Archiv der Kategorie: Sozialpolitik

Farle Bundestag 18.01.24: Milliarden für die Ukraine und Steuererhöhungen für Deutsche

Veröffentlicht am von

Am Donnerstag, dem 18. Januar 2024, debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion über eine Friedensinitiative für die Ukraine und Russland.

+++es fließt kein Geld mehr aus den USA nach Kiew+++

Anlass ist, dass kein Geld mehr aus den USA in Richtung Kiew fließt, weil sich Republikaner und Demokraten im US-Kongress nicht auf ein Budget hinsichtlich zusätzlicher Militärhilfen für die Ukraine einigen können. Die US-Republikaner glauben mehrheitlich nicht mehr an einen Sieg der Ukraine über Russland und wollen sich deshalb Stück für Stück aus dem Konflikt zurückziehen, zumal sich die Aufmerksamkeit der US-Öffentlichkeit zunehmend auf den Nahen Osten richtet.

Offenbar griff Präsident Biden letzten Dienstag zum Telefon und schilderte Bundeskanzler Scholz seine verzwickte Lage, in der er sich befindet.

Eine militärische Niederlage im Stellvertreterkrieg in der Ukraine würden seine Chancen auf eine Wiederwahl mit Sicherheit schmälern.

+++Deutschland muss einspringen+++

Auf Kanzler Scholz kann sich Biden jedoch verlassen. Scholz zögerte offenbar keine Sekunde, für Biden in die Presche zu springen. Noch am selben Tag twitterte der Kanzler stolz, dass er Biden am Telefon zugesagt habe, sieben Milliarden Euro für Waffenlieferung locker zu machen – obwohl die Ampel selbst nicht in der Lage ist, einen Bundeshaushalt aufzustellen, ohne den Deutschen und insbesondere den mittelständischen Landwirten neue Steuererhöhungen auf’s Auge zu drücken.

Zwar gelang es durch den völkerrechtswidrigen Maidan-Putsch der USA 2014, eine anti-russische Regierung in Kiew einzusetzen und die ukrainische Armee zur zweitstärksten Armee Europas nach NATO-Kriterien aufzurüsten, um die Separatistengebiete im Donbass einzunehmen und die Krim anzugreifen.

+++neues Geld für neue Ressourcen und sinnloses Töten+++

Die ukrainische Armee konnte die angestrebten Ziele nicht erreichen und mündete in einen Stellungskrieg ohne ernstzunehmende Geländegewinne. Der Krieg Selenskyjs gegen Russland ist zu einem Krieg der Ressourcen mutiert, den er nicht gewinnen kann. Ihm sind die Soldaten ausgegangen und die westlichen Waffenarsenale sind weitestgehend leer. Die Ukrainer haben auch keine Lust mehr, an dieser Front zu sterben und für geopolitische Interessen der USA geopfert zu werden.

Dieser Krieg hätte sehr schnell beendet sein können, wenn Biden nicht am 9. April 2022 Boris Johnson nach Istanbul geschickt hätte, um die Verständigung mit Putin zu verhindern.

                                                 +++

Die unzähligen wirkungslosen Sanktionspakete der USA und EU gegen Russland und viele Drittstaaten sind allesamt völkerrechtswidrig und sollen alle Länder abstrafen, die sich dem Diktat des US-geführten kollektiven Westens widersetzen.

Der Schlüssel zur Beendigung dieses Krieges liegt ausschließlich in den USA, doch kommt hier eine mögliche Verhandlungsbereitschaft erst nach den US-Präsidentschaftswahlen in Betracht, wenn ein amerikanischer Präsident an einer gegenseitig akzeptablen Lösung interessiert ist.

+++Migrationsstudie entlarvt Zuwanderungs-Lüge. Massenmigration kostet Deutschland 5,8 Billionen Euro+++

Veröffentlicht am von

Die Migrationsstudie des Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Bernd Raffelhüschen zeigt alarmierende Zahlen:

Die bisherige Zuwanderung wird Deutschland               
gesamtwirtschaftlich 5,8 Billionen Euro kosten.

Dieser Kostenfaktor ergibt sich aus einer sogenannten “Nachhaltigkeitslücke”, die durch die alternde Gesellschaft bedingt ist. Raffelhüschen prognostiziert, dass diese Lücke auf 19,2 Billionen Euro anwachsen wird, wenn die bisherige Zuwanderungspolitik (derzeit ein Zustrom von 300.000 Migranten pro Jahr) weiter fortgesetzt wird.

+++Masseneinwanderung belastet Deutschland in einem nicht vorstellbaren Ausmaß+++

Er berechnet, dass die Finanzlücke ohne Zuwanderung immer noch beträchtlich wäre, jedoch um 5,8 Billionen Euro niedriger läge. Die Studie verdeutlicht auch, dass selbst die Aufnahme von zusätzlichen 100.000 hochqualifizierten Ausländern mit Berufsabschluss, zusätzlich zu den bisher 300.000 Migranten jährlich, die “Nachhaltigkeitslücke” nicht signifikant verringern würde.

Sie würde bei 14,2 Billionen Euro bleiben. Ganz ohne Zuwanderung läge diese Nachhaltigkeitslücke bei 13,4 Billionen Euro. Dies bedeutet zusammengefasst folgendes:

Deutschlands Wohlstand ist ohne Zuwanderung besser gesichert
als mit Migration – selbst wenn an der aktuellen Migrationspolitik
einige Stellschrauben verändert werden würden!

+++Migrationsstudien entlarvt Zuwanderungslüge+++

Entgegen der durch Massenmedien und etablierter Politik mantraartig wiederholten Floskeln, belastet die Masseneinwanderung nach Deutschland unser Land in nahezu unvorstellbarem Ausmaß!

Der Alarmruf von Prof. Raffelhüschen bringt das Dogma der für Deutschland angeblich positiven Einwanderung kulturfremder Menschen ins Wanken. Raffelhüschen verdeutlicht, dass die Integrationsdauer von durchschnittlich sechs Jahren und die nachfolgende geringere Verdienstmöglichkeit der Zugewanderten die sozialen Sicherungssysteme überfordern.

+++Masseneinwanderung senkt Wohlstand Deutschlands+++

Besonders hervorzuheben ist der Aspekt, dass selbst die Aufnahme hochqualifizierter Ausländer die Finanzlücke nur unwesentlich mindern würde.

Hiermit ist eindeutig widerlegt, dass die Masseneinwanderung nach Deutschland eine positive fiskalische Bilanz hat. Migration stellt keine nachhaltige Lösung für Deutschlands Zukunft dar. Um unseren Wohlstand zu erhalten, muss vom Dogma der Masseneinwanderung Abstand genommen werden. Die Politik muss den Fokus auf den Arbeitsmarkt richten und inländische Potenziale nutzen, sprich die eigenen Bürger und vor allem junge Menschen qualifizieren!

Quelle:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/brisante-migrationsstudie-so-viel