Die Aussagen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu Hartz IV und Armut führten auch aus den Reihen der SPD und Grünen zu scharfer Kritik. Es waren gerade jene “sozialen” Parteien, die mit der Agenda 2010 die Hartz-Reformen durchführten und somit den Sozialstaat abgebaut haben.
WER WIRD ALLES ZUM MINISTER IN DEUTSCHLAND?
Es ist schon interessant, wer mittlerweile in Deutschland alles zum Minister ernannt wird. Denn Spahn tätigte noch ganz andere Aussagen. So hielt er 2016 das Rentenniveau für zu hoch. Zitat:
„Das wäre ziemlich teuer und hilft denen kaum, die es wirklich brauchen“. Dass mittlerweile hunderttausende Menschen in der Altersarmut landen, obwohl sie ein Leben lang gearbeitet haben, scheint in Berlin bei den etablierten Politikern noch nicht angekommen zu sein.
ARM MIT VOLLZEITARBEIT
Aber nicht nur Rentner und Arbeitssuchende sind in der Armut. Über vier Millionen Menschen sind trotz Arbeit armutsgefährdet oder eigentlich schon im Arbeitslosengeld II(Hartz 4) Bereich.
2004 waren es noch 1,9 Millionen arbeitende Armutsgefährdete, im Jahr 2014 hingegen beinahe 4,1 Millionen. Diese Entwicklung verwundert nicht, da der rot-grüne Bundeskanzler Schröder(SPD) Deutschland zum Niedriglohnsektor Nummer eins machen wollte und es auch geschafft hat. Die steigenden Mieten und sämtliche Nebenkosten tragen zunehmend dazu bei, dass vom erarbeiteten Lohn immer weniger übrig bleibt, um anständig zu leben.
BELASTUNG MITTELSTAND
Das “reiche Deutschland” belastet immer mehr den Mittelstand und macht sogar Kinder für Arbeitnehmer zum Armutsrisiko. Bei Kindertagesstättengebühren zwischen 160 Euro und in den Großstädten bis zu 800 Euro pro Monat und Kind, ist dies auch kein Wunder.
Von den etablierten Parteien ist keine Änderung dieser mittelstands- und arbeitnehmerfeindlichen und ungerechten Politik zu erwarten. In den letzten Jahren ist festzustellen, dass das Wohl der Zuwanderer bis heute den Altparteien wichtiger ist als das der einheimischen Bevölkerung!
Quellen:
https://www.tagesschau.de/…/bertelsmann-kinderarmut-101.html
https://www.tagesspiegel.de/…/cdu-politiker-m…/13622116.html
http://www.faz.net/…/studie-vier-millionen-trotz-arbeit-arm…
http://www.handelsblatt.com/…/armut-debatte-s…/21062992.html