Unter dieser Überschrift hat die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Antrag gestellt. Im nachfolgenden Video wird meine Rede dazu vom 24. Mai als finanzpolitischer Sprecher wiedergegeben. Unter dem Schlagwort „Dekarbonisierung“ soll Deutschland zum Weltklimaretter werden. Hiermit wird nur eines erreicht: die Deindustrialisierung Deutschlands. Ein gewaltiger Arbeitsplatzverlust sowie ein mehrfaches Ansteigen der Strompreise werden die unweigerliche Folge sein.
+++ Wasserstoff – Energieträger der Zukunft +++
Aktuell entbrennt mal wieder die Debatte über die Mobilität der Zukunft. Die etablierten Parteien und die Bundesregierung setzen hierbei auf Elektromobilität – und damit auf das falsche Pferd, das allenfalls für Nischenlösungen tauglich ist.
Reine Elektrofahrzeuge sind gleich mit einer Vielzahl an Problemen behaftet. Zum einen ist die Akkutechnologie, trotz großer Fortschritte in den letzten Jahren, nicht in der Lage, große Reichweiten zu garantieren. Hinzukommen sehr lange Ladezeiten und starke Leistungseinbußen bei kalten Temperaturen, sprich im Winter. Damit sind Elektrofahrzeuge nur im städtischen Kontext überhaupt einsetzbar. Für Pendler oder Vielfahrer sind sie somit keine Alternative. Zum anderen ist für Elektrofahrzeuge eine komplett neue Infrastruktur zur Bereitstellung des Stroms notwendig. Lange Ladezeiten führen zu einem Anwachsen des sogenannten ruhenden Verkehrs, sprich, die ohnehin schon bestehende Parkplatznot in Städten wird noch verstärkt. Offen bleibt auch die Frage, woher der Strom für die Versorgung der Elektroautos kommen soll. Die höchst ineffizienten Erneuerbaren Energien wie Photovoltaik und Windenergie werden diesen Mehrbedarf nicht decken können, möchte man nicht die Gesamtfläche der Bundesrepublik mit Windrädern zustellen. Also läuft das Ganze für die Masse der Bevölkerung auf eine Einschränkung der Mobilität, letztendlich auf den Autoverzicht hinaus.
Die derzeitige Energiepolitik unter Kanzlerin Merkel wird zu einer Deindustrialisierung Deutschlands führen. Dies vor allem deshalb, weil die Energiewende viel zu überstürzt angegangen wurde und kein sinnvolles Konzept für einen nachhaltigen Wandel besteht. Außerdem werden die Erneuerbaren Energien, Wind- und Solarenergie, nicht in der Lage sein, die derzeitig notwendigen Strommengen bereitzustellen. Die Industrie braucht günstigen Strom in großen Mengen mit einer sehr hohen Bereitstellungssicherheit. Ein Lieferengpaß, weil entweder die Sonne gerade nicht oder nicht intensiv genug scheint oder einfach zu wenig Wind weht, gefährdet den Wirtschaftsstandort Deutschland. Schon heute ist der Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu teuer und die Bereitstellung kann nicht konstant gewährleistet werden, weshalb zum Ausgleich von Spitzenlasten konventionelle Kraftwerke, wie Kohle- und Gaskraftwerke, immer wieder zugeschaltet werden müssen. Da diese aber teils nicht über das ganze Jahr genutzt werden, werden sie dadurch ebenfalls unwirtschaftlich, obwohl sie Strom wesentlich günstiger produzieren. Werden diese nun im Zuge der „Dekarbonisierung“ auch noch vollständig abgeschaltet, werden viele industrielle Produktionsstätten ins Ausland verlagert. Und damit auch hunderttausende Industriearbeitsplätze, die die Grundlage unseres gesamten Wohlstandes sind! Verstärkt wird die ganze Situation noch, wenn der schon jetzt nicht ausreichende erneuerbare Strom auch noch für den Straßenverkehr ausreichen soll, weil auch Diesel und Benzin ersetzt werden sollen.
Eine tatsächlich langfristig sinnvolle Alternative zum herkömmlichen Verbrennungsmotor auf Basis fossiler Rohstoffe ist die Wasserstofftechnologie. Diese kann auf zwei Wegen zum Einsatz kommen. Zum einen, indem herkömmliche Verbrennungsmotoren weiter genutzt, aber mit Wasserstoff betrieben werden. Zum anderen mit Brennstoffzellen. Allerdings wird die Forschung in diesem Bereich staatlich nicht in dem Maße subventioniert, wie dies beim reinen Elektroauto der Fall ist. Eine Brennstoffzelle verbrennt reinen Wasserstoff mit dem in der Luft vorhandenen Sauerstoff. Das hierbei anfallende Abgas ist nichts weiter als Wasserdampf. Eine saubere Sache also, im städtischen Bereich wird das Feinstaubproblem auf diese Weise zum Beispiel reduziert.
Wasserstoff ist also ein Energieträger, der die fossilen Brennstoffe im Laufe der kommenden Jahrzehnte ersetzen kann. Hierfür kann auch weitestgehend auf die vorhandene Infrastruktur an Tankstellen zurückgegriffen werden. Lediglich die Installation neuer Zapfsäulen wird von Nöten sein.
Für die Erzeugung der notwendigen Mengen an Wasserstoff können mehrere Verfahren zur Anwendung kommen. Das einfachste hiervon ist die Elektrolyse. Hierbei wird an Wasser elektrischer Strom angelegt und dieses damit zu Wasser- und Sauerstoff aufgespalten. Die hierfür aufgewendete Energie zu einem großen Teil gespeichert, bis der Wasserstoff in der Brennstoffzelle wieder mit Sauerstoff zu Wasser verbrannt wird. Auf diese Weise entsteht im Auto selbst die notwendige Elektroenergie, mit der ein Elektromotor betrieben werden kann. Die Elektrolyse wird das Verfahren sein, welches im großen Maßstab die Wasserstoffproduktion sicherstellen kann. Hierfür notwendig ist jedoch, daß zur Herstellung von Wasserstoff Unmengen an kostengünstigem Strom erzeugt werden. Denn bei der Produktion von Wasserstoff geht etwa die Hälfte der Energie verloren. Mit anderen Worten: um zu einer sauberen Lösung für Elektrofahrzeuge zu kommen, müssen wir für die Herstellung der dafür notwendigen Energie, Braunkohle und Erdgas weiter nutzen.
Bis zum Ende des Jahrhunderts wird es also notwendig sein, die fossilen Energieträger sinnvoll und planmäßig zu ersetzen, was bei der derzeit überstürzt durchgeführten Energiewende nicht der Fall ist. Wenn wir endlich vom irrsinnigen Energiewandel abkommen und, zumindest für eine Übergangszeit, fossile Energieträger wie Braunkohle und Erdgas weiternutzen, können wir die notwendigen Mengen an Strom günstig bereitstellen.
Auf lange Sicht wird es allerdings notwendig sein, fossile Energieträger sinnvoll und gut geplant zu ersetzen. Dies ist beim derzeitig geplanten Ausstieg aus Kernkraft und Braunkohle nicht der Fall. Um langfristig die notwendige Versorgung der Industrie mit günstigem Strom versorgen und vor allem deren hohe Bedarfe decken zu können, sind Wind- und Solarstrom mehr als ungeeignet. Schon jetzt ist Deutschland trauriger Spitzenreiter beim Strompreis und mit zunehmendem Umbau auf Erneuerbare Energien wird sich der Preis in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren voraussichtlich verdoppeln bis verdreifachen. Dann wird für viele ein Elektro-Pkw nicht mehr erschwinglich sein.
Wie könnte eine Alternative aussehen, die sauberen Strom in großen Mengen und mit hoher Zuverlässigkeit herstellt und so kostengünstig ist, daß man damit den benötigten Wasserstoff für Pkw herstellen kann? Diese Frage ist im Licht neuer Erkenntnisse wie folgt zu beantworten: Kernkraftwerke einer neuen Generation. Allerdings ist hier nicht an die in den Köpfen verankerten „Atommeiler“, sprich Kernkraftwerke alten Typs, zu denken. Deren radioaktive Abfälle bergen ein unabschätzbares Risiko für viele nach uns folgende Generationen und die Gefahr eines GAU schwingt wie ein Damoklesschwert über uns. Forscher in Deutschland, China, Indien, USA, Japan und Rußland arbeiten seit Jahren daran, neue Technologien zur Nutzung der Kernkraft zu entwickeln, die die bisher bekannten Gefahren ausschließen. In Deutschland ist das der sogenannte „Dual Fluid Reaktor“ (DFR), der sich selbständig und automatisch abschaltet, wenn es zu kritischen Temperaturanstiegen kommt, sodaß es zu einem GAU nicht kommen kann.
Der DFR erzeugt klimaneutralen Strom zu unschlagbar günstigen Preisen. Die Produktionskosten für eine Kilowattstunde elektrischer Energie wird von den Forschern mit 0,65 Eurocent veranschlagt. Da die Stromerzeugung nicht von den Launen des Wetters abhängig ist, ist überdies der Wirtschaftsstandort Deutschland nicht in Gefahr. Der größte Vorteil an diesem Reaktortyp besteht aber darin, daß er mit den jetzt schon vorhandenen sowie den beim Rückbau der in Kürze vom Netz zu nehmenden Reaktoren anfallenden radioaktiven Abfällen betrieben werden kann. Dabei entstehen als „Abfall“ teils hochwertige Stoffe, die zum Beispiel in der Krebsmedizin zum Einsatz kommen können. Ein weiteres „Abfallprodukt“ wird Wasserstoff sein. Und dies in solchem Umfang, daß damit ein Großteil der für den Individualverkehr nach einer Umrüstung auf Wasserstoff, sei es unter Nutzung des Verbrennungsmotors oder der Brennstoffzelle, notwendigen Mengen gedeckt wird. Teil des Reaktorkonzepts ist eine ausgeklügelte Sicherheitsstruktur, die einen GAU, wie zum Beispiel in Tschernobyl, der immer noch als Schreckgespenst im Kampf gegen die Kernkraft bemüht wird, ausschließt. (Weitere Informationen finden Sie in diesem Artikel: https://www.welt.de/wissenschaft/plus192349911/Warum-wir-kein-Endlager-fuer-Atommuell-brauchen.html)
Besonders in der Energiepolitik zeigt sich die Vertretung von Lobbyinteressen durch die etablierten Parteien. Die Vernunft bleibt hierbei auf der Strecke. Die Zeche hierfür sollen wir alle mit unbezahlbaren Strompreisen zahlen. Auf Grund der politischen Signale sind nach anfänglicher Entwicklung von Brennstoffzellen nach und nach deutsche Autobauer aus diesem Bereich wieder ausgestiegen. Derzeit wird das Konzept Wasserstofffahrzeug nur noch in Japan und Korea verfolgt. Dies hat enorme Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland, der immer mehr durch die merkelsche Energiepolitik zerstört wird. Auch in diesem zukunftsträchtigen Schlüsselbereich der Forschung wird Deutschland zum Schlußlicht.
Wir fordern daher eine Förderung der Wassersoff- und Brennstoffzellentechnologie, um den Standort Deutschland zu stärken und nicht weiter abgehängt zu werden. Ebenso fordern wir eine Abkehr von der derzeitigen Subventionierung der unrentablen Elektromobilität, die enorme Kosten verschlingt und nicht zukunftsfähig ist. Machen wir Deutschland fit für die Zukunft, anstatt es weiter abzuwirtschaften!
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Quellen:
https://ecomento.de/2019/05/06/audi-will-wasserstoff-engagement-verstaerken/
+++ Wie Merkel mit der CO2-Lüge die Grundlagen unserer Industrie zerstört +++
In meiner Rede zur Veranstaltung des AfD-Kreisverbandes Mansfeld-Südharz am zweiten Mai mit Alexander Gauland und Gottfried Curio zeigte ich auf, daß die Merkel-CDU, die SPD, die Linken und die Grünen seit Monaten immer schärfere Angriffe auf den Industriestandort Deutschland, insbesondere auf die Automobilindustrie und die Kohleindustrie, fahren und dabei nicht davor zurückscheuen, die Bewegung vieler Jugendlicher, die die Zusammenhänge nicht durchschauen, für ihre schäbigen Zwecke zu mißbrauchen.
Der jüngste Angriff auf den Lebensstandard der Menschen, sind die von Frau Merkel angekündigten Initiativen zur Einführung einer CO2-Steuer, die die Energiepreise in den kommenden Jahren noch weiter nach oben treibt.
Es handelt sich bei dieser Deindustriealisierungspolitik um eine Ideologie aus der Trickkiste der linksgrünen fundamentalistischen Umweltbewegung in Verbindung mit neomarxistischen Irrlehren, die die Kanzlerin schon lange zur Grundlage ihrer Politik gemacht hat und die sie nun zum Ende ihrer Kanzlerschaft noch einmal mächtig vorantreiben will.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es geht hier in Wahrheit um ein gigantisches Geschäftsmodell eines Teils der Großindustrie, der mit Hilfe der Theorie des vom Menschen gemachten Klimawandels Hunderte von Milliarden Euro für eine insgesamt verfehlte Wirtschafts- und Industriepolitik mobilisieren und die Lasten dieses wirtschaftlichen Umbaus allen Bürgerinnen und Bürgern auferlegen will. Im Kern läuft das Ganze auf eine gewaltige Umverteilung von unten nach oben hinaus.
Schauen Sie dazu das nachfolgende Video aus der mit 260 Teilnehmern sehr gut besuchten Veranstaltung der AfD im Rosarium Sangerhausen.
+++ 26. Mai 2019: für eine starke AfD-Fraktion im neuen Europaparlament +++
Liest man sich die Wahlprogramme von CDU, SPD, GRÜNEN und den LINKEN durch, fällt einem auf, daß sie alle im Großen und Ganzen übereinstimmen: Europa soll angeblich sicherer, sozialer, digitaler und friedlicher werden. Und natürlich soll Europa noch den sogenannten Klimawandel stoppen. Dabei verschweigen sie, daß sie an all den Problemen selbst schuld sind, warum die EU immer weiter im Ansehen der Bürger sinkt. So sind sich CDU und SPD in ihren Wahlprogrammen einig, daß die europäischen Außengrenzen gegen illegale Einwanderung geschützt werden sollen. Jetzt auf einmal? Nachdem sie mit Angela Merkel als Regierungschefin die illegale Einwanderung millionenfach erst verursacht haben. Bei dieser Politik der offenen Grenzen haben LINKE und GRÜNE applaudiert
Die GRÜNEN und LINKEN thematisieren auch Wohnen und Miete. Sie fordern bezahlbare Mieten und Wohnraum für alle. Das ist reine Heuchelei! Denn gleichzeitig fordern sie offene Grenzen und die Möglichkeit aller Menschen der Welt, sich hier niederlassen zu können. Jetzt sind günstige Wohnungen natürlich erschöpft. Wer einerseits Millionen unausgebildete Menschen ins Land läßt, braucht sich auf der anderen Seite nicht wundern, wenn diese sich keine Miete leisten können und gleichzeitig die Mieten, auf Grund des Prinzips von Angebot und Nachfrage, steigen. Die Wohnungsknappheit haben die etablierten Parteien selbst verursacht! Und nun droht durch den von diesen forcierten Familiennachzug eine weitere, drastische Verknappung auf dem Wohnungsmarkt.
Die CDU entdeckt für ihren Wahlkampf den ländlichen Raum. Dieser soll gestärkt werden und eine Alternative zum hektischen Leben in der Stadt darstellen. Wieso Sachsen-Anhalt, das als Flächenland vom ländlichen Raum geprägt ist, unter CDU-Mitregierung und noch dazu bei einer CDU-Kanzlerin nach wie vor trauriges Schlußlicht im Ländervergleich ist, bleibt wohl ein Geheimnis der verantwortlichen Unionspolitiker. Für die schon geschehenen und drohenden weiteren Schulschließungen, den dramatischen Lehrermangel sowie die chronische, personelle und materielle Unterversorgung der Polizei im ländlichen Raum sind allerdings die Parteien der Kenia-Koalition – und allen voran die CDU – verantwortlich. Jetzt in Wahlkampfzeiten von einer Stärkung des ländlichen Raumes zu sprechen, ist nichts weiter als ein mehr als durchschaubares Wahlkampfmanöver und schlicht unglaubwürdig!
Wir von der AfD fordern einen gemeinsamen Wirtschaftsraum im Rahmen der EU mit schlanker Verwaltung: von der ursprünglichen Idee der EU ist viel zu wenig übriggeblieben. 44.000 Beamte kosten jedes Jahr 8 Milliarden Euro. Jeder 11. davon verdient sogar mehr als die deutsche Bundeskanzlerin! Wir wollen ein Europa der Vaterländer, kein regulierungswütiges EU-Parlament oder gar einen Superstaat mit eigener Armee, der viel Geld verschlingt und über die Köpfe der Bürger hinweg entscheidet. Nicht anonyme Bürokraten sollen entscheiden, sondern wir Bürger, die mit der Entscheidung leben müssen. Die gewählten Parlamente in Bund und Ländern sowie die Räte auf kommunaler Ebene haben für die ihnen zugeordneten Bereiche zu entscheiden, nicht die zentralistische Kommission in Brüssel! Wir fordern mehr direkte Demokratie und auch Volksentscheide in wichtigen Fragen der Politik.
Gerne wird von der EU als Friedensprojekt gesprochen. Das stimmt vielleicht für einen Großteil der Länder innerhalb der EU. Allerdings ist die Sanktionspolitik gegen Rußland Teil einer zunehmenden Aggression der NATO eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben der Völker Europas. Diese Aggression muß endlich beendet werden. Eine noch stärkere Einbindung in die NATO, wie sie die CDU in ihrem Europawahlprogramm fordert, wird es mit uns nicht geben. Wir fordern eine Aufhebung der Sanktionen gegen Rußland und im Gegenzug eine wirtschaftliche Partnerschaft auf Augenhöhe.
Schluß mit der Transferunion und keine deutsche Haftung für EU-Banken. Wir wollen den Mittelstand stärken und funktionierende Industrien erhalten. Strom und Mobilität müssen für alle bezahlbar sein. Deshalb fordern wir einen breiten Energiemix, fairen Wettbewerb und nachvollziehbare Grenzwerte. In der Asylpolitik sind wir für Realismus statt wirklichkeitsfremder Ideologien. Keine Masseneinwanderung, keine Aufnahmequoten, sondern konsequente Rückführung abgelehnter Asylbewerber und Hilfe vor Ort. Jedes Land soll seine Grenzen kontrollieren dürfen und selbst entscheiden, wen es rein läßt. Auch innerhalb der EU. Sozialhilfe- und Kindergeldbetrug zeigen wir die blaue Karte. Fachkräfte aus dem Ausland sind willkommen, dürfen aber nicht zu Lohndumping führen. Die Scharia lehnen wir als unvereinbar mit den europäischen Grundwerten ab. Die demographische Krise wird durch unqualifizierte und ungeregelte Massenzuwanderung nicht gelöst, sondern verschärft. Die AfD will Familien und Geburten fördern. Wir wenden uns gegen die Diskriminierung traditioneller Geschlechterrollen und lehnen Gender-Mainstreaming als pseudowissenschaftlich ab. Quoten haben an Schulen und Unis genauso wenig verloren wie Zensur, Uploadfilter und DSVGO im Internet.
Es ist sehr wichtig, daß Sie auch auf europäischer Ebene Ihre Stimme der AfD geben. Damit sorgen Sie dafür, daß unsere Abgeordneten sich auch im Europaparlament für die Bürger einsetzen können.
+++ Wagenknecht und der Niedergang der deutschen Linken +++
Es stürmt, die tiefhängenden Regenwolken zeichnen ein ungemütliches, ein wüstes Bild von Hamburg Mitte März. Die meisten Menschen eilen abgekämpft und gesenkten Hauptes vom Arbeitsplatz in den Feierabend oder schlimmer in den Zweitjob, darauf bedacht, nicht in jene Rinnsale zu treten, die die Regengüsse der letzten Stunden auf den Gehwegen hinterließen. Nach Hause, ausruhen, nur um sich am nächsten Morgen wieder in die Fabrik oder ins Büro zu schleppen – ein Leben auf Verschleiß, ein Leben bis zur Entkräftung, begründet in der Sorge, dass das Geld am Ende nicht reichen könnte. Die stetig steigenden Miet- und Energiepreise, die Angst vor einem sozialen Abstieg, die unerhörte Steuerlast und schließlich der unvermeidliche Rentenbescheid, der auf ein Leben knapp oberhalb der Grundsicherung verweist, verschärfen den Blick auf die eigene Zukunft.
Zustände, die Menschen zum handeln zwingen, weshalb es einige wenige auf der Suche nach Alternativen zur eingetretenen Politik in das Kulturzentrum „Fabrik“ im Hamburger Stadtteil Ottensen treibt. Hier wird Sahra Wagenknecht (Die Linke) das erste Mal nach ihrem Rücktritt von Bundesfraktionsspitze und vom Vorstand, der von ihr mit initiierten Sammlungsbewegung „aufstehen“ vor Publikum sprechen. Das Ergebnis des Abends wird ernüchternd ausfallen – Wagenknecht wird gewohnt selbstsicher die Diskussion bestimmen, ihren Rücktritt erklären und nicht zuletzt auf die Rolle von „aufstehen“ verweisen, aber entscheidende Fragen unbeantwortet lassen – dabei sagt sie das, was sie eigentlich immer sagt, wenn es um „aufstehen“ geht: Es gehe nicht um Spaltung, sondern darum, „gemeinsam auf die Straße gehen, sich gemeinsam Gedanken machen, gemeinsam Konzepte zu entwickeln“, denn es könne nicht so bleiben, wie es ist. Es sind jene Wortfetzen, die mittlerweile verzerrt klingen, da Wagenknecht sie seit der Gründung von „aufstehen“ im Sommer 2018 stetig, beinahe beschwörend, wieder und wieder runterbettet.
Was einst als breite Bürger- und linke Sammlungsbewegung am Reizbrett entworfen wurde, kam bei der Basis nie an. Dabei wollte man möglichst viele linke Strömungen an einen Tisch holen, ein Gegen-gewicht zur Erstarkung von konservativ-rechten Kräften im politischen Spektrum etablieren und schließlich gemeinsam das soziale Profil, dass SPD und die Linke seit Jahren vergessen lassen, schärfen. Das Problem: wichtige Vernetzungsarbeit wurde vernachlässigt, der Aufbau von Strukturen und die Repräsentation lag in den Händen von wenigen, die aus einer intellektuellen Filterblase heraus argumentierten und vollkommen verkannten, dass Protestbewegungen nicht von oben diktiert sondern aus den Herzen derer entspringen müssen, die die Verschärfung der Lage bewusst wahr nehmen, die erkennen, wenn der Staat seine Monopolstellung verliert und seine Kernkompetenzen – innere und soziale Sicher-heit – abstreift. Ein Bewusstsein, dass sich auch an dem verregneten Vortragsabend in Hamburg zeigt. Nach den Monologen von Wagenknecht und Fabio De Masi (Die Linke) kommt das Publikum erst in den letzten 20 Minuten zu Wort – etwas spät für eine Basisbewegung, wie ein Mann einwirft.
Dass Wagenknecht nun ihren Rücktritt erklärt ist insofern nicht überraschend, als dass das Projekt „aufstehen“ und die Etablierung einer linken Sammlungsbewegung als gescheitert zu betrachten ist. Weder die parlamentarische Linke, noch die SPD, geschweige denn linke Gruppierungen, die sich im vorpolitischen Raum bewegen haben sich Wagenknecht angeschlossen oder ihr zumindest ein Grundmaß an Vertrauen ausgesprochen, viel mehr nahm man sie als Konkurrenz und Spaltkeil wahr. Galt sie doch als eine, die in den letzten Monaten eher als Querulantin in den einigen Reihen betrachtet wurde, weil sie sich entschieden gegen den Kurs der grenzenlosen Solidarität von Katja Kipping (Die Linke) aussprach und betonte, dass der Sozialstaat nur überleben kann, wenn man von einer geregelter Migration ausgeht. Ein Thema, dass sie im Hamburger Kulturzentrum „Fabrik“ bewusst ausklammerte.
Festzuhalten ist, der Versuch eine Partei- und Institutionsübergreifende linke Sammlungsbewegung zu etablieren ist gescheitert. Mit dem Rücktritt Wagenknechts verliert die deutsche Linke eine ihrer bekanntesten und beliebtesten Vertreter. Bedingt durch den Flügelkampf innerhalb der Linken und der jetzigen Ausrichtung unter dem Banner der grenzenlosen Solidarität wird das soziale Profil der Partei noch weiter an Kontur verlieren und schließlich dem eigenen Anspruch entrückt stehen. Zudem kann man davon ausgehen, dass die Positionierungen innerhalb des linken Spektrums zu verschieden sind, als dass nochmals der Versuch unternommen wird sie zu einen.
Eine Möglichkeit für die Alternative für Deutschland – die sich in den kommenden Wochen mit der sozialen Frage, mit sozialer Gerechtigkeit und einen neuen Rentenkonzept auseinandersetzen wird. Denn im Gegensatz zu „aufstehen“ entstammen wir tatsächlich jener Proteststimmung und jenem Gefühl des Aufbegehrens gegen die Obrigkeit, die den Blick für das Wesentliche verloren hat. Die Besetzung von sozialpolitischen Themenbereichen und das voranbringen eines sozialpolitischen Diskurses begründet sich deshalb aus der Entstehungsgeschichte unserer Partei. Wir waren keine Politiker, wir waren Handwerker, Beamte, Polizisten, Ärzte, Lehrer, Soldaten und schließlich waren wir Demonstranten, die in Anbetracht der sich verschärfenden Situation im Land zum Handeln gezwungen wurden. Wir sind die neue Partei der sozialen Gerechtigkeit, erhoben aus der Mitte der Gesellschaft.
Quellen:
https://www.freitag.de/
https://www.freitag.de/
https://www.freitag.de/
https://www.jungewelt.de/
https://sezession.de/
+++ Kommt diesen Sommer die nächste Migrantenwelle? +++
Als es vor wenigen Tagen zu Ausschreitungen an der griechischen Grenze zu Nordmazedonien kam, hätten bei allen Ministern die Alarmglocken schrillen sollen: Tausende sogenannte Flüchtlinge lieferten sich über Tage Straßenschlachten mit der griechischen Polizei, weil man ihnen über soziale Netzwerke mitteilte, die Balkanroute sei wieder offen. Diese war die Hauptroute, auf der im Sommer 2015 über eine Million Menschen meist illegal nach Deutschland einreisten, nachdem die Merkelregierung nicht Willens war, die Grenze zu schützen.
Und auch diesmal scheint es gleich zu laufen. In Deutschland fühlt sich für dieses Problem niemand zuständig. Es sind wieder die Regierungen der Transitstaaten, die hier auf sich allein gestellt, Europas Grenze schützen. Deshalb schrieb Österreichs Innenminister Kickl nun einen Brief an die drei EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos, Johannes Hahn und Günther Oettinger, in welchem er diese eindringlich aufforderte, die Balkanroute nachhaltig zu sperren, die Sicherung zu verstärken und damit die Südostgrenze Europas vor dem Einfall einer zweiten Migrationswelle zu verteidigen. Notfalls auch mit militärischen Mitteln.
Flüchtlingsorganisationen planen und steuern gezielt sogenannte „Konvois der Hoffnung“ und unterstützen damit bewußt oder unbewußt das menschenverachtende Geschäft der Schlepperbanden.
„Zehntausende Migranten befinden sich bereits in der Region“, schreibt Kickl, „davon allein ca. 5000 in Bosnien-Herzegowina direkt an der Grenze zur EU und weitere 5000 in Serbien. 60 000 Asylwerber in Griechenland sowie 5,6 Millionen syrische Flüchtlinge im Nahen Osten zeigen das klare Potenzial einer neuen massiven Migrationsbewegung, wenn nicht rasch Maßnahmen ergriffen werden.“
Der Sozialstaat ist schon heute an seine Grenzen angekommen, dazu trugen nicht zuletzt die über eine Million meist illegalen Zuwanderer aus dem Jahre 2015 bei. Einem erneuten Massenansturm, noch dazu in einem wohl deutlich stärkeren Ausmaß, wird er nicht standhalten. Die Migration hilft niemandem auf lange Sicht. Die einzige sinnvolle Alternative sind sichere Grenzen und Hilfe vor Ort.
Die Österreichische Regierung wird alle gebotenen Mittel ausschöpfen, um ein zweites 2015 zu verhindern. Auch wir von der AfD fordern die Bundesregierung, und hier insbesondere Angela Merkel und Horst Seehofer, auf, endlich den seit 2015 anhaltenden und dauernden Rechtsbruch zu beheben. Frau Merkel schützen Sie die Grenzen Europas und Deutschlands und vor allem unsere Bürger!
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Quellen:
https://www.zeit.de/
+++ Giftmüllversatz in Teutschenthal – Teil 2 +++
Nachdem ich Ihnen im ersten Video zur Grube Teutschenthal aufgezeigt habe, wie es zur aktuellen Situation rund um die Giftmülleinlagerung kam, erläutere ich Ihnen in diesem Teil die Verantwortlichkeiten der etablierten Politiker. Das skandalöse Nichtstun zieht sich durch die gesamte Kenia-Koalition. Die GRÜNEN mit Frau Dalbert, die SPD mit Herrn Willingmann und die CDU mit Herrn Haseloff. Alle sind sie untätig, leugnen die akute Gesundheitsgefahr und sehen keinen Anlaß, die Einlagerung von giftigen Stoffen zu verbieten. Die Gefahr, die von den derzeitig zum Versatz freigegebenen Stoffen für die Bürger ausgeht, wird ignoriert. Das Problem wird auf den üblen Geruch reduziert.
Wir meinen, das Bürgerwohl hat vor Geschäftsinteressen zu gehen – nicht andersherum!
Wir als AfD werden in dieser Sache keine Ruhe geben und dieses Thema auch weiterhin im Landtag zur Sprache bringen. Wir fordern einen Einlagerungsstop sämtlicher gesundsheitsgefährdender Substanzen. Der Versatz des Bergwerkes kann und muß mit gesundheitlich unbedenklichen Stoffen geschehen.
Aber auch alle unmittelbar Betroffenen sollten den Druck auf die Verantwortlichen im Land erhöhen und die Öffentlichkeit ständig informieren. Bleiben Sie unbequem und tragen Sie Ihre berechtigten Forderungen bis nach Magdeburg.
Ich werde in Kürze im Rahmen meines Wahlkreismandats eine Bürgerversammlung zu diesem Thema in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative abhalten. Dazu werde ich gesondert einladen.
In meinem Video erfahren Sie, wie Dioxine, Furane, aromatische Kohlenwasserstoffe und Schwermetalle die Gesundheit der Bürger akut gefährden und wie sich die Politiker der Kenia-Koalition vor ihrer Verantwortung drücken.
+++ Bürgeranliegen vor Bankinteressen! +++
Gestern hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem AfD-Antrag hinsichtlich der aktuellen Aufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2020/21 debattiert. Die AfD-Fraktion forderte 30 Millionen Euro für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge pro Jahr im Haushalt zu berücksichtigen. Jeweils 30 Millionen Euro sollten zudem für die Senkung der Kita-Beiträge sowie für die Stärkung der kommunalen Finanzausstattung im Haushalt jährlich eingestellt werden. Auf Initiative der AfD-Fraktion fand eine namentliche Abstimmung über den Antrag statt, der letztlich von allen anderen Landtagsfraktionen geschlossen abgelehnt wurde.
Als finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kommentierte ich die Debatte wie folgt: „Unser Antrag hatte das Ziel, vor den Wahlen im Mai Klarheit zu schaffen, wie sich die Parteien zu den drei Kernanliegen der Bürger positionieren, und das ist uns gelungen. Die namentliche Abstimmung machte wenig überraschend deutlich, dass die Kenia-Koalition nicht willens ist, dem deutschen Steuerzahler durch eine finanzielle Entlastung entgegenzukommen. Angesichts einer 198 Millionen Euro teuren Bankenrettung der NordLB zeigte sich abermals die zynische Prioritätensetzung der Altparteien. Vor dem Landtag demonstrierten derweil aufgebrachte Menschen, denen aktuell Beitragsforderungen für den Straßenausbau von zum Teil mehr als 10.000 Euro ins Haus flattern. Auch DIE LINKE bewies mit Ablehnung unseres Antrags, dass ihr Appell nach mehr sozialer Gerechtigkeit nichts als Heuchelei ist. Beim Ausfüllen des Wahlzettels sollte jeder Bürger im Hinterkopf behalten, nur die AfD-Fraktion folgt – außerhalb wie innerhalb des Landtages – stets dem Leitsatz: Bürgeranliegen vor Bankinteressen!“
+++ Fridays for Future – von der Instrumentalisierung unserer Kinder +++
Freitag für Freitag wird demonstriert, Freitag für Freitag wird die Schule geschwänzt. Unter dem Deckmantel der Klimarettung folgen tausendende Schüler Woche für Woche dem Aufruf der „Friday for Future“ Initiatoren. Bestärkt durch die Lehrer, instrumentalisiert von der etablierten Politik und befeuert von den Medien sind die Auswirkungen auf unsere Kinder noch nicht absehbar.
Als augenscheinlich selbstlose Wortführerin tritt die 16-jährige Greta Thunberg auf, die trotz oder gerade wegen ihrer Erkrankung – bei ihr wurde ein leichter Fall des Asperger-Syndroms diagnostiziert – die Massen zu mobilisieren versucht. Auf die anfänglichen kurzen, fast gepressten Sätze der jungen Schwedin folgt die Grundlage Ihrer Klimarevolte: „Ich will, dass ihr in Panik verfallt!“
Es ist das Vorrecht der Jugend zu rebellieren, sich auszuprobieren und vorherrschende Konstellationen in Frage zu stellen, doch um welchen Preis? „In der Pubertät, zumal wenn der Eindruck des Kindlichen noch überwiegt, ist die Spanne des Sozialverhaltens beim Menschen vielfach noch nicht ganz ausgebildet. Unreflektierte Revolte und übermäßiges Wohlverhalten gegenüber sozialen Referenzgruppen liegen dicht beieinander.“
Die Frage: Ist eine Revolte – ob nun von Kindern angeführt oder nicht – noch eine Revolte, wenn sie in eine, gesellschaftlich und politisch schon längst konsensfähige Richtung schlägt? Kinder und Jugendliche, die gegen ganz bestimmte Industrieprojekte oder ganz allgemein für Frieden, Klima und Weltverbesserung auf die Straße gehen, entgehen Repressionen, erfahren sogar noch Unterstützung. Denn sie folgen den Vorgaben einer zahlenmäßig starken Gruppe von Erwachsenen, die politisch sehr weit links steht und deren Mitglieder unzufrieden sind, weil sich ihre sozialistischen und kommunistischen Blütenträume angesichts des Alltags in einer funktionierenden Marktwirtschaft aus vielerlei Gründen in Luft aufgelöst haben.
Wer steht also hinter Greta? In erster Reihe selbstverständlich ihre Eltern. Gretas Vater ist ein recht erfolgloser Schauspieler, ihre Mutter ist die verkrachten Popsängerin Malena Ernman, deren Karriere nach der Teilnahme am European Song Contest 2009 zunehmend von Erfolglosigkeit gekennzeichnet ist. Niemand mag den Eltern gezielte Vermarktung der eigenen Tochter vorwerfen, dennoch sind die Vorwürfe nicht ganz aus der Welt zu räumen, denn just zum Zeitpunkt der klimatisch relevanten Auftritte ihrer Tochter, brachte Ernman ein Buch heraus.
Greta wird also, möglicherweise dank gekonnter PR von interessierter Seite, zur Projektionsfläche für Tausende von Kindern frustrierter Altlinker. Von Menschen also, die im Kampf gegen einen von ihnen messerscharf erkannten Klimawandel ein neues Ventil sehen, um aus der Welt des freiheitlichen, sozialen Wohlfahrtsstaates auszubrechen oder diesen in ihrer Weise umzudeuten.
Einigen stößt diese Inszenierung eines Kindes moralisch auf, so sagte Bestsellerautor Tim Dillinger seine Teilnahme an der Verleihung der „Goldenen Kamera“ mit den Worten ab: „Ich setze mich mein ganzes Leben lang gegen die verheerenden Folgen von Massenhysterien und -psychosen ein, die von gewissenlosen Politikern und Medienfürsten angezettelt werden. Da kann ich es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, einer Zeremonie beizuwohnen, bei der quasi die Ikone der künstlich gehypten Ersatzreligion „Klimaschutz“ zur Prophetin der europäischen Sinnkrise ausgerufen werden soll.“ Greta Thunberg wurde für den „Sonderpreis für Klimaschutz“ der „Goldenen Kamera“ nominiert – sie wird den Preis am morgigen Samstag entgegennehmen.
Das Phänomen „Greta Thunberg“ wird damit lediglich zum Beispiel eines sich verschärfenden Konflikts zwischen Klimawandelfanatikerin, die sich offensichtlich nicht schämen unsere Kinder zu instrumentalisieren, und jenen aufrechten Bürgern, die beginnen aufzuwachen, zu hinterfragen und schließlich die Realitäten zu erkennen.
Was bleiben wird ist ein Mädchen, dessen Entwicklung zur erwachsenen reflektierenden Frau beeinflusst, dessen kindlich-naive Ideen- und Gedankenwelt von Erwachsenen geraubt und aus niederen Beweggründen umgedeutet wurde und das ihren Namen für eine gesellschaftlich-politisch
Die Liedzeile: „Sie sind die wahren Anarchisten Lieben das Chaos, räumen ab – Kennen keine Rechte, keine Pflichten – Ungebeugte Kraft, massenhaft.“ die Herbert Grönemeyer in seinem Lied „Kinder an die Macht“ singt, zeugt eben nicht nur von jener ungeheuren Strahlkraft die der kindlichen Naivität innenwohnt, sondern vor allem von der Verantwortung der Eltern ihren Kindern ein moralisches Werteverständnis zu vermitteln, das sie zu mündigen selbstreflektierenden Menschen heranwachsen lässt.
Denn unsere Kinder bedeuten Zukunft, nicht die blendenden Demonstrationen am Freitagmittag.
Quellen:
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+++ Grube Teutschenthal – Chronologie eines Skandals +++
Mitte November letzten Jahres trat die Bürgerinitiative Teutschenthal an mich als Abgeordneten für den Landtagswahlkreis 33 heran und bat mich, an ihrer Bürgerversammlung teilzunehmen. Dieser Einladung folgte ich gerne. Was ich dort allerdings hörte, war ungeheuerlich und ich beschloß, mich dieses Themas anzunehmen. Die Recherche zu den Hintergründen offenbarte immer weitere Abgründe, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Daher habe ich sie in diesem Video zusammengefaßt. In einem weiteren Video, welches in rund zwei Wochen erscheinen wird, möchte ich die Positionen der derzeit regierenden Vertreter der etablierten Parteien benennen und herausarbeiten, warum seit vielen Jahren die Gifteinlagerung nicht gestoppt wird. Ebenfalls werde ich ein Lösungsmodell vorschlagen, das die Sicherheit der Bürger, sowie vor allem deren Gesundheit im Fokus hat.
Wir von der AfD fordern einen sofortigen Einlagerungsstopp von Stoffen, deren gesundheitliche Unbedenklichkeit nicht gewährleistet ist!