Hier sehen Sie die meine Rede zur Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion „Konsens der Demokratinnen und Demokraten bewahren – parlamentarische Demokratie in Deutschland nach der gescheiterten Regierungsbildung in Thüringen” vom 28.02.20 im Landtag in Magdeburg.

Die Parlamentsreform ist der Versuch Minderheitenrechte einzuschränken und linksgrüne Ideologie in der Verfassung zu verankern! Hier sehen Sie meine Rede vom 26.02.2020 im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Robert Farle kommentiert die Ereignisse in Thüringen und analysiert die Hintergründe der Ministerpräsidentenwahl.

Die AfD-Fraktion beantragte in der letzten Plenarsitzung eine Aktuellen Debatte, um folgende Fragestellung diskutieren: „Wird es gelingen, die soziale Marktwirtschaft Erhard‘scher Prägung wiederherzustellen, oder gleiten wir weiter ab in eine ökosozialistische CO2-gesteuerte Planwirtschaft mit allen verheerenden Folgen wie Deindustrialisierung, Massenarmut und Wohlstandsvernichtung“? Sie sehen die Einbringungs- sowie die Erwiderungsrede des finanzpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Robert Farle.

Parlamentsreform: Linke, CDU, SPD und Grüne schränken Minderheitenrechte ein.Hier sehen Sie meine Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Gesetzesentwurf der Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Entwurf eines Gesetzes zur Parlamentsreform 2020 “  vom 30.01.2020.

Robert Farle kommentiert aktuelle Themen und Meldungen, die das Land Sachsen-Anhalt bewegen. Themen sind unter anderem die mögliche Zusammenarbeit von AfD und CDU, die Abschaffung der Straßenausbeiträge, die Nord/LB-Rettung, die Borkenkäferproblematik und weitere Meldungen der letzten Woche.

Die Kenia-Koalition hat einen Etatentwurf nach dem Motto “Nach uns die Sintflut” vorgelegt. Diese Rücklagenplünderung zum Defizitausgleich lehnt die AfD entscheiden ab!

Hier sehen Sie meine Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Gesetzesentwurf der Landesregierung „Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes 2020/2021“ vom 17.12.2019.

Hier sehen Sie meinen Redebeitrag im Landtag zum Gesetzesentwurf der Landesregierung „Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Norddeutschen Landesbank – Girozentrale“.

Während des November-Plenums versuchten Innenminister Holger Stahlknecht und Ministerpräsident Reiner Haseloff einen Coup zu landen. Rainer Wendt sollte neuer Staatssekretär im Innenministerium werden. Was insbesondere Holger Stahlknecht mit der Benennung beabsichtigte ist offensichtlich. Der angeschlagene Innenminister steht unter massiven Beschuss aus den eigenen Reihen der CDU-Fraktion. Die Benennung Wendts sollte der Befreiungsschlag für Stahlknecht und Haseloff werden um innerparteiliche Kritiker ruhigzustellen. Doch die Getriebenen stolperten über die eigene Unfähigkeit. Denn gegen Rainer Wendt läuft immer noch ein Disziplinarverfahren. Womöglich wäre die Ernennung Wendts zum Staatssekretär formaljuristisch gar nicht möglich gewesen. Anders als in solchen Fällen üblich, wurde nicht die Personalakte Wendts angefordert, geschweige denn ausreichend geprüft. Zudem gingen Stahlknecht und Haseloff geradezu konspirativ vor: Weder die CDU-Fraktionskollegen, noch die Koalitionskollegen von SPD und Grünen wurden vorher informiert.

Blauer-Aufbruch_9-Ausgabe herunterladen

In der Debatte um den Arbeitsplatzabbau bei Enercon warf der SPD-Abgeordnete Falko Grube der AfD eine Mitschuld vor. Robert Farle widersprach energisch und erhielt dafür einen Ordnungsruf.