In der Debatte um die Abschaffung der Maskenpflicht wirft Cornelia Lüddemann (GRÜNE) der AfD vor, „über die Maske (…) Menschen zu instrumentalisieren, gegen die Demokratie aufzustehen.”
Der Kontext der Zwischenintervention ist unter Top 8 über den folgenden Link einsehbar:
EU-Aufbauplan stoppen – Schulden- und Transferunion verhindern!
Anbei sehen Sie meine Rede vom 10.09.2020 im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Durch Bundesgesundheitsminister Spahn wurde nun selbst bestätigt, was Kritiker der Corona-Zwangsmaßnahmen längst moniert haben: Der Lockdown im Frühjahr war völlig überzogen und wäre mit dem heutigen Wissensstand nicht mehr in dieser Form verhängt worden.
In einem Interview sagte er wörtlich: „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren. Wir werden nicht noch mal Besuchsverbote brauchen in den Pflegeeinrichtungen.“
Nun mag man auf den ersten Blick dazu tendieren, in Spahns später „Einsicht“ einen Anflug von aufrichtiger Selbstkritik ausmachen zu können. Beispielsweise witterte die „Bild“-Zeitung im Sinneswandel des Gesundheitsministers eine „brutal ehrliche Ansage“.
Diese neue Offenheit kommt jedoch selbstverständlich kaum freiwillig, noch ist sie einem zufälligen Anflug von Ehrlichkeit zu verdanken. Vielmehr handelt es sich um den durchschaubaren Versuch, durch ein geheucheltes Eingestehen von offensichtlichen Fehlern, eine eigene „Lernfähigkeit“ zu proklamieren.
In Wahrheit lässt sich angesichts der niedrigen Infektionsraten und der mit den Vorjahren vergleichbaren Sterblichkeitsrate das mantraartig propagierte Dogma einer gefährlichen, die Menschheit dahinraffenden Pandemie schlicht nicht mehr aufrechterhalten.
Jedem, der sich mit zunehmendem Abstand zur geschürten Hysterie nüchtern und sachlich mit den Zahlen auseinandersetzt, wird schnell zu dem Schluss kommen, dass die Fakten einen derart harten Einschnitt in das öffentliche Leben zu keinem Zeitpunkt gerechtfertigt haben.
Der Skandal an der Corona-Politik der Bundesregierung ist nicht per se eine Fehleinschätzung, welche zu falschen und überzogenen Maßnahmen geführt hat, wie Spahn nun „freimütig“ konstatiert. Der Skandal ist die absolut antidemokratische Ausgrenzung und Kriminalisierung von Kritikern.
Seitens der Bundeskanzlerin wurden die aufkommenden Diskussionen, in welchen es Bürger wagten, die Maßnahmen der Regierung zu hinterfragen, noch im April als „Öffnungsdiskussionsorgien“ diffamiert. Diskussionen über Lockerungen der Kontaktbeschränkungen seien grundsätzlich nicht hilfreich.
Genau dieser absolutistisch wirkende Anspruch der Deutungshoheit des politischen Establishments und des sogenannten „Haltungsjournalismus“ ist es, woran der öffentliche Diskurs hierzulande krankt.
Weit über die derzeit dominierende Corona-Thematik hinaus, stände es der etablierten Politik und den Mainstream-Medien gut zu Gesicht, die oftmals moralisch konnotierten „Alternativlosigkeiten“ endlich nicht mehr als per se sakrosankt zu propagieren und einen offenen und unbelasteten Diskurs zuzulassen.
Diese Diskrepanz von veröffentlichter Meinung und öffentlicher Meinung endlich zu überwinden, ist eine dringliche Aufgabe für unser Land. Die nun reichlich infantil daherkommenden Versuche der Systemmedien, die überzogenen Maßnahmen nun auf eine damals angeblich dünne Informationslage zurückzuführen, verkennen das grundlegende Problem völlig. Beispielsweise titelt die „Zeit“ in einem am 2. September erscheinen Artikel „Hinterher ist man immer schlauer“. Zweifelsohne. Nur darum geht es im Kern überhaupt nicht. Es geht um die Unterdrückung anderer Sichtweisen zur Verhinderung eines offenen Diskurses.
Die systematische Stigmatisierung politisch Andersdenkender muss – auch in anderen Themenkomplexen – endlich ein Ende haben. Dann braucht es im Nachhinein auch keine kleinlauten Anwandlungen von „brutaler“ Ehrlichkeit.
Quelle:
Robert Farle kommentiert das Verbot der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen durch den Berliner Senat und appelliert, die Einschränkungen der Grundrechte nicht hinzunehmen.
Auf dem Weg in die Gesinnungsdiktatur?
Berliner Senat verbietet Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung –
Massive Eingriffe in die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sofort unterbinden!
Der polit-mediale Mainstream scheint vor einer Zäsur von historischem Ausmaß zu stehen. Jedenfalls lässt die heute verkündete Entscheidung des rot-rot-grünen Berliner Senats, die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu verbieten, kaum eine andere Schlussfolgerung zu.
Der Zeitpunkt, das Verbot wenige Tage vor der angekündigten Großdemonstration auszusprechen, war hierbei selbstverständlich kein Zufall. Jedenfalls ist die Zeit, noch erfolgreich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen, nun denkbar knapp. Ganz zu schweigen von der Verunsicherung der vielen potenziellen Demonstrationsteilnehmer, die ihre Anreise aus dem ganzen Bundesgebiet planen müssen. Diese wissen nun nicht nur nicht, ob die Demonstrationen überhaupt stattfinden werden, sondern laufen zudem Gefahr, kriminalisiert zu werden.
Betrachtet man den riesigen Erfolg der ersten Großdemonstration in Berlin vom 1. August, ist leicht nachzuvollziehen, dass dieses Verbot nicht von ungefähr kommt. Bereits vor einem Monat musste die Polizei konstatieren, bei einer solchen Masse an Kundgebungsteilnehmern nicht in der Lage zu sein, die Demonstration einfach aufzulösen. Zumindest nicht, ohne Bilder massiver Gewaltanwendung zu produzieren. Man beschränkte sich deshalb darauf, lediglich die Veranstaltungsbühne zu besetzen. Auf diese Weise konnte man den angedachten Rednern zumindest die Möglichkeit entziehen, Kritik an den massiven Einschränkungen der Freiheitsrechte zu üben.
Eine solche Blöße möchte man sich nun offensichtlich nicht mehr geben. Hieraus macht der Berliner SPD-Innensenator Geisel auch gar keinen Hehl und räumt offen ein, er sei nicht dazu bereit „ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird”. Allein schon mit dieser Aussage wird die politische Motivation hinter den Demonstrationsverboten entlarvt. Damit aber noch nicht genug. Das ehemalige SED-Mitglied Geisel möchte zudem das „System“ gegen eine angebliche Verächtlichmachung „unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit“ verteidigen.
Klarer lässt sich eine zutiefst antidemokratische Grundhaltung kaum noch formulieren. Wenn zukünftig die Politik darüber entscheidet, zu welchen Themen in Deutschland Demonstrationen stattfinden dürfen, ist der Weg in die offene Gesinnungsdiktatur nicht mehr weit – wenn nicht sogar zwingend vorgezeichnet.
Dieser brandgefährlichen Entwicklung muss umgehend Einhalt geboten werden! Das Volk darf sich von der Regierung nicht diktieren lassen, welche Demonstrationen politisch opportun sind und welche Meinung vertreten werden darf. Die einzigen Grenzen werden hierbei ausschließlich von den geltenden deutschen Gesetzen definiert. Die vor Pseudomoralismen triefenden, ideologischen Hirngespinste des politischen Mainstreams dürfen niemals wieder zum allgemeingültigen (Un)recht erhoben werden.
Durch das Bundesverfassungsgericht wurde bereits vor Monaten klargestellt, dass auch die von der Regierung getroffenen Corona-Maßnahmen Demonstrationsverbote grundsätzlich nicht rechtfertigen und pauschale Verbote nicht verfassungskonform seien.
Wir werden diesen skandalösen Vorgang der Einschränkung unserer Grundrechte nicht hinnehmen! Deutschland hatte in der Vergangenheit leider zu oft dabei zuschauen müssen, welch katastrophale Auswirkungen die systematische Abschaffung der Grundrechte hat. Am Samstag sind wir alle aufgerufen, in Berlin gemeinsam ein Zeichen gegen die von oben gesteuerten Repressionen zu setzen. Die Freiheit werden sich die Deutschen nicht wieder nehmen lassen!
Robert Farle kommentiert den Beschluss des Euroäischen Rats für den sogenannten EU-Aufbauplan und zeigt auf, welche weitreichenden Konsequenzen dieser Plan für Deutschland beinhaltet, sollte er in dieser Form umgesetzt werden.
Robert Farle kommentiert die Corona-Großdemonstration vom 1. August in Berlin und warnt vor den Gefahren eines neuen Totalitarismus.
Für die Einreise nach Deutschland ist für Personen aus Nicht-EU-Staaten die Hürde eines Trauscheins ab sofort nicht mehr nötig. Die bisher geltenden Corona-Reisebeschränkungen für unverheiratete Paare wurden aufgehoben. Das Bundesinnenministerium teilte mit, dass lediglich eine „auf Dauer angelegte Partnerschaft“ Bedingung für die Einreiseerleichterungen sei.
Selbstverständlich wurde der Nachweis einer solchen „auf Dauer angelegte Partnerschaft“ denkbar einfach gestaltet. Hierbei ist es noch nicht einmal erforderlich, dass ein zuvor bestandener gemeinsamer Wohnsitz im Ausland nachgewiesen wird. Den Berliner Multikulti-Fanatikern reicht bereits ein einziges persönliches Treffen in Deutschland, eine Einladung des bereits hier lebenden „Partners“ und eine unterschriebene Erklärung über eine existierende Beziehung aus. Schon ist der Nachweis einer „auf Dauer angelegten Partnerschaft“ vollbracht und der Einreise nach Deutschland steht nichts mehr im Wege.
Ein derart lapidares Einreisesystem ist der zunehmend unter den Corona-Maßnahmen leidenden Bevölkerung nicht zu vermitteln. Eine Einreise aus aller Herren Länder nur aufgrund eines einmaligen Treffens und einer selbst unterschriebenen Erklärung zu ermöglichen, ist nicht nur grotesk, sondern auch gefährlich und öffnet Missbrauch Tür und Tor. Der deutsche Steuerzahler ist nicht dafür da, über die Welt verstreute „Liebespaare“ zu finanzieren. Wer aus Gründen tatsächlich existierender Repressalien Asyl beantragen möchte, kann hierzu die regulären Wege beschreiten. Deutschland ist jedoch weder das Sozialamt noch das Liebesnest der Welt!
Quelle:
https://www.dw.com/de/deutschland-lässt-partner-ohne-trauschein-einreisen/a-54492230
Schätzungen zufolge waren an den schweren Ausschreitungen in Stuttgart 400 bis 500 Randalierer beteiligt. Die Polizei hat hiervon 24 Tatverdächtige vorläufig festgenommen. Die Personen stammen aus Somalia, Portugal, Iran, Irak, Bosnien, Kroatien und Afghanistan. Einige von ihnen haben auch einen deutschen Pass und Migrationshintergrund. [1] Ob überhaupt Deutsche ohne familiäre Migrationsgeschichte festgenommen wurden, lässt sich derzeit schwer verifizieren – sie wären jedoch ohnehin nur eine Minderheit.
Hingegen ist das Narrativ, welches die Polizei im grün regierten Baden-Württemberg und die Systemmedien zeichnen selbstverständlich ein völlig anderes: Die „Party- und Eventszene“ habe sich zusammengeschlossen um in der Stuttgarter Innenstadt einen Gewaltexzess zu zelebrieren, wie er in der Geschichte der BRD wohl seinesgleichen suchen dürfte. Die „Süddeutsche Zeitung“ titelt in diesem Zusammenhang: „Gewalt ist männlich und betrunken”. [2] Nun, die „Alpen-Prawda“ muss es ja wissen, sitzt deren Zentrale schließlich im schönen München. Hier konnten die „Haltungsjournalisten“ und sonstigen Systemschreiberlinge wohl jährlich zum Oktoberfest live beobachten, wie sich riesige Pulks von betrunkenen Männern in den Abendstunden aufmachten, um direkt aus dem nicht zu knapp genutzten Bierzelt in die Münchner Innenstadt zu ziehen und die Schaufenster in der Kaufingerstraße kurz und klein zu schlagen.
Die absichtliche und systematische Leugnung des mitten im Raum stehenden rosa Elefanten scheint so durchschaubar, wie zum langfristigen Scheitern verurteilt. Die Probleme des durch politische Agenden planhaft herbeigeführten und mittlerweile geradezu exzessiv, wenn nicht gar frenetisch praktizierten „Multikulturalismus“ sind jedoch mitnichten erst durch die unkontrollierte Masseneinwanderung seit dem Jahr 2015 entstanden.
Zweifelsohne haben die in einem relativ kurzen Zeitraum zu hunderttausenden ins Land geströmten Wirtschaftsmigranten und Glücksritter dazu beigetragen, das Problembewusstsein hinsichtlich einer Überfremdung zumindest in einem Teil der autochtonen Bevölkerung zu schärfen. In diesem Sachverhalt mag auch ein wesentlicher Teil der beispiellosen Erfolgsgeschichte der AfD zu verorten sein. Dennoch war der toxische Nährboden, auf den die zumeist jungen und aus autoritär geprägten Kulturen stammenden Männer hierzulande trafen, bereits viel früher bereitet worden.
Wenn der baden-württembergische Ministerpräsident als Reaktion auf die gewalttätigen Ausschreitungen in Stuttgart allen Ernstes behauptet, dass „Niemand so was ahnen konnte“ [3], dann hat er entweder noch nie zu vorgerückter Stunde an einem Wochenende in der Stuttgarter Innenstadt verkehrt, oder er möchte die Bürger absichtlich zum Narren halten. Plausibler scheint jedenfalls letzteres. Zumindest, wenn er sich ab und zu die Mühe gemacht hat, die Stuttgart betreffenden Polizeimeldungen nach einem x-beliebigen Wochenende zu lesen.
Genau jene zwanghaft anmutenden Umdeutungs- und Relativierungsversuche der erfahrbaren Lebensrealitäten in zahlreichen westdeutschen Großstädten tragen das Potenzial des Zusammenbruchs des politisch-korrekten Dogmas eines angeblich gelungenen multikulturalistischen Gesellschaftssystems in sich.
Die Augen vor den Auswirkungen auf das innerstädtische deutsche Nachtleben durch die in raumgreifenden und dominanzgeprägten Kulturkreisen sozialisierten Männern gänzlich zu verschließen, dürfte irgendwann auch den toleranzbesoffensten Gleichheitsfanatikern nicht mehr vollumfänglich möglich sein. Und ja: Selbstverständlich sind es zumeist Männer, die mit ihrer extrovertierten „südländischen Lebensfreude“ für ganz spezielle Bereicherungserlebnisse unter den Angehörigen der Aufnahmegesellschaft sorgen. Hieraus jedoch abzuleiten, das Problem seien Männer an sich, ist nicht nur grotesk, es ist eine geradezu infame Verdrehung der Tatsachen, um dem eigenen Weltbild wiedersprechende Fakten negieren zu können.
Nun mag man dazu geneigt sein, in die mangelnde Abstraktheit der Situation hineinzuinterpretieren, dass ein großer Teil der Bürger doch wenigstens diesen – in die direkte Lebenswelt hineinwirkenden – Veränderungen kritisch gegenüberstehen und auch entsprechende politische Konsequenzen ziehen müsste. Beispielsweise mögen die Auswirkungen einer Schulden- und Transferunion für viele Menschen zu Abstrakt und ungreifbar sein, wenn man jedoch abends dreimal überlegen muss, ob man bestimmte Bereiche der Stadt lieber meidet, stellt dies einen direkt wahrnehmbaren Einschnitt dar. Aber auch dieser Ansatz der unmittelbaren, lebensnahen Auswirkung scheint nicht dazu geeignet, den Deutschen die Aufmüpfigkeit schmackhaft zu machen. Der Mensch, so sagt man, ist ein Gewohnheitstier. Auf den Bundesbürger scheint dies, garniert mir einer Portion Obrigkeitshörigkeit und der sprichwörtlichen Revolutionsmüdigkeit ganz besonders zuzutreffen. Aus dem reichen Speckgürtel kommend, lässt sich während der samstäglichen Shoppingtour am Nachmittag immer noch ein gepflegter Cappuccino auf dem Schlossplatz trinken. Und wenn die Sonnenstrahlen dann gar so freundlich auf die gut gefüllten Einkaufstüten fallen, erscheint die plakativ zur Schau gestellte Naivität eines Herrn Kretschmann gar nicht mehr so abwegig. Die jüngere Generation der Deutschen hat sich indes längst an die heutigen Spielregeln des großstädtischen Nachtlebens gewöhnt. Kein Wunder. Haben es viele doch gar nicht mehr anders kennengelernt und empfinden das Level an Aggression hierdurch bereits als normal.
Wegen der Ausschreitungen waren in Stuttgart allein in der Umgebung des Schlossplatzes 50 Polizeifahrzeuge und zwei Helikopter stundenlang im Einsatz. Die Polizeibeamten wurden mit Pflastersteinen und Flaschen beworfen, mehrere Streifenwagen wurden beschädigt und Einsatzkräfte verletzt. Die Polizei selbst sprach davon, dass der Ausnahmezustand außer Kontrolle zu geraten drohe. [4] Anwohner berichteten von „kriegsähnlichen Zuständen“ und Randalierern, die „Alluah Akbar“ riefen. [5] Laut Polizeiangaben sei in den sozialen Medien seit Wochen zu beobachten, wie sich eben diese „Partyszene“ mit aggressivem Verhalten gegenüber der Polizei brüstete. Das ist dann wohl die qualitätsjournalistisch adäquate Definition von Männern.
Laut dem baden-württembergischen Innenminister Strobl lässt sich bei den Randalierern keine politische Motivation erkennen. [6] Das mag vielleicht sogar zutreffend sein. Die politische Motivation lässt sich aber bei all jenen in den Altparteien, „Bildungssystemen“ und Massenmedien erkennen, die diesem mittlerweile Gesellschaft gewordenen Duckmäusertum erst den Atem eingehaucht haben. All jenen, welche die Deutschen in einem Jahrzehnte andauernden Prozess systematisch in den Zustand des kollektiven Defätismus gebracht haben. Welches gesunde und selbstbewusste Volk lässt sich denn die Innenstädte von einer laut Polizei-Vizepräsident aus einem „bunten Mix über den Globus“ bestehenden Gruppe von Fremdländern zerstören und sich dann auch noch erklären, es habe sich um eine „erlebnisorientierte Partyszene“ gehandelt?
Quellen:
[1]
[2]
https://www.sueddeutsche.de/panorama/stuttgart-randale-gewalt-1.4943574
[3]
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Niemand-konnte-so-was-ahnen-article21863270.html
[4]
[5]
[6]
https://taz.de/Randalierende-Jugendliche-in-Stuttgart/!5691051/