Selbstbestimmtheit von Frauen bedeutet.

Die AfD nimmt die weitere Zerstörung der Inneren Sicherheit und das inkonsequente Handeln und Beschönigen der etablierten Parteien nicht hin. Hier finden sie unsere Forderungen zur Bekämpfung der Kriminalität: https://www.afd.de/innere-sicherheit/

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/silvester-frauen-schutzzonen-berlin-kritik-polizeigewerkschaft-100.html

https://www.welt.de/vermischtes/article171967147/Toedliche-Messerattacke-in-Kandel-15-Jaehriger-wurde-von-Eltern-des-Opfers-angezeigt.html

http://www.bild.de/news/inland/totschlag/maedchen-in-drogerie-erstochen-das-droht-dem-killer-von-mia-54325076.bild.html

http://www.br.de/nachrichten/politiker-fordern-alterspruehttp://www.robert-farle.de/wp-admin/post-new.phpfung-von-fluechtlingen-100.html

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/auslaenderkriminalitaet-die-gewaltspirale-dreht-sich/

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/21-Jaehrige-durch-Messerstich-in-Celle-lebensgefaehrlich-verletzt

https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/PKS2016/pks2016_node.html

PKS 2016 – Jahrbuch Band 3 – Tatverdächtige

https://www.welt.de/vermischtes/article172037919/Taeter-fluechtig-Messerattacke-vor-Hamburger-Supermarkt.html#Comments

https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-kriminologe-bestaetigt-zahl-ethnisch-bedingter-massenschlaegereien-steigt_id_7475393.html

https://www.bz-berlin.de/deutschland/mord-in-freiburg-vater-verraet-per-telefon-alter-von-hussein-k

https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-kriminologe-bestaetigt-zahl-ethnisch-bedingter-massenschlaegereien-steigt_id_7475393.html

https://www.mdr.de/sachsen/dresden/massenschlaegereien-in-dresden-100.html

 

 

+++ 2018: MIT MERKEL KEINE BESSERUNG IN SICHT! +++

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Zu der Bundestagswahl 2017 wurden sowohl CDU/CSU wie auch die SPD mit den schlechtesten Wahlergebnissen seit 1949 abgestraft.

Trotz Millionen verlorener Wählerstimmen, scheint es weder ein Umdenken bei der Bundeskanzlerin Merkel, noch bei der SPD,den Grünen und den Linken zu geben.

Die Politik der offenen Grenzen und der unbegrenzten Massenzuwanderung verursacht jährlich mindestens 43 Milliarden Euro an Kosten. Hinzu kommen noch die Kosten, die von den Bundesländern,Städten und Gemeinden getragen werden müssen. Damit sind die finanziellen Aufwendungen für die sogenannte “Flüchtlingskrise” fast doppelt so hoch wie die Bundesmittel für Verkehr und Internet(23Mrd. Euro).

Da weder die EU-Grenzen noch die Deutschen Grenzen geschützt werden, nimmt die Terrorgefahr und die tägliche Kriminalität immer mehr zu. Es ist kaum möglich festzustellen, wer sich alles in Deutschland befindet, da überwiegend keine Ausweisdokumente bei den Asylverfahren vorgelegt werden. Somit ist zu befürchten, dass unter den Zuwanderern zahlreiche Terroristen, Attentäter und Gefährder ins Land gekommen sind und immer noch ins Land kommen.

Die andauernde EURO-Rettung kostet den Deutschen Steuerzahler weitere hunderte Milliarden Euro. Allein die Rettungspakete für “Griechenland” haben sich bis 2017 auf rund 256 Milliarden Euro summiert.
Und während die deutschen Schulen, Straßen, Brücken und so weiter vernachlässigt werden, fließen 21 Milliarden Euro jährlich an die EU.

Die Hauptverantwortung für den Zustand unseres Landes liegt bei den von Merkel geführten Regierungen. Vier weitere Jahre unter dieser Bundeskanzlerin kann sich unser Land auf keinen Fall mehr leisten!

DIE SPD IST KEINE OPPOSITION

Die SPD und ihre Spitzenpolitiker wie Schulz und Gabriel haben die gesamte Fehlentwicklung der letzten Jahre in vollem Umfang mit zu verantworten. Selbst in der aktuellen „geschäftsführenden“ Bundesregierung sitzen sie mit Merkel in einer Regierung zusammen und werden voraussichtlich demnächst wieder über eine neue große Koalition verhandeln.

Gerade die SPD will die größten Fehler der letzten Jahre weiter zementieren. Sie fordert mit Nachdruck keine Rückführung der abgelehnten Zuwanderer, sondern deren „Integration“ in Deutschland. Und sie fordert den sofortigen Familiennachzug, der derzeit ausgesetzt ist, was weitere hunderttausende Zuwanderer bedeutet, d.h. weitere Hunderte Milliarden Euro, die uns fehlen, um die Sozialleistungen und öffentlichen Aufgaben unseres Landes zu stemmen.

Und so muss man kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass auch von einer Fortführung der jetzigen großen Koalition mit Merkel, Schulz und Gabriel keine positiven Impulse ausgehen werden. Die Probleme unseres Landes werden sich in den nächsten Jahren unweigerlich zuspitzen, weil wir in Berlin von einer selbst ernannten „Elite“ regiert werden, die unfähig ist, Probleme überhaupt zu erkennen, geschweige denn diese zu lösen.

In diesem Zusammenhang ist die Rolle der Massenmedien besonders kritisch zu bewerten. Sie hätten eigentlich die Aufgabe, die Unfähigkeit der Regierung, das mangelnde Problembewusstsein und die Unfähigkeit zur Lösung dieser Probleme herauszuarbeiten. Stattdessen kleistern sie überwiegend die Misstände zu und betreiben eine geradezu höfische Berichterstattung. Ganz besonders gilt das für die mit Zwangsgebühren finanzierten öffentlich- rechtlichen Sender ARD und ZDF.

BESSERUNG NUR OHNE MERKEL MÖGLICH

Aus alledem folgt: Merkel muss zurücktreten und den Weg für eine neue Politik frei machen! Eine grundlegende Änderung der herrschenden Politik kann es nur mit einer starken AfD geben. Die AfD setzt sich als einzige Kraft gegen ein Politik ein, die gerade auf Kosten der arbeitenden Menschen und des Mittelstands die Zukunft unseres Landes verspielt.

 

Quellen:

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/rettungspakete-101.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/kosten-der-fluechtlinge-globale-rechnung/19314440.html

https://www.bing.com/images/search?view=detailV2&ccid=BFzhsnjx&id=FB8B3E90DFC795E22AEC3400C1048A9FE24FCCAF&thid=OIP.BFzhsnjxTANmUeU7tUlmXQEZEs&q=Bundeshaushalt+2017&simid=608039892219462436&selectedIndex=0&ajaxhist=0

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/155196/umfrage/die-zehn-wichtigsten-beitragszahler-im-eu-haushalt-2010/

+++ VERBRENNUNGSMOTOREN: RETTUNG DER ARBEITSPLÄTZE! +++ VIDEO

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DIE AfD-FRAKTION IM LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT FORDERT EINE BESTANDSGARANTIE FÜR ALLE ARTEN VON VERBRENNUNGSMOTOREN BIS 2050!

Einer Studie des ifo-Instituts zufolge gefährdet das von den LINKEN und den GRÜNEN sowie den Medien vielfach propagierte Verbot von Verbrennungsmotoren ca. 600 000 Arbeitsplätze. Das entspricht etwa 10 % der Arbeitsplätze in der deutschen Industrie überhaupt. Auch in Sachsen-Anhalt sind 23 000 Menschen in der Autozulieferindustrie beschäftigt. Diese Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.

Ersetzt werden sollen Autos mit Verbrennungsmotoren durch Elektromobile. Planwirtschaftlich erzeugter sündhaft teurer Ökostrom soll dazu dienen, die hoch subventionierten Elektroautos anzutreiben, die allerdings kaum jemand kaufen und fahren will.

REINE IDEOLOGIE

Um die Zahl von Elektroautos auf deutschen Straßen gegen jedwede Vernunft mit der Brechstange zu steigern, gehen die Energie- und Verkehrswendeideologen der Altparteien und der Industrie nun massiv gegen den Dieselantrieb und damit gegen ein Herzstück der deutschen Automobilindustrie vor.

Als AfD setzen wir uns für die Interessen der Arbeiter und ihrer Familien und ganz besonders für den Mittelstand ein, die von diesen Dieselverbotsdrohungen betroffen sind. Sehen sie bitte dazu den verlinkten Redebeitrag von Robert Farle. Automanager Mattes: Diesel hat auch künftig hohen Stellenwert

https://wirtschaft.com/automanager-ma…

+++ INDIREKTE AfD-VERUNGLIMPFUNG IM TATORT? +++

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Dass AfD-Vertreter in sogenannten Politsendungen und Talkshows von allen anderen Teilnehmern heftig angegriffen und kritisiert werden, ist eine Tatsache. Wenn bei brisanten Themen überhaupt ein Vertreter der Alternative für Deutschland eingeladen ist, werden die Einladungen meist nach dem Motto ausgesprochen: Alle gegen einen.
Nun wurde sogar in einem Tatort-Krimi eine politische Einflussnahme gegen die AfD bezweckt.

STAATSBÜRGERKUNDE IM KRIMIFORMAT?

Mit dem Sonntagskrimi vom 17.12.2017 hat die politische Meinungsmache einen weiteren Höhepunkt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen erlangt. In der wohl bekanntesten Fernseh-Kriminalreihe im deutschsprachigen Raum, dem Tatort(Dunkle Zeit) wurde mit den “Neuen Patrioten(DNP)”unverkennbar Bezug auf die AfD genommen. Dabei strotzt der Film mit den üblichen Vorurteilen, Klischees und Behauptungen, mit denen schon seit Jahren Mitglieder der AfD diffamiert werden.

Dieser Tatort beschränkt sich aber nicht nur auf die Partei “Die Neuen Patrioten” sondern auf alle Gruppen und Menschen, die die etablierten Parteien in den letzten Jahren kritisiert haben.

Durch die Art und Weise der Filmaufführung, die eine klare politische Botschaft vermittelt, fühlen sich nicht wenige Kommentatoren im Internet an das frühere Staatsfernsehen der DDR erinnert.
In der DDR war es alltägliche Praxis auf subtile Art, die Bevölkerung über Filme und Serien auch politisch zu beeinflussen.

Im Tatort: Dunkle Zeiten werden als Randthemen reale Probleme wie der Personalnotstand bei der Polizei und die immer größer werdende Kriminalität angesprochen. Die Ursachen dafür werden allerdings nicht weiter hinterfragt.

Die AfD hat sich schon immer hinter die Menschen gestellt, die sich für die Sicherheit in Deutschland Tag für Tag einsetzen und ihre Gesundheit dafür riskieren. Im Film wird allerdings versucht, einen gegenteiligen Eindruck zu erwecken.

Die Leitmedien bringen kaum etwas über die Parlamentsarbeit der verschiedenen AfD-Fraktionen und liefern somit den Altparteien das vermeintliche Argument, dass die Alternative für Deutschland keine Lösungen hätte. Allein im Landtag von Sachsen-Anhalt z.B. initiierte die AfD unter anderem Kommissionen und Gesetzesvorschläge für mehr direkte Demokratie und gegen den Missbrauch von Steuergeldern. Darüber wird in den “Qualitätsmedien” kaum bis gar nicht berichtet. Auch der Film versucht den Eindruck zu erwecken, dass die “Neuen Patrioten” keine konstruktiven Vorschläge zur Lösung der Probleme hätten.

Die AfD hat sich schon immer gegen Gewalt als politisches Mittel eingesetzt und in Sachsen-Anhalt eine Kommission erwirkt, die erstmals auch den Linksextremismus in Sachsen-Anhalt untersuchen soll, anstatt nicht nur immer einseitig auf die vermeintlich rechte Seite zu schauen.

DER POLITISCHE DISKURS GEHÖRT NICHT IN EINEN TATORT

Mit der versuchten Verunglimpfung im “Tatort: Dunkle Zeiten” wird man den meisten Menschen keine vorgelegte Meinung nahe bringen können, um so den Zuspruch zur AfD zu schmälern. Die Kunstfreiheit sollte jedoch nicht einseitig politisch missbraucht werden. Ganz besonders dann nicht, wenn so ein Film von öffentlich-rechtlichen Zwangsgebühren finanziert wird.

Anstatt, dass der Fokus auf die immer größeren Probleme in unserem Land gelegt wird, werden diejenigen in ein schlechtes Licht gestellt, die diese Fehlentwicklungen ansprechen und beenden wollen.

Ein trauriger neuer Höhepunkt bei den öffentlich-rechtlichen Medien.

Quellen:

http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Tatort-im-Medien-Echo-Was-die-AfD-wohl-dazu-sagt-id43580146.html
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/995105/ard-tatort-dunkle-zeit-sorgt-fuer-zuendstoff
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/propaganda-im-tatort-a2299290.html
https://www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article212878041/Gewalt-von-rechts-und-von-links-Tatort-nah-an-der-AfD.html

+++ AfD STIMMT GEGEN DIÄTEN- UND PENSIONSERHÖHUNG IM BUNDESTAG! +++

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Der Tagesordnungspunkt 20 vom 12.12.2017 im Bundestag, hört sich sehr trocken an. Aber unter dem Zusatzpunkt 5a verbirgt sich eine automatische Diäten- und Pensionserhöhung, ohne dass die Wörter „Diäten“ oder „Abgeordnetenentschädigung“ überhaupt erwähnt werden.

Vor dem 1. Juli 2016 musste der Bundestagspräsident regelmäßig zu Beginn einer Legislaturperiode dem Parlament vorschlagen, wie sich die Bezüge in den kommenden vier Jahren entwickeln sollen. Mit der automatischen Erhöhung der Diäten wird faktisch jede öffentliche Diskussion über eine Steigerung der Abgeordnetenentschädigung so gut wie vermieden. Dass der Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP kurz vor Weihnachten zur Abstimmung steht, ist kein Zufall. Laut Gesetz muss in den ersten drei Monaten des neu gewählten Bundestages per einfachem Mehrheitsbeschluss über eine Diätenerhöhung abgestimmt werden.

Die Diäten sind vom 1.7.2014 von 8.667 Euro jetzt auf 9.542 Euro erhöht worden. Ab jetzt werden sie auf Grund der Zustimmung der Abgeordneten von CDU/CSU,SPD,FDP und auch der Grünen, automatisch weiter ansteigen, wenn das allgemeine Lohnniveau dies hergibt. Ein schönes Weihnachtsgeschenk, das sich die Abgeordneten der anderen Parteien beschert haben! Aber nicht nur die Diäten werden automatisch erhöht, sondern auch der Pensionsanspruch der Abgeordneten. Für jedes Jahr Mitgliedschaft im Bundestag werden 238,55 Euro Pension lebenslänglich gezahlt. So ergibt sich aus 8 Jahren(zwei Wahlperioden) Bundestagsmitgliedschaft ein Pensionsanspruch von sage und schreibe 1908,40 Euro. Der Rentenanspruch eines westdeutschen Durchschnittsverdieners beträgt im gleichen Zeitraum 248,08 Euro.

So spricht auch der AfD Abgeordnete Stefan Keuter in seiner Bundestagsrede die Abgeordneten der Altparteien direkt an und fragt sie, ob sie sich nicht schämen würden. Link zu der vollständigen Rede https://youtu.be/yUMkMPiFUwM

Die AfD-Fraktion hat geschlossen gegen diese Diätenerhöhung gestimmt, die dafür sorgt, dass eine öffentliche Debatte künftig vermieden wird. Man muss sich tatsächlich schämen, dass Rentner Pfandflaschen aus Mülltonnen sammeln, während sich die sogenannten Volksvertreter selbst bedienen.

Unser Land hat riesige Probleme zu lösen, denn die Altparteien konnten sich noch nicht auf eine neue Regierung einigen. Nur bei der Diätenerhöhung scheint es keinerlei Probleme zwischen CDU/CSU,SPD,FDP und den Grünen zu geben.

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bundestag-beschliesst-automatische-diaetenerhoehung-100.html

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/neue-diaeten-die-stille-gehaltserhoehung-fuer-abgeordnete/20704308.html

http://www.bild.de/politik/inland/rente/auch-die-pensionen-steigen-mit-54183414.bild.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestag-bund-der-steuerzahler-kritisiert-diaeten-erhoehung-1.3789840

http://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/abstimmung-diaetenerhoehung-54173188.bild.html

+++ AfD: Kanalbau-Beiträge abschaffen, Gebührenlösung einführen +++

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Nach wie vor blockt die Kenia-Koalition(CDU,SPD und Grüne) jede vernünftige Lösung für die Abschaffung der bis zu fünfstelligen Kanalbau-Beiträge für die Anlieger in Sachsen-Anhalt ab. Dabei macht Brandenburg gerade vor, wie es geht. Dort können Kommunen künftig darüber entscheiden, ob Kanalbaumaßnahmen statt über Anliegerbeiträge durch eine Gebührenumlage finanziert werden. Dazu erklärt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Robert Farle​:

„Die Gebührenlösung beruht auf dem Solidarprinzip und bezieht alle Gebührenpflichtigen ein, nicht nur diejenigen in deren Straße zufällig Kanäle gebaut oder erneuert werden. Dadurch können künftig bis zu fünfstellige Summen als „Anliegerbeiträge“ vermieden werden. In unseren Nachbarländern Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg wurde diese Regelung längst eingeführt. Die AfD-Landtagsfraktion fordert die Einführung der Wahlmöglichkeit auch in Sachsen-Anhalt. Darüber hinaus ist eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes erforderlich, welche den Anteil der staatlichen Finanzierung zur Entlastung der Bürger deutlich erhöht.“

#afd

+++ BÜRGERVERSAMMLUNG IN HÖHNSTEDT: VOLLER ERFOLG! +++

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AUCH NACH DER WAHL FÜR DIE BÜRGER DA!
 
Die Bürgerversammlung vom 08.12.2017 im nördlichsten Weinanbaugebiet Deutschlands war sehr gut besucht. Selbst in der stressigen Vorweihnachtszeit nahmen über 60 Bürgerinnen und Bürger an der AfD-Veranstaltung im Gemeindesaal von Höhnstedt teil. An dieser Stelle möchten wir uns nochmal bei den Menschen herzlich bedanken, die sich an einem Freitagabend die Zeit genommen haben, um an der Versammlung teilnehmen zu können. Das ist keine Selbstverständlichkeit!
 
ÜBERALL STAATSVERSAGEN
 
Der Landtagsabgeordnete Robert Farle teilte seine Sicht der Gesamtsituation in Deutschland mit und informierte über die AfD-Aktivitäten aus dem Magdeburger Landtag, von denen in der Presse nur sehr wenig zu sehen und zu lesen ist. Er sprach auch über den geplanten Familiennachzug von voraussichtlich über einer Million weiterer Zuwanderer mit unbezahlbaren Kosten und die katastrophalen Zustände im Bildungssystem.
 
Der Bundestagsabgeordnete und zugleich Bundesvorstandsmitglied Frank Pasemann informierte über die ersten Tage im Bundestag. Er sprach unter anderem darüber, dass die Politiker der etablierten Parteien im Bundestag faktisch in einer eigenen Welt leben, die weit entfernt ist von den Sorgen und Nöten der Menschen in unserem Land. Auch ist im Bundestag zu spüren, dass die Altparteien erschüttert darüber sind, seit Jahrzehnten wieder mit einer echten Opposition konfrontiert zu sein.
 
Daraufhin hielt Robert Farle die Bürger an, durch ständigen Kontakt mit den Abgeordneten der AfD dafür zu sorgen, dass die AfD in allen Parlamenten die Stimme des Volkes bleibt. Wer unser Land und dessen dramatischen Umbau und Zerfall noch aufhalten und rückgängig machen will, muss mit PATRIOTEN wie denen von PEGIDA aus Dresden zusammenhalten und selbst aktiv werden. Dies kann schon mit Gesprächen über die reine Faktenlage in Deutschland im Familien-,Freundes- und Bekanntenkreis beginnen.
 
ERINNERUNGEN AN DDR-ZEITEN
 
Die Bürger teilten uns ihre Meinungen und Fragen mit und waren sehr gut informiert über die Situation in Deutschland. Besonders dramatisch zeigten sich die Aussagen einer jungen Frau, die meinte, dass noch viel mehr junge Leute teil genommen hätten. Diese fürchteten jedoch Repressalien oder Probleme auf ihrer Ausbildungs- oder Arbeitsstelle. Worauf hin Frank Pasemann sich an die DDR Zeit erinnert fühlte, als man noch zwei Meinungen haben musste. Eine offizielle, die dem SED Politbüro genehm war, und eine zweite Meinung über die Realitäten in der DDR, die aber nur im engsten Vertrauenskreis ausgesprochen werden konnte. Traurig, dass es jetzt schon wieder soweit ist.
 
AfD KÄMPFT WEITER
 
Die AfD kämpft weiter für unser Land, um es wieder auf den richtigen Weg zu bringen und bedankt sich für die Unterstützung durch unserer Sympathisanten und Wähler.
 
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