Schlagwort-Archive: AfD

+++ 17%: SPD IM SINKFLUG – AfD STEIGT! +++

Veröffentlicht am von

Über vier Monate wird Deutschland notregiert und die Bürger haben ein regelrechtes Laientheater erlebt. Schon kurz nach der Wahl verkündete der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, dass es keine weitere Große Koalition mit den “Sozialdemokraten” geben werde. Doch mit dem Ende der Sondierungsgespräche zwischen CDU, FDP und den Grünen änderte sich die Meinung ins genaue Gegenteil.

Nun steht Deutschland vor einer weiteren sogenannten “Großen Koalition”. Obwohl im Januar 2018 die Union und die SPD die “Flüchtlingskrise” für beendet erklärten, stehen nach wie vor die Themen “Obergrenze” und “Familiennachzug” in den Koalitionsverhandlungen zur Debatte. Dabei ist erkennbar, dass es weder eine Begrenzung der unkontrollierten Massenzuwanderung, noch einen Stopp des Familiennachzugs geben wird. Das sind die Hauptgründe, warum die SPD nur noch 18% der Wähler erreichen kann.

Die SPD klammert sich regelrecht an den Familiennachzug und behauptet, dies wäre ein humanistischer Akt und würde die Integration fördern. Die immer größer werdenden Parallelgesellschaften und die damit verbundenen sozialen Unruhen werden nach wie vor nicht zur Kenntnis genommen. Die Probleme und Ängste der Arbeitnehmer stehen schon lange nicht mehr im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik. Man widmet seine volle Aufmerksamkeit lieber Fremden, die eine komplett andere Kultur besitzen und überwiegend in unsere Sozialsysteme einwandern. Die heutige SPD hat mit der traditionellen Sozialdemokratie eines Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner überhaupt nichts mehr zu tun.

Die AfD ist die einzige Partei, die sich diesem Wahnsinn entschieden entgegenstellt und wird deswegen auf allen Ebenen bekämpft. Wir bringen konsequent die Probleme in unserem Land in die Parlamente und zwingen so die anderen  Parteien dazu, endlich Stellung zu nehmen. Wegen dieser geradlinigen Haltung steigt die AfD auf 14% Zustimmung in der Bevölkerung und liegt in Baden-Württemberg schon gleichauf mit der SPD.

Immer mehr Menschen in Deutschland wollen einen vollständigen Stopp der Zuwanderung und die Wiederherstellung unseres Rechtsstaates. Dafür kämpft die AfD!

https://de.reuters.com/article/deutschland-umfrage-idDEKBN1FP0Y3

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-1109.html

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/umfrage-mehrheit-gegen-familiennachzug-von-fluechtlingen/20799786.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172416497/GroKo-Sondierungen-Union-und-SPD-erklaeren-Fluechtlingskrise-fuer-beendet.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173077849/Umfrage-SPD-und-AfD-in-Baden-Wuerttemberg-gleichauf.html

https://www.merkur.de/politik/beispielloser-absturz-spd-und-auch-union-schmiert-ab-zr-9579510.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/insa-meinungsumfrage-keine-mehrheit-fuer-grosse-koalition-15434128.html

+++ WIE IN DRESDEN: COTTBUS UND KANDEL LEISTEN WIDERSTAND! +++

Veröffentlicht am von

Für viele Bürger sind die Zustände in unserem Land kaum noch zu ertragen. Fast täglich kommt es zu Gewalttaten durch Zuwanderer in Cottbus. Deshalb haben tausende Einwohner am 3.2.2018 gegen die Politik der offenen Grenzen protestiert. Die sogenannten “Volksvertreter” sind dabei eher auf einer Gegendemo zu finden, die natürlich gegen die nicht existenten “Nazis” ist und plumpe AfD-Hetze betreibt.

Auch in Kandel regt sich nach der fürchterlichen Mordtat eines angeblich 15 jährigen Afghanen Widerstand gegen die Politik der etablierten Parteien. Mit 17 Messerstichen richtete er ein 15 jähriges Mädchen förmlich hin. Daraufhin gab es auch Demonstrationen, die wieder von den Befürwortern dieser Zuwanderungspolitik diffamiert wurden.

Eine traurige Gemeinsamkeit zwischen Kandel, Cottbus und Dresden ist die bestenfalls verzerrten Berichterstattung. Allein die Perspektiven der Fotos oder Filmaufnahmen stellen die Realität falsch dar. Die Aussagen, die in der Presse dazu getätigt werden, lassen die Demonstranten regelrecht kochen. Nun erfahren auch Menschen die verrzerte Darstellungen der Presse, die nie in Dresden oder bei PEGIDA demonstriert haben.

Das Wichtigste ist, dass die Proteste nun zunehmen und kontinuierlich weitergeführt werden, denn die Lage in Deutschland verschlechtert sich von Tag zu Tag. Ein Ende dieser Politik ist nicht in Sicht und eine neue “Große Koalition” wird diese katastrophale Politik der Massenzuwanderung weiter führen. Deshalb ist es um so wichtigen, dass immer mehr Menschen auf die Straße gehen.

Die AfD ist der Meinung, dass der Schutz unserer Traditionen, Kultur und Heimat eine wichtige Bürgerpflicht ist für die sich möglichst viele Einsätzen sollten.

Wir wollen keine Lebensverhältnisse in denen die Scharia regiert, die Frauen unterdrückt und Christen verfolgt werden.

+++ VIDEO: AfD-Abgeordneten ROBERT FARLE platzt der Kragen – wegen Familiennachzug und Weltfremdheit der etablierten Parteien! +++

Veröffentlicht am von



“Weil die Ungerechtigkeit, wenn man sich den Fakten nicht verweigert, in diesem Land so enorm hoch ist. Wir haben Messerstechereien, und das jeden Tag. Diese Informationen finden Sie aber nicht in der „Tagesschau“ und auch nicht in der Zeitung, sondern dazu müssen Sie sich in die sozialen Medien erkundigen und in den Lokalzeitungen lesen.”

Bitte schauen Sie sich die folgende Rede an!

+++ GROßE KOALITION: KEINE OBERGRENZE! +++

Veröffentlicht am von

In den Medien wird im Zusammenhang mit der Regierungsbildung von einer Obergrenze gesprochen. Die CDU/CSU und die SPD hätten sich darauf geeinigt, dass 180.000 bis 220.000 Zuwanderer pro Jahr nach Deutschland einreisen. SPD Chef Martin Schulz hat persönlich davon gesprochen, dass es keine Obergrenze gibt und mit der SPD auch nicht geben wird. Laut seinen Aussagen wurde lediglich festgestellt, dass im Jahr 2017 zwischen 180 und 230 Tausend Zuwanderer Asyl beantragt hätten und es laut “Asylrecht” keine Grenze der Zuwanderung gibt! Damit wiederholt Schulz nur das, was Kanzlerin Merkel(CDU) seit Jahr und Tag behauptet.
Das bedeutet, das Merkel und Schulz in den kommenden 4 Jahren eine weitere Million an Zuwandern ins Land holen wollen, von denen mehr als 70% in unsere Sozialsysteme einwandern werden. Der Kollaps unserer Sozialsysteme ist damit vorprogrammiert!

Es handelt sich bei der Obergrenzendiskussion also wieder mal um eine Nebelkerze, die auch von der Presse transportiert wird, um gerade die Wähler der CSU vor den Bayrischen Landtagswahlen zu besänftigen. Die Politik der offenen Grenzen wird nahtlos weitergeführt und die etablierten Parteien denken nicht einmal annähernd an eine Änderung dieser katastrophalen Politik.

Wenn die Politik der offenen Grenzen nicht so schnell wie möglich beendet wird, dann wird sich die Deutsche Gesellschaft dramatisch zum Schlechten verändern. Deshalb setzt sich die AfD als einzige Partei dafür ein, dass die Massenzuwanderung und Überfremdung insbesondere in den Großstädten aufhört und die Deutsche Kultur bewahrt wird.

Wir brauchen nicht die Einführung von mittelalterlichen Strukturen in unserer Gesellschaft, wir stehen für die Gleichberechtigung der Frauen, für Meinungsfreiheit und Demokratie ein!

https://www.tagesschau.de/inland/union-obergrenze-107.html

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/1610273/

https://www.focus.de/…/csu-parteitag-in-muenchen-soeder-fra…

+++ AfD WIRKT – WAS KAUM IN DEN MEDIEN ERSCHEINT! +++ VIDEO

Veröffentlicht am von


Der AfD-Landtagsabgeordnete Robert Farle berichtet in einer Bürgerversammlung, wie die AfD in dem Landesparlament LSA dafür sorgt, dass die Probleme der Bürger auf den Tisch kommen.

In den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Mainstream-Medien wird kaum über die Initiativen, Anträge und Beiträge der AfD berichtet.

Um die Menschen über unsere Initiativen in der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zu informieren, laden wir regelmäßig auch nach den Wahlen zu Bürgerversammlungen ein.

Die Veranstaltung vom 20.01.2018 in der Lutherstadt Eisleben war mit 300 Teilnehmern ein voller Erfolg.

Bitte schauen Sie sich den folgenden Zusammenschnitt des einführenden Redebeitrages von Robert Farle (MDL, AfD-Kreisvorsitzender MSH) an.

+++ COTTBUS: ZUWANDERUNGSGRENZE ERREICHT! +++

Veröffentlicht am von

Eine Gesellschaft kann nur ein bestimmtes Maß an Zuwanderung bewältigen. Ganz besonders, wenn es sich um Menschen handelt, die ein komplett anderes religiöses, moralisches und ethisches Weltbild besitzen.

In Cottbus gab es in den letzten Monaten fast täglich Auseinandersetzungen von meist vermeintlichen “minderjährigen Flüchtlingen” mit der einheimischen Bevölkerung, die oftmals in einer Messerstecherei endeten. Das Fass zum Überlaufen brachte dann der Übergriff auf einen 16-jährigen Deutschen, der bei einem Streit von zwei angeblichen jugendlichen Syrern mitten in der Innenstadt mit einem Messer im Gesicht verletzt wurde.
Zuvor sollen drei junge Syrer im Alter von 14, 15 und 17 Jahren ein Ehepaar in einem Einkaufszentrum angegriffen haben. Auch wird immer wieder von sexuellen Übergriffen auf Mädchen und Frauen berichtet.

ZUZUGSSTOPP FÜR ASYLBEWERBER NACH COTTBUS

Die Angst, aber auch die Wut der Bevölkerung und die ausufernde Gewalt veranlassten die verantwortlichen Politiker zu einem Zuzugsstopp für Asylbewerber. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter(SPD) stellt aber auch klar, dass ein Nachzug von Angehörigen der “Flüchtlinge” aus anderen Regionen nicht verhindert werden könne. Das bedeutet, dass der Ausländeranteil, der in den letzten zwei Jahren von 2,2% auf 8,5% in Cottbus gestiegen ist, auch weiterhin ansteigen wird.

DIE REAKTION DER POLITIK

Mit mehr Polizeistreifen, mehr Personal für Ordnungsamt und Sozialarbeit sowie Präventionsprojekten und einem Zuweisungsstopp will die von SPD und Linken geführte Landesregierung die Gewalt in den Griff bekommen. Anstatt die deutschen Grenzen zu kontrollieren und konsequent kriminelle und nicht bleibeberechtigte Zuwanderer abzuschieben, versucht man lediglich Symptome einer falschen Politik zu bekämpfen.

AfD ORGANISIERT BÜRGERPROTEST!

In Cottbus rief auch die AfD zu einer Demonstration gegen die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung auf. An diesem Protest nahmen über 2000 Bürgerinnen und Bürger teil.

Wir setzen uns als einzige Partei dafür ein, die unkontrollierte Massenzuwanderung endlich zu stoppen und den weiteren Zerfall unserer Heimat aufzuhalten!

Quellen:

https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-ende-der-sondierungen-spd-chef-schulz-will-nichts-von-obergrenze-wissen_id_8295174.html

https://www.welt.de/newsticker/news1/article168551682/Merkel-garantiert-Keine-Obergrenze-fuer-Fluechtlinge.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cottbus-syrische-messer-attacke-auf-16-jaehrigen-zuvor-sexuelle-belaestigung-und-todesdrohung-gegen-schuelerin-a2325506.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/brandenburg-cottbus-fluechtlinge-aufnahme-stopp

https://www.tag24.de/nachrichten/gewaltserie-auseinandersetzungen-syrern-deutsche-eskalation-cottbus-rechtsgesinnte-politik-buergerkrieg-427695

+++EU-PLANT UNBEGRENZTEN “FLÜCHTLINGSNACHZUG”!+++

Veröffentlicht am von

Das EU-Parlament und die EU-Kommission wollen eine Neuregelung der Flüchtlingsverteilung. Die sogenannten Dublin-Regeln sollen geändert werden. Laut dem Spiegel soll zukünftig nicht mehr automatisch jenes EU-Land für die Aufnahme von Flüchtlingen zuständig sein, wo die Migranten zuerst ankommen, sondern die Länder, in dem bereits Angehörige des Asyl-Bewerbers leben.

WAS BEDEUTET DIE NEUREGELUNG FÜR DEUTSCHLAND?

Seit 2015 haben in unserem Land offiziell 1,5 Millionen Menschen Asyl beantragt. Der Großteil dieser Personen konnte oder wollte sich nicht ausweisen und es ist völlig unklar, wie viele unregistrierte Menschen sich noch in Deutschland befinden. Geht es nach den Plänen der Europäischen Union kann potenziell jeder Asylant demnächst als sogenannte “Ankerperson” fungieren. Das heißt, die bloße Behauptung einer Familienverbindung könnte ausreichen, dass zahlreiche weitere Zuwanderer legal in die Bundesrepublik einreisen und hier bleiben können.

Zu diesem Schluss sind auch die Unions-Innenexperten der Bundesregierung gekommen. Aber im EU-Parlament haben die Abgeordneten von CDU und SPD für diese Reform-Vorschläge der Dublin-Regeln gestimmt und zeigen wieder mal, dass sie aktiv an dem Asylchaos beteiligt sind.

Dem Deutschen Volk wurde 2015 noch erzählt, dass die Zuwanderer Kriegsflüchtlinge wären und die Facharbeiter von Morgen sind. Dies stellt sich jetzt endgültig als falsch heraus. In den letzten Jahren hat eine noch nie dagewesene Massenmigration nach Europa stattgefunden. Länder wie Ungarn, die die EU-Außengrenzen schützen und so eine Massenzuwanderung unterbinden, stehen massiv in der Kritik der EU.

Das Straßenbild vieler Städte hat sich weiter merklich geändert und es steht auch mittlerweile fest, dass hauptsächlich eine Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme stattfindet. Die EU-Pläne für eine Änderung und Verteilung der Zuwanderer würden den Zuzug aus Afrika und dem Nahen Osten um ein Vielfaches vergrößern.

Alle etablierten Parteien unterstützen die Politik der offenen Grenzen und es ist sicher, dass eine neue Merkel-Regierung diese unverantwortliche Politik weiter fortsetzt.

Die AfD will die unkontrollierte Massenmigration der vergangenen Jahre beenden und fordert eine konsequente Rückführungspolitik in sichere Heimatländer in denen kein Krieg mehr droht und eine effektive Grenzsicherung! Einen weiteren Zuzug von kulturfremden Menschen in unsere Sozialsysteme lehnen wir entschieden ab.

Quellen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-eu-fluechtlingsplaene-alarmieren-bundesregierung-a-1187500.html

https://www.focus.de/politik/ausland/auch-deutsche-politiker-stimmten-dafuer-eu-will-neue-verteil-regel-deutschland-bekaeme-dann-noch-viel-mehr-fluechtlinge_id_8298882.html

http://www.handelsblatt.com/politik/international/reform-des-dublin-systems-neuer-vorschlag-zur-fluechtlingsverteilung-in-der-eu/20661928.html

https://www.focus.de/politik/ausland/auch-deutsche-politiker-stimmten-dafuer-eu-will-neue-verteil-regel-deutschland-bekaeme-dann-noch-viel-mehr-fluechtlinge_id_8298882.html

+++ ALTERSBESTIMMUNG BEI “MINDERJÄHRIGEN” ZUWANDERERN NOTWENDIG! +++

Veröffentlicht am von

Die Fälle von vermeintlichen “minderjährigen Flüchtlingen” die dann doch Mitte zwanzig sind und älter, häufen sich. Ein sogenannter minderjähriger Zuwanderer kostet den Staat, auf Grund der besonderen Betreuungsmaßnahmen zwischen 50.000 bis 60.000 Euro pro Jahr. Schon durch das Erscheinungsbild einiger jugendlicher Zuwanderer ist ersichtlich, dass es sich bei ihnen nicht um Kinder oder Jugendliche handeln kann. Ein z.B. 16 Jähriger mit einem dichten Vollbart ist nicht nur bei Europäern die Ausnahme. Aber das Offensichtliche wird von vielen Befürwortern der Politik der offenen Grenzen einfach ausgeblendet. Allein der gesunde Menschenverstand gebietet es, das Alter dieser Zuwanderer zu prüfen. Doch aus ideologischen Gründen ist es von den links-grünen Politikern nicht gewollt.

Mindestens ein Drittel der vermeintlichen minderjährigen Zuwanderer sei schon volljährig, sagte die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und bezog sich damit auf Aussagen von Experten. Da ein Großteil der Zuwanderer keine Ausweisdokumente hat, kann nur durch medizinische Verfahren und Methoden festgestellt werden, wie alt die Betreffenden wirklich sind.

Eine Methode sind Röntgenuntersuchungen, die aber von der Bundesärztekammer abgelehnt werden. In Strafrechtsprozessen wird allerdings eine Röntgenuntersuchung ständig angewandt.

Aber es gibt noch andere Verfahren, bei denen man von einem Eingriff in den Körper nicht reden kann. So wurde im Landkreis Hildesheim mit Hilfe eines neuartigen DNA-Tests das Alter eines afghanischen Flüchtlings überprüft. Mit Hilfe einer Speichel- und Blutprobe konnte festgestellt werden, dass der vermeintlich 16 Jährige laut Test um die 26 Jahre alt ist. Aber für eine flächendeckende Altersbestimmung bietet sich eine von der Frauenhofer-Gesellschaft entwickelte Ultraschall-Methode an. Ursprünglich entwickelt, um den Kinder- und Menschenhandel zu bekämpfen, könnte das »PRIMSA«-Ultraschall-System dazu dienen, den Asyl-Missbrauch zu bekämpfen.

Um die Sicherheitslücken und den sehr viel teureren Status eines vermeintlich “minderjährigen Flüchtlings” aufzudecken, fordert die AfD schon länger in den Landtagen und im Bundestag eine obligatorische Altersbestimmung. Die Zuwanderer haben eine Bringschuld und müssen ausgewiesen werden, wenn sie nicht einmal willens sind, ihr Alter feststellen zu lassen.

Quelle:
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/minderjaehrige-fluechtlinge-land-verweigert-zahlen-zu-alterspruefung-in-rheinland-pfalz_18427771.htm

http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-in-deutschland-aerztekammer-lehnt-generelle-alterstests-fuer-asylbewerber-ab/20804164.html

https://www.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/2017/oktober/medica-2017-fraunhofer-zeigt-ultraschall-handscanner.html

https://www.n-tv.de/politik/Landkreis-ueberprueft-Afghanen-mit-DNA-Test-article20224290.html

https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/fluechtlinge–neues-testverfahren-zur-altersbestimmung-7815650.html

+++ MAAS NetzDG BESCHNEIDET MEINUNGSFREIHEIT! +++

Veröffentlicht am von

Seit dem 1.1.2018 ist das sogenannte Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz(NetzDG) von Justizminister Heiko Maas(SPD) voll aktiv und zeigt sein volle Wirkung. In der letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause(30.6.2017) wurde das NetzDG vor fast leeren Rängen verabschiedet, ob wohl kurz davor noch der Plenarsaal voll von Abgeordneten und den Medien war. Zu der am selben Tag stattfindenden Öffnung der “Ehe für Alle” jubelten die Politiker der etablierten Parteien und die Presse ausgelassen über diesen vermeintlichen gesellschaftlichen Fortschritt, der nur wenige Menschen betrifft. Als nur wenige Stunden danach das Gesetz zur Beschneidung der Meinungsfreiheit auf den Weg gebracht wurde, waren die meisten Volksvertreter genauso verschwunden wie die TV-Sender. Während man tagelang über die “Homoehe” berichtete, wurde das NetzDG kaum erwähnt und thematisiert, obwohl es alle Bürger betrifft.

Mit horrenden Strafen von bis zu 50 Millionen Euro werden Soziale-Netzwerke wie z.B. Facebook, Twitter oder YouTube gezwungen, vermeintlich strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Damit wird der Rechtsstaat umgangen und die Feststellung von strafbaren Beiträgen, Videos oder Kommentaren in private Hände gelegt. Es darf nicht die Aufgabe von Privatfirmen sein festzustellen, ob Straftatbestände erfüllt sind. In einem Rechtsstaat dürfen allein öffentliche Gerichte darüber entscheiden, was Recht und Gesetz ist und ob diese gebrochen werden.

Das NetzDG fördert regelrecht das Denunziantentum in unserem Land, da es von den Sozialen-Netzwerken fordert, ein System zu schaffen, in dem sogenannte Hate Speech(Hassrede) und Fake-News(Falschmeldungen) gemeldet werden. Das führt in der Praxis dazu, dass Menschen, die sich in ihrem Weltbild gestört fühlen und andere Meinungen nicht akzeptieren können, ausgiebig von den Meldefunktionen Gebrauch machen und so Inhalte löschen lassen, die vielleicht gar nicht verboten sind. Gerade unliebsame Fakten und Aussagen von AfD-Vertretern und anderen Gruppen, z.B. zur unbegrenzten Masseneinwanderung fallen seit dem 1.1.2018 diesem
Netzwerk-Durchsetzungs-Gesetz zum Opfer, da bei Missbrauch der Meldefunktion keine Sanktionen oder Strafen zu befürchten sind. Das führt schon jetzt zu regelrechten Meldeschlachten, die das Denunziantentum in unserem Land befeuern. Aber nicht nur Privatleute werden zu Sittenwächtern gemacht. Die Bertelsmann-Tochter Arvato mit tausenden Mitarbeitern löscht z.B. für Facebook zehntausende Beiträge.

Da die Begriffe Hate Speech oder Fake-News subjektiv auslegbar sind, wird durch das NetzDG zusätzlich die Selbstzensur gefördert. Wer traut sich schon, seine Meinung zu schreiben, wenn er oder sie nicht mal wissen, ob das was sie sagen oder schreiben gelöscht wird und als strafbar deklariert wird. Diese Entwicklung erinnert an dunkelste Zeiten in der Deutschen Geschichte.

Die AfD nimmt diesen verheerenden Eingriff in die Meinungsfreiheit nicht hin. In einem Rechtsstaat haben nicht Privatpersonen oder Firmen das Recht festzustellen, ob etwas rechtswidrig ist! Dies obliegt einzig und allein den Gerichten.

Dieses Gesetz verstößt gegen unser Grundgesetz, ist verfassungsfeindlich und die AfD will, dass es so schnell wie möglich wieder vom Bundestag, bzw. vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben wird! Die AfD-Fraktion im Bundestag hat einen entsprechenden Antrag gestellt.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bertelsmann-tochter-arvato-unbekannt-langweilig-maechtig-1.3521698

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172295789/Kubicki-ueber-NetzDG-Maas-hat-den-Rechtsstaat-aufgegeben-und-kapituliert.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sarrazin-sieht-netzdg-vor-dem-aus-afd-poebler-werden-sich-als-zensur-opfer-darstellen-und-mit-erfolg-klagen-a2315872.html

http://www.sueddeutsche.de/digital/netzwerkdurchsetzungsgesetz-es-geht-um-nichts-geringeres-als-die-meinungsfreiheit-1.3816862

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/netwerkdurchsetzungsgesetz-netzdg-fragen-antworten-100.html

https://www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/pressemitteilungen/meldung/netzdg-verabschiedung-ein-schnellschuss/

+++ IMMER MEHR GEWALT GEGEN RETTUNGS- UND POLIZEIKRÄFTE! +++

Veröffentlicht am von

In Notfällen ist man auf die rasche Hilfe von Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei angewiesen. Doch brauchen die gerufenen Helfer immer öfter selbst Hilfe. So gab es Silvester 17/18 im ganzen Bundesgebiet Angriffe auf Ersthelfer. Die Wertschätzung gegenüber Rettungskräften ist in den letzten Jahren immer mehr gesunken und sorgt zunehmend für Übergriffe.

In Berlin-Mitte wurden z.B. Sanitäter der Feuerwehr zum Jahreswechsel von “Unbekannten” mit zwei scharfen Schusswaffen bedroht. Insgesamt zählte allein die Berliner Feuerwehr acht Angriffe auf Einsatzkräfte und 57 auf Einsatzfahrzeuge. Im als Kriminalitätsschwerpunkt bekannten Stadtteil von Leipzig Connewitz mussten zur Silvesternacht mehrere Brände von angezündeten Mülltonnen von Wasserwerfern der Polizei gelöscht werden. Daraufhin wurden die Einsatzkräfte von etwa 40 bis 50 Menschen mit Flaschen, Steinen und Böllern beworfen. Diesem Treiben konnte nur mit Hilfe der Wasserwerfer Einhalt geboten werden. Ähnliche Ausschreitungen gab es auch in Bremen, wo an mehreren Orten Randalierer Bahnmitarbeiter und Polizisten mit Raketen und Böllern attackierten. In Bonn haben Unbekannte sogar aus einem fahrenden Auto heraus mit Leuchtraketen ganz gezielt auf Passanten geschossen. Das sind nur einige Beispiele, die aber exemplarisch für die Zustände in unserem Land stehen.

Die Antwort der Politik darauf sind “Deeskalationsmaßnahmen”. Die Opfer einer immer größeren Gewaltflut sollen durch Änderung und Anpassung ihres rechtmäßigen Verhaltens zur Reduzierung der Gewalttaten beitragen.

Eine breite gesellschaftliche Debatte über die Verrohung der Gesellschaft und deren Ursachen findet durch die etablierten Parteien nicht statt. Aber selbst der Bundesinnenminister Thomas de Maizière muss zugeben, dass die Entwicklung besorgniserregend ist. Dennoch werden die Ursachen nicht klar benannt und thematisiert.

Ein Grund für die geringe Anerkennung und immer größere Gewalt gegenüber Rettungs- und Polizeikräften ist die steigende Anzahl von sogenannten No-Go-Areas. Auch wenn es nach offiziellen Regierungsstellen keine rechtsfreien Räume in Deutschland gibt, ist es doch ein Fakt, dass an immer mehr Orten nur mit massiver Polizeipräsenz selbst kleinste Delikte geahndet werden können.

Obwohl 2017 die Gesetze verschärft wurden, ist eine effektivere Strafverfolgung durch die Gerichte nach Attacken gegen Polizisten oder andere Amtsträger nicht ersichtlich.

Die AfD fordert daher eine effektive Kriminalitätsbekämpfung, die nur mit einer ehrlichen Betrachtung des tatsächlichen Ausmaßes der Gewalttaten erreicht werden kann. Die Justiz muss diese Straftaten endlich konsequent ahnden!

Quellen:

https://www.focus.de/politik/deutschland/nicht-nur-duisburg-betroffen-no-go-areas-in-deutschland-in-diese-viertel-traut-sich-selbst-die-polizei-nicht_id_4895620.html

http://www.sz-online.de/nachrichten/rettungskraefte-klagen-ueber-sinkenden-respekt-3709470.html

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/berliner-feuerwehr-an-silvester-mit-schusswaffen-bedroht-15368639.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kritik-nach-silvester-angriffen-auf-polizei-u-feuerwehr-15370024.html

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_82980212/entsetzen-ueber-silvester-angriffe-auf-beamte.html

https://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/silvester-in-deutschland–mehrere-tote-und-ein-angeschossenes-maedchen-7805632.html

http://www.bild.de/news/inland/silvester/deutsche-opfer-silvester-54344010.bild.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article163949040/Verrohung-der-Gesellschaft-ist-besorgniserregend.html

https://www.welt.de/vermischtes/article164482933/Als-sich-der-Clan-zusammenrottete-zog-sich-die-Polizei-zurueck.html

http://www.rp-online.de/panorama/leipzig-chaoten-greifen-polizisten-silvester-2017-mit-boellern-und-steinen-an-aid-1.7294112

https://www.focus.de/panorama/jagd-auf-offener-strasse-unfassbare-aufnahmen-unbekannte-feuern-aus-auto-raketen-auf-bonner-passanten-ab_id_8170543.html