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+++ Der Vertrag von Aachen – Macron und Merkel vor dem Aus? +++

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Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Höhepunkt ihrer Macht längst überschritten. Dafür spricht die Entkoppelung des Parteivorsitzes vom Staatsamt als strategisch kluger Schachzug auf der einen Seite. Auf der anderen Seite wird dies deutlich durch die zunehmende Kritik in der eigenen Partei. Dem französischen Staatspräsident Emmanuel Macron geht es nicht besser – seit bald zehn Wochen gehen allwöchentlich viele tausend Franzosen im ganzen Land auf die Straße: die Gelbwesten.

Am 22. Januar 2019 unterzeichneten beide einen Vertrag, der die Zusammenarbeit beider Länder intensivieren und der Europäischen Union neuen Schwung verleihen soll. Als sie sich hierfür im Krönungssaal im Rathaus zu Aachen einfanden, wurden sie nicht nur von Statisten mit EU-Flaggen und –Luftballons begrüßt. Begleitet wurde ihre Inszenierung auch von Trillerpfeifen, „Buh!“- und „Hau ab!“-Rufen.

Das Medienecho ist geradezu verhalten. Von „Paartherapie“ ist die Rede und daß der Vertrag zu wenig Substanz beinhalte, um dieses Pathos zur Unterzeichnung zu begründen. Dabei ist vor allem ein Thema nicht uninteressant: „Beide Seiten versichern sich außerdem Beistand ‚im Fall eines bewaffneten Angriffs‘ auf eines der beiden Länder, auch mit militärischen Mitteln.“ schreibt Spiegel online. Da dies im Rahmen der NATO-Mitgliedschaft beider Länder ja ohnehin gegeben ist, bleibt offen, weshalb dies noch einmal extra in diesen Vertrag aufgenommen wurde.

Es bleibt zu hoffen, daß mit den angenommenen Angriffen nicht die Demonstrationen gegen die selbstherrlichen Staatsoberhäupter Macron und Merkel gemeint sind. Denn dann würde es sich um einen Beistandspakt gegen die eigenen Völker handeln. Schon jetzt geht Macron mit äußerster Härte gegen die Demonstranten in den gelben Westen vor. Kein Wochenende ohne Schwerverletzte, Videos von Polizeigewalt, Bilder von irregulären Polizeieinheiten und, und, und. Macron hat augenscheinlich vollständig abgewirtschaftet und hält dennoch unerbittlich an seinem Amt fest.

In Frankreich brachte der völlig überhöhte Benzinpreis das Faß zum Überlaufen und die Bevölkerung zu Tausenden auf die Straße. Auch in Deutschland regt sich vereinzelt Widerstand gegen die Politik der etablierten Parteien, denen die Interessen der kleinen Leute schon seit langem nichts mehr bedeuten und die lediglich eigene Pfründe und Finanzen anstreben. So gingen etwa in Stuttgart am vergangenen Wochenende zwischen 700 und 1500 Leute gegen die Dieselfahrverbote auf die Straße.

Stuttgart ist eine der ersten Großstädte, die seit 2019 ein völlig absurdes Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Klassen I bis IV einführte und dieses sukzessive erweitern wird. Hintergrund dafür sind die Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH), denen allerdings Gutachten ausgewiesener Lungenfachärzte entgegenstehen.

Wir als AfD wollen, daß die Interessen der Bürger wieder in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden und die Merkel-Politik endlich beendet wird!

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Quellen:

https://www.welt.de/politik/ausland/article187498362/Aachener-Vertrag-Eher-Paartherapie-als-Beschwoerung-alter-Liebe.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/deutsch-franzoesische-freundschaft-der-vertrag-von-aachen-a-1249058.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/aachen-bei-der-verteidigung-hoert-die-freundschaft-auf-16002614.html

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/stuttgart-gelbwesten-demo-auch-in-deutschland-59661078.bild.html

https://www.einprozent.de/blog/arbeit-und-wirtschaft/fahrverbote-gelbwesten-proteste-in-stuttgart/2422

+++ Spannungen zwischen der Ukraine und Rußland – Was steckt wirklich dahinter? +++

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Kürzlich gab es in der Meerenge bei Kertsch einen Zwischenfall, der die Spannungen zwischen Rußland und der Ukraine erneut verschärfte. Poroschenko entsandte drei Kriegsschiffe in das Asowsche Meer. Dazu mußten sie die Meerenge passieren. Allerdings wird diese seit der Krimkrise von Soldaten der Russischen Förderation kontrolliert. Es war also abzusehen, daß die Kriegsschiffe nicht ohne weiteres ihr Ziel erreichen würden. Und so kam es dann auch wie zu erwarten war: Die Streitkräfte Rußlands versuchten die ukrainischen Schiffe an der Durchfahrt zu hindern, setzten diese hierfür fest und nahmen die Besatzungen in Gewahrsam. [1] Daraufhin verhängte die Ukraine, nach Beratungen im Parlament, über Teile des Landes das Kriegsrecht und ein Einreiseverbot für russische Männer zwischen 16 und 60 Jahren. [2]

Soweit zur Faktenlage Wem nutzt dies alles? Was steckt dahinter? Dazu hilft ein kleiner Blick in die Zukunft, denn schon im März 21019 stehen in der Ukraine Präsidentschaftswahlen an und natürlich möchte Poroschenko gerne wiedergewählt werden. [3] Daß ein Aggressor von Außen – und sei er noch so konstruiert wie im vorliegenden Fall – den Gemeinschaftssinn des Volkes stärkt und demjenigen die Zustimmung bei Wahlen versichert, der sich in dieser Zeit als starker Mann positionieren kann, zeigt nicht nur die Geschichte, sondern ist auch eine Binsenweisheit des politischen Geschäfts. Fraglich bleibt natürlich, ob vor diesem Szenario noch von freien Wahlen in der Ukraine im eigentlichen Sinne die Rede sein kann.

Parallel zu den Verschärfungen der Sanktionen der Ukraine gegen Rußland, fordert man jetzt vom transatlantischen Bündnis NATO unverblümt militärische Unterstützung. So wurde von Deutschland das Entsenden mehrerer Kriegsschiffe verlangt. Zwar wurde dies vorerst ausgeschlagen, doch macht Merkels Solidaritätserklärung für die Ukraine natürlich Hoffnung, bei weiteren Zwischenfällen auch auf deutsche Einheiten zählen zu können. [4]

Westliche Politiker folgen demnach der Diktion, alle Provokation ginge von Rußland und namentlich Putin aus. Auch die Darstellung der etablierten Medien legt diese Variante der Wahrheitsdeutung nahe.

Wir fordern ein Ende der Sanktionen gegen Rußland und stellen dagegen eine konstruktive Zusammenarbeit natürlicher Verbündeter. Doch auch die Ukraine ist Teil Europas und soll nicht ausgeschlossen werden. Doch um gemeinsame Politik zu machen, muß Poroschenko sein ewiges Hintertreiben des friedlichen Dialogs der Völker endlich ablegen.

Laßt uns gemeinsam an einem starken Europa der Vaterländer arbeiten, mit Rußland als wirtschaftlichem und politischem Partner auf Augenhöhe!

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Quellen:

[1] tagesschau 1

[2] tagesschau 2

[3] tagesschau 3

[4] tagesschau 4

+++ PULVERFASS SYRIEN: NIE WIEDER KRIEG GEGEN RUSSLAND +++

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Nach einem angeblichen Chemiewaffeneinsatz in der syrischen Stadt Duma, droht die Situation zu eskalieren. Obwohl ein Giftgasangriff bis jetzt weder nachgewiesen noch bewiesen wurde, sind vor allem die USA, Frankreich, Großbritannien und Saudi-Arabien entschlossen, Militärangriffe auf Syrien durchzuführen. Selbst deutsche Sicherheitskreise sind skeptisch und weisen darauf hin, dass die sogenannten “Rebellen” ebenfalls über z.B. Chlorgas verfügen und einen Angriff durchgeführt haben können.

Das Befremdliche an der Lage in Syrien ist, dass der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow schon am 13.03.2018 vor einem inszenierten Giftgas-Angriff gewarnt hat, der als Begründung für einen US-Angriff dienen könnte. Russlands Präsident Putin appellierte deshalb an den gesunden Menschenverstand, Ruhe zu bewahren und den Sachverhalt aufzuklären. Das würde nichts anderes bedeuten als zu verhindern, dass die Großmächte USA und Russland völlig sinnlos in einen Krieg hineingezogen werden würden.

Über 7 Jahre dauert der Krieg in Syrien,der letztlich von den USA und ihren Verbündeten zum Sturz von Assad betrieben wurde. Dabei war man sich nicht schäbig genug, sich zu Beginn auch islamistischer Gruppen zu bedienen. Seit dem Hilfeersuchen der syrischen Regierung an Moskau stabilisierte sich die Lage in ganz Syrien, so dass wieder über 200.000 Syrer in ihr Land zurückgekehrt sind. Die  vor kurzem getroffene Aussage(31.03.2018) von US-Präsident Trump, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen, machte Hoffnung auf ein baldiges Ende des Krieges.

Obwohl eine Untersuchungsgruppe der “Organisation für das Verbot chemischer Waffen”(OPCW) erst kürzlich in Syrien eingetroffen ist und die Überprüfungen noch nicht aufnehmen konnte, haben die USA, Großbritannien und Frankreich in der Nacht zum 14.04.2018 mehrere Raketengriffe gestartet. Der Aussagen des russischen Außenministers Sergej Lawrow, dass es sich bei dem angeblichen Giftgasangriff in Syrien um eine geheimdienstliche Inszenierung handele, wollte man keine Aufmerksamkeit schenken. Nach den Völkerrechtswidrigen westlichen Angriffen, hat die Russische Föderation mit „Konsequenzen“ gedroht. Wie diese Maßnahmen aussehen kann noch niemand sagen.

Es ist erschreckend, wie schnell wieder Kriegshandlungen getroffen werden, obwohl keinerlei belastbare Beweise vorliegen. Das Ganze erinnert an die Inszenierung der Irak-Kriege, wo z.B. angeblich versteckte Massenvernichtungswaffen dazu herhalten mussten, um Saddam Hussein zu stürzen und hunderttausende Menschen zu töten. Um so erschreckender sind Aussagen von Politikern wie Alexander Graf Lambsdorff von der FDP, der bedauert, dass Deutschland sich nicht an den Angriffen in Syrien beteiligt. Oder von Merkel und einem deutschen Außenminister Maas(SPD), die die Tonlage gegenüber Moskau verschärfen, mehr Härte gegenüber Russland fordern und den Militäreinsatz gegen Syrien unterstützen.

Über alle Parteigrenzen hinweg muss die deutsche Politik eine friedliche Lösung verlangen und als Vermittler zwischen Russland und dem Westen dienen! Die AfD setzt sich schon lange für eine Lösung der Konflikte in Syrien ein und ist gegen eine Eskalation die zu einen großen Krieg führt, der sich auch schnell auf unser Land auswirken kann.

https://www.tagesspiegel.de/politik/ost-ghouta-noch-immer-keine-belege-fuer-giftgas-angriff-in-syrien/21170188.html

https://www.n-tv.de/politik/Putin-Welt-wird-immer-chaotischer-article20379703.html

https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Russischer-Generalstabschef-warnt-vor-inszeniertem-Giftgas-Angriff-3993139.html?seite=2

https://www.tagesspiegel.de/politik/ost-ghouta-noch-immer-keine-belege-fuer-giftgas-angriff-in-syrien/21170188.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/donald-trump-syrien-truppen-abzug-hilfsfond-einfrieren

http://www.rp-online.de/politik/ausland/syrien-wladimir-putin-appelliert-an-gesunden-menschenverstand-aid-1.7509062

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-syrien-103.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/syrien-kommentar-den-flaechenbrand-verhindern-15539344.html

https://www.focus.de/politik/ausland/syrien-krieg-im-news-ticker-satellitenbilder-zeigen-russische-schiffe-verlassen-syrischen-hafen_id_8759073.html

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Der-Westen-zeigt-sich-bei-Eingreifen-in-Syrien-Konflikt-unentschlossen

https://www.n-tv.de/politik/Trump-vertagt-Syrien-Entscheidung-article20382115.html

https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article175411380/Umfrage-Mehrheit-fuerchtet-Verschaerfung-von-Syrien-Konflikt.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/nahost-syrien-iran-konflikt-beziehungen-usa-russland

https://www.welt.de/politik/ausland/live175366119/Syrien-FDP-kritisiert-Angela-Merkels-Nein-zu-Militaerschlag-Liveticker.html

https://www.merkur.de/politik/syrien-krise-kreml-spottet-ueber-trumps-twitter-politik-zr-9773472.html

https://www.epochtimes.de/politik/welt/nahostexperte-befuerchtet-eskalation-in-syrien-usa-suchen-konfrontation-mit-russland-a2399794.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nach-angriffen-in-syrien-moskau-und-teheran-warnen-westen-vor-konsequenzen-15541657.html

+++ NEIN ZUR AGGRESSIONSSPIRALE GEGEN RUSSLAND! +++

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Seit dem Anschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter in Großbritannien, spitzt sich die Lage immer mehr zu. Obwohl es immer noch keine Beweise für einen von Russland veranlassten Anschlag gibt, reagieren immer mehr Länder mit Sanktionen und Reaktionen auf diesen Vorfall. 27 Staaten, darunter auch Deutschland haben russische Diplomaten ausgewiesen.

Dies ist ein einmaliger Vorgang, dass ohne Untersuchungsergebnisse solche Reaktionen veranlasst werden, obwohl Russland selbst Hilfe bei der Aufklärung des Falles angeboten hat. Anstatt die Umstände dieses Anschlages aufzuklären, wird die Aggressionsspirale weiter vorangetrieben. 11 EU-Staaten darunter z.B. Österreich, geben sich nicht für solch eine antirussische Kampagne her.

Putin selbst erklärte, dass es keinen Sinn hätte, kurz vor den russischen Wahlen und der Fußball WM einen solchen Anschlag durchzuführen.

WAS IST MIT DER WM?
Es ist jetzt zu befürchten, dass kurz vor dem größten Sportereignis der Welt, der Fußballweltmeisterschaft in Russland, die Lage weiter eskalieren wird. Seit der Ukraine-Krise wird jede Gelegenheit vom Westen genutzt, um Russland zu isolieren. Die Sanktionen gegen Moskau haben vor allem der deutschen Wirtschaft geschadet und bringen keinerlei Fortschritte zur Lösung des Konfliktes in der Ukraine. Hinzu kommt die Stationierung der NATO-Streitkräfte direkt an den Grenzen Russlands.

KRIEG VERHINTERN
Die AfD fordert einen Dialog für gegenseitige Abrüstung und Aufhebung der Sanktionen. Die Merkel-Regierung sucht allerdings keinen Ausgleich und sorgt noch dafür, dass deutsche Soldaten die sogenannte Speerspitze der NATO anführen. Die AfD tritt dafür ein, dass in Europa niemals mehr Krieg geführt wird. Dazu muss die Eskalationsspirale umgehend durchbrochen werden.

Quellen:
http://www.spiegel.de/…/russland-deutsche-politiker-warnen-…

https://de.sputniknews.com/…/20180328320095169-russland-un…/

https://www.welt.de/…/Skripal-Affaere-Warum-mehrere-EU-Laen…

http://www.zeit.de/…/grossbritanien-russland-akten-uebergab…

+++ SPEERSPITZE? KEINE DEUTSCHEN SOLDATEN IN OSTEUROPA! +++

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Während viel über den desolaten Zustand der Bundeswehr berichtet wird, spricht kaum jemand darüber, was sich in Osteuropa anbahnt und warum die Bundeswehr überhaupt dort ist. Deutsche Soldaten führen die schnelle Eingreiftruppe der NATO an. Die sogenannte “Speerspitze” soll Russland von vermeintlichen militärischen Aktionen in Osteuropa abhalten.

Seit dem verfassungswidrigen Sturz der von Janukowitsch geführten ukrainischen Regierung ist die NATO noch näher an die Russischen Grenzen gerückt. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gegebenen Versprechen, dass der Nordatlantikpakt sich nicht weiter nach Osteuropa ausdehnen wird, wurden gebrochen, so dass Russland seinerseits Maßnahmen ergreifen musste.

Von der ukrainischen Grenze bis an das Herz Russlands, Moskau, sind es nur 380 Km. Kein Wunder, dass sich der russische Staat bedroht fühlt. Besonders, wenn massiv an den eigenen Grenzen aufgerüstet wird. Ende 2013 waren sogar westliche Politiker wie der damalige deutsche Außenminister Westerwelle auf dem Meidan in Kiew und haben Essen verteilt und den Aufstand unterstützt. Man stelle sich nur mal vor, wie berichtet werden würde wenn russische Politiker das Gleiche z.B. auf deutschen Demonstrationen machen würden.

Seit dem zweiten Weltkrieg waren nicht mehr so viele Deutsche Soldaten vor der russischen Westgrenze wie in den letzten vier Jahren. Allein im Jahr 2018 werden über 12.000 Deutsche Soldaten an martialisch klingenden Militärübungen wie “Eiserner Wolf” und “Flammender Donner” teilnehmen. Damit verdreifacht sich die Zahl der Deutschen Soldaten an Manövern in Osteuropa, gegenüber dem Jahr 2017.

Anstatt nur über die mangelnde Ausrüstung und Unterstützung unser Bundeswehr zu sprechen, sollte endlich eine Politik der Entspannung durchgeführt werden, denn durch die Zunahme der “Militärübungen” setzt sich seit 2014 eine Aufrüstungsspirale im Osten Europas in Gang, die immer größer wird. Somit steigt auch die Gefahr eines Militärischen Konfliktes, der in einem neuen großen Krieg enden könnte.

Es müssen endlich die Sanktionen gegenüber der Russischen Föderation beendet werden, um die Grundlage für diplomatische Lösungen zu legen. Im Rahmen von Verhandlungen über Handelsbeziehungen muss dann über eine gegenseitige Abrüstung an den Grenzen der Baltischen Staaten sowie der Ukraine und auch in Russland verhandelt werden!

Ein militärischer Konflikt muss unter allen Umständen verhindert werden!

Quellen:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173585698/Bundeswehr-bei-Nato-Speerspitze-Papier-belegt-Ausruestungsmaengel.html

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/bundeswehr-soldaten-fehlt-es-fuer-nato-speerspitze-an-zelten-und-westen-aid-1.7405348

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nato-12-000-bundeswehrsoldaten-bei-uebungen-zur-russland-abschreckung-a-1194261.html

https://de.sputniknews.com/politik/20160516309870696-nato-eingreiftruppe-anfaelig-russland/

https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-maengel-105.html

+++Aufrüstungsspirale unterbrechen. Mit Russland verhandeln!+++

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Im Osten von Europa zeichnet sich eine neue Frontlinie zwischen Russland und den Westen ab. Immer mehr und größere Militärübungen werden von der NATO und der Russischen Armee durchgeführt. Dabei rüsten beide Parteien immer weiter auf. Allein am 6.01.2017 wurden 2000 US Kriegsfahrzeuge von Bremerhaven aus, in das Baltikum verlegt. Dieser gefährliche Teufelskreis muss unterbrochen werden.

Mit der Trump US Administration gibt es eine realistische Chance auf Frieden mit Russland. Die Sicherheitsbedenken der Russischen Föderation müssen akzeptiert werden! Durch den von der EU und den USA unterstützten Sturz der pro Russischen Regierung in der Ukraine wurden massiv Russische sicherheitsrelevante Interessen verletzt. Ein weiteren NATO Stützpunkt, nur 450 Km von Moskau entfernt wird von der Russischen Führung nicht akzeptiert. Aber auch die Sicherheitsbedenken der Baltischen Staaten und vor allem Polens müssen gewahrt bleiben.

Die Aufrüstungsspirale kann nur durchbrochen werden, wenn beide Seiten abrüsten. Wir müssen wieder in den Dialog treten. Die Sanktionen gegen Russland sind Schritt für Schritt zurück zunehmen. Völker die regen Handel treiben bekriegen sich nicht.

Ein neuer kalter Krieg nützt keinen europäischen Staat. Es gibt keine Alternative zu Friedensgesprächen!

Quelle: http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-politik-wirtschaft_artikel,-Erste-USPanzer-in-Bremerhaven-entladen-_arid,1526336.html