Archiv der Kategorie: Landespolitik Sachsen-Anhalt

+++ Grube Teutschenthal – Chronologie eines Skandals +++

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Mitte November letzten Jahres trat die Bürgerinitiative Teutschenthal an mich als Abgeordneten für den Landtagswahlkreis 33 heran und bat mich, an ihrer Bürgerversammlung teilzunehmen. Dieser Einladung folgte ich gerne. Was ich dort allerdings hörte, war ungeheuerlich und ich beschloß, mich dieses Themas anzunehmen. Die Recherche zu den Hintergründen offenbarte immer weitere Abgründe, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Daher habe ich sie in diesem Video zusammengefaßt. In einem weiteren Video, welches in rund zwei Wochen erscheinen wird, möchte ich die Positionen der derzeit regierenden Vertreter der etablierten Parteien benennen und herausarbeiten, warum seit vielen Jahren die Gifteinlagerung nicht gestoppt wird. Ebenfalls werde ich ein Lösungsmodell vorschlagen, das die Sicherheit der Bürger, sowie vor allem deren Gesundheit im Fokus hat.

Wir von der AfD fordern einen sofortigen Einlagerungsstopp von Stoffen, deren gesundheitliche Unbedenklichkeit nicht gewährleistet ist!

+++ Herr Dr. Haseloff, wie können Sie das mit Ihrem Gewissen vereinbaren? +++

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Erneut brachten wir die skandalösen Vorgänge rund um die Grube Teutschenthal und die damit einhergehende, man kann fast schon sagen billigend in Kauf genommene, schleichende Vergiftung der Anwohner in Teutschenthal, Angersdorf und Umgebung ins Landesparlament. Diesmal konfrontierte ich unseren Ministerpräsidenten Herrn Dr. Haseloff von der CDU persönlich mit diesem Thema.

Doch auch diesmal gab es keine klare Aussage, wann diese Vergiftung endlich beendet sein wird oder zumindest damit aufgehört wird, weitere Giftstoffe in der Grube einzulagern. Er sei weder kompetent genug noch befähigt, hier auszusagen oder einzugreifen. Dennoch behauptet er, daß ihm die Gesundheit der Bürger sehr am Herzen liege.

Wenn wir Ihnen Glauben schenken sollen, Herr Dr. Haseloff, dann verfügen Sie mit Ihrer Regierung endlich einen sofortigen Einlagerungsstopp!

+++ AfD WIRKT – WAS KAUM IN DEN MEDIEN ERSCHEINT! +++ VIDEO

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Der AfD-Landtagsabgeordnete Robert Farle berichtet in einer Bürgerversammlung, wie die AfD in dem Landesparlament LSA dafür sorgt, dass die Probleme der Bürger auf den Tisch kommen.

In den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Mainstream-Medien wird kaum über die Initiativen, Anträge und Beiträge der AfD berichtet.

Um die Menschen über unsere Initiativen in der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zu informieren, laden wir regelmäßig auch nach den Wahlen zu Bürgerversammlungen ein.

Die Veranstaltung vom 20.01.2018 in der Lutherstadt Eisleben war mit 300 Teilnehmern ein voller Erfolg.

Bitte schauen Sie sich den folgenden Zusammenschnitt des einführenden Redebeitrages von Robert Farle (MDL, AfD-Kreisvorsitzender MSH) an.

+++ BÜRGERRECHTE STÄRKEN: Mehr Demokratie und Mitwirkung! +++ Video

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+++ BÜRGERRECHTE STÄRKEN: Mehr Demokratie und Mitwirkung! +++ Video

Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt hat einen Gesetzentwurf für mehr Mitspracherecht der Bürger im Landtag von Sachsen-Anhalt eingebracht und stellt so konkrete Maßnahmen für mehr direkte Demokratie vor.

Die Kernpunkte unseres Gesetzentwurfes sind:

ERSTENS. Kommunale Mitwirkungsrechte wollen wir nur für jene Bewohner unseres Landes, die als Staatsbürger in unserem Land ihre Heimat haben und sich mit unserem Land verbunden fühlen.

ZWEITENS. Bürgeranträge müssen nicht wie bisher von 5 %, sondern künftig nur von 3 % der Bürger unterstützt werden, damit auch kleinste Strukturen auf örtlicher Ebene Gehör bekommen.

DRITTENS. Wir wollen, dass Bürgeranträge künftig auch von Ortschaftsräten gestellt werden können und deren Rechte durch ein eigenes Budgetrecht und ein eigenes Vetorecht in den sie betreffenden Angelegenheiten gestärkt werden.

VIERTENS. Wir wollen das Beteiligungsquorum für Bürgerbegehren von 25 % auf 10 % absenken und die vorgeschriebene Mindestbeteiligung für die Gültigkeit von Bürgerentscheiden ebenfalls von 25 auf 10 % absenken.

FÜNFTENS. Im Interesse größtmöglicher Transparenz wollen wir die Öffentlichkeit bei Sitzungen aller kommunalen Gremien zur Regel machen.

SECHSTENS. Wir wollen das Fragerecht der Bürger in den Bürgerfragestunden stärken und verbindliche Fristen für die Beantwortung gesetzlich regeln.

SIEBTENS. Wir wollen die kommunalen Kontrollrechte bezüglich des kommunalen Beteiligungsmanagements stärken, sodass die Abgeordneten über Dinge abstimmen können, über die sie vorher auch tatsächlich informiert worden sind.

Direkte Demokratie soll und muss dazu führen, dass der allgemeinen Politikverdrossenheit endlich entgegengewirkt wird, indem die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes über alle Fragen, die ihr unmittelbares Leben in den Städten und Gemeinden betreffen, endlich mitentscheiden können.

Bitte schauen Sie sich Robert Farles verlinkten Redebeitrag dazu an.

#afd #farle #demokratie #bürgerrecht

+++ AfD: Kanalbau-Beiträge abschaffen, Gebührenlösung einführen +++

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Nach wie vor blockt die Kenia-Koalition(CDU,SPD und Grüne) jede vernünftige Lösung für die Abschaffung der bis zu fünfstelligen Kanalbau-Beiträge für die Anlieger in Sachsen-Anhalt ab. Dabei macht Brandenburg gerade vor, wie es geht. Dort können Kommunen künftig darüber entscheiden, ob Kanalbaumaßnahmen statt über Anliegerbeiträge durch eine Gebührenumlage finanziert werden. Dazu erklärt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Robert Farle​:

„Die Gebührenlösung beruht auf dem Solidarprinzip und bezieht alle Gebührenpflichtigen ein, nicht nur diejenigen in deren Straße zufällig Kanäle gebaut oder erneuert werden. Dadurch können künftig bis zu fünfstellige Summen als „Anliegerbeiträge“ vermieden werden. In unseren Nachbarländern Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg wurde diese Regelung längst eingeführt. Die AfD-Landtagsfraktion fordert die Einführung der Wahlmöglichkeit auch in Sachsen-Anhalt. Darüber hinaus ist eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes erforderlich, welche den Anteil der staatlichen Finanzierung zur Entlastung der Bürger deutlich erhöht.“

#afd

+++ Altersarmut in unserem Land bekämpfen! +++ Rede im Landtag!

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Die AfD verfolgt das Ziel, die Altersarmut in unserem Land zu bekämpfen und allen Rentnerinnen und Rentnern eine Rente in angemessener Höhe zu gewähren. Das sind wir den Menschen, die 40 Jahre und länger geschuftet und in die Rentenkasse eingezahlt haben, mehr als schuldig.

Bitte schauen sie dazu meinen Redebeitrag an!

https://youtu.be/n124T16eS_g

 

 

+++ Bilanz nach 27 Jahren CDU oder SPD Regierung in Sachsen-Anhalt: Kriminellstes Flächenland! +++

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Der Wahlkampf erreicht die sogenannte heiße Phase und verführt Politiker der Altparteien zu unerwarteten Aussagen. So tätigte der Spitzenkandidat Martin Schulz von der SPD vor einem Millionen Publikum die Aussage, dass Sachsen-Anhalt das kriminellste Flächenland in der Bundesrepublik sei. Diesen zweifelhaften ersten Platz hat unser Land jetzt schon seit 2013 und eine Besserung ist nicht in Sicht. Der Herr Schulz macht für diesen untragbaren Zustand die CDU verantwortlich. Was er aber nicht sagt ist, dass die SPD seit 11 Jahren mitregiert und die massiven Einsparungen bei der Polizei mitgetragen hat.

Mit mehreren Polizeireformen in den letzten Jahren verschlechterte sich die Sicherheitslage immer mehr. Dabei wechselten die verantwortlichen Innenminister zwischen SPD und CDU und verdeutlichen somit, die Verantwortung beider Parteien.

Kritik wurde meist bagatellisiert und immer wieder heruntergespielt, selbst wenn sie von der Generalstaatsanwaltschaft kam, die schon 2009 davor warnte, dass die Versetzungen und Zentralisierung von Polizisten vermehrt zu mangelhaften Ermittlungen führt.

Die letzte große Polizeireform 2014 der CDU-Regierung Haselhoff reduzierte die Revierkommissariate und Polizeistationen in den Landkreisen. Sogenannte Regionalbereichsbeamte übernahmen verschiedene Reviere ohne Polizeistation und ohne dauerhafte Präsenz. Dies führte zu der nicht hinnehmbaren Situation, dass in den Landkreisen, die teils doppelt so groß sind wie Berlin, nur eine Polizeistreife zur Verfügung steht. In der Bevölkerung kursiert der Eindruck, dass jeder Pizzadienst schneller ist als die Polizei.

Auf dem Rücken der Beamten und der Sicherheit der Bevölkerung wurde ohne Rücksicht eine Sparpolitik durchgesetzt, die eine drastische Erhöhung der Kriminalität ermöglichte. Unter den schlechten Arbeitsbedingungen in Sachsen-Anhalt ist es kein Wunder, dass die Krankenstandsquote bei den Polizeibeamten im Vergleich zum Bundesdurchschnitt doppelt so hoch ist. Wie schlimm die Lage mittlerweile ist, kann man in der kleinen Stadt Naumburg sehen. Dort ging ein ausländischer Familienclan zum Angriff auf die Polizei über. Durch die Schwäche und Ausdünnung der Polizei konnte sich die Banden- und Organisierter Kriminalität ausdehnen.

Generell wird die Kriminalität bundesweit in den nächsten Jahren weiter steigen. Die Politik der offenen Grenzen befördert geradezu Drogenhandel, Diebstahl, illegale Einwanderung und Waffenhandel. Deshalb will die AfD nicht nur die Polizei personell besser ausrüsten, sondern die Probleme an der Wurzel bekämpfen und die Grenzen endlich wieder kontrollieren.

http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/landtag-polizeireform-steht-weiter-in-der-kritik-7885812
https://www.volksstimme.de/nachrichten/lokal/salzwedel/1191842_Weniger-Schreibtisch-mehr-Streife-fuer-Polizisten.html
http://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/kritik-an-sparkurs-krankenschein-statt-uniform-bei-der-polizei-27791058
http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/stimmung-naumburg-nach-uebergriff-auf-polizei-100.html

+++ Abwasserzweckverband scheitert mit ungültiger Satzung +++ Beitragserhebung ungültig? +++

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Eine im Jahr 2015 beschlossene Satzung des AZV Wipper-Schlenze wurde vom Verwaltungsgericht Halle für unwirksam erklärt. Seit 2015 erhebt jedoch dieser Verband auf der Grundlage genau dieser Satzung Beiträge für Neu- und Altanschlussnehmer. Die Bürgerinitiative gegen die nachträgliche Erhebung der Beiträge hat schon lange auf die Mängel in dieser Satzung hingewiesen. Nachdem tausende Privathaushalte und Gewerbetreibende massiv zur Kasse gebeten worden sind, gibt es immer noch keine zukunftsorientierte Lösung, die eine weitere nachträgliche Beitragserhebung ausschließt. Bei einer immer kleiner werdenden Landbevölkerung wird sich schon in wenigen Jahren die Frage stellen, wie teilweise überdimensionierte Anlagen finanziert werden können.

Anstatt immer wieder die Bürger und Gewerbetreibenden zu schröpfen, muss das Land eine vernünftige Lösung finden. Die Alternative für Deutschland ruft schon seit langem die Landesregierung auf, sich endlich diesem Problem zu stellen. Die Fehler der frühen 90er Jahre müssen behoben werden. Es kann nicht sein, dass zivilisatorische und gesellschaftliche Grundlagen wie zum Beispiel die Wasser- und Abwasserversorgung zu einem Luxusgut werden. Wasser und vor allem Abwasser wird für viele Menschen immer unerschwinglicher. In Zukunft werden immer mehr Menschen sich zweimal überlegen, ob sie den Wasserhahn aufdrehen.

Die Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen streitet zwar über Seilbahnen, die im Oberharz gebaut, beziehungsweise nicht gebaut werden. Aber beim Thema Abwasserzweckverbände, das viele Menschen direkt betrifft, hört man nicht viel. Die AfD ist gegen eine weitere, nachträgliche Erhebung von Beiträgen, die die leeren Kassen der Verbände füllen soll. Das Traurige ist, dass die Vorstände aus Bürgermeistern und anderen Politikern bestehen und eigentlich die Interessen der Bürger vertreten müssten. Stattdessen vertreten sie die Interessen der Unternehmen, die an der Wasserwirtschaft verdienen.

Quelle: http://www.mz-web.de/…/abwasserbeitraege-zweckverband-wippe…

#afd #farle #azv #hettstedt #satzung

+++ AfD: Strafanzeige gegen Dalbert, Willingmann und Deponiebetreiber +++

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Farle: Haseloff-Regierung gefährdet Menschenleben durch Untätigkeit

Die AfD-Fraktion hat die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Die Landesregierung glänzt seit rund zehn Jahren durch Untätigkeit, während immer mehr Menschen im Umfeld der Bohrschlammdeponie Brüchau an Krebs erkranken. Die Staatsanwaltschaft wurde aufgefordert in eigener Zuständigkeit u.a. folgende Sachverhalte strafrechtlich zu prüfen:

Schwere Gefährdung durch Freisetzen von Giften sowie gefährliche Körperverletzung

· Besonders schwerer Fall einer Umweltstraftat

· Gewässerverunreinigung

· Bodenverunreinigung

· Unerlaubter Umgang mit Abfällen

· Beihilfe und Strafvereitelung (im Amt)

Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Robert Farle, heute: „Die Gesundheit und das Leben vieler Menschen in der Umgebung der Bohrschlammdeponie sind in Gefahr, trotzdem werden sie seit Jahren hingehalten. Die Haseloff-Regierung weigert sich bis heute, den Rückbau der Deponie anzugehen. Stattdessen geschieht das Gleiche wie immer: nämlich de facto nichts. Die AfD-Fraktion wird das nicht länger hinnehmen. Nachdem unser entsprechender Antrag zum Rückbau der Deponie im Parlament nicht angenommen wurde, wird die Justiz jetzt tätig werden müssen.

Dass ausgerechnet die grüne Umweltministerin Dalbert, die in der Landespolitik vor allem mit unpraktikablen und unvernünftigen Positionen aufgefallen ist, darauf nichts anderes zu erwidern weiß, als dass unsere Anzeige ‚politisch motiviert‘ sei, spricht für sich. Als Umweltministerin ist sie in der Pflicht, sich unverzüglich für Mensch und Natur bei einer so immensen Gefährdung einzusetzen. Stattdessen verwaltet sie weiterhin die Verschleppung dieser Angelegenheit.“

#afd #lsa #Brüchau #Bohrschlammdeponie #Strafanzeige

+++ Inklusion: Kenia-Koalition steuert Bildungspolitik in die Katastrophe +++

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“Inklusion scheitert an der Wirklichkeit”

Wieder mal zeigt sich die realitätsferne Politik der Altparteien. Der Lehrerverband Bildung und Erziehung gab eine Untersuchung zum Thema Inklusion in Auftrag. Jeder zweite Lehrer gab demnach an, dass geistig und körperlich benachteiligte Kinder in Förderschulen für Behinderte gesondert unterrichtet werden müssen und nicht gemeinsam mit normalen Kinder lernen sollen. Praktiziert wird das genaue Gegenteil unter dem Schlagwort Inklusion, was bedeutet, dass sowohl körperlich benachteiligte Kinder, wie auch ausländische Kinder ohne ausreichende Sprachkenntnisse in den normalen Schulklassen unterrichtet werden.

In Zeiten massiven Lehrermangels könnte der Ruf nach Inklusion, gerade von den Linken, nicht weltfremder sein. Schon in diesem Schuljahr gab es einen nicht hinnehmbaren Unterrichtsausfall in Sachsen-Anhalt und anderen Bundesländern. Stundenpläne wurden zum Teil erst nach zwei Monaten erstellt. In vielen Klassen gab es einen vollständigen Ausfall des gesamten Unterrichts, der nur noch eine Notbetreuung der Kinder ermöglichte. Selbst an Förderschulen zeigte sich der extreme Mangel an Lehrern. Eine Verbesserung ist nicht in Sicht.

Die Antwort der Kenia-Koalition von CDU,SPD und Grünen ist eine Erhöhung des Betreuungsschlüssels. Dies bedeutet, dass Lehrerinnen und Lehrer im nächsten Schuljahr nicht selten mit Klassen von 30 Schülern konfrontiert sein werden.

Diese Klassen bestehen dann häufig aus Kindern, die kaum Deutsch können, eine körperliche oder geistige Behinderung haben, hyperaktiv sind oder anderweitige Schwierigkeiten in der Schule haben. Unter diesen Bedingungen ist ein Lernerfolg schon fast unmöglich. Die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt steuert die Bildungspolitik in die Katastrophe.

Inklusion ist ein fataler Irrweg. Die betroffenen Kinder erleben auf ernüchternde und demütigende Weise, dass sie im Klassenverband nicht mithalten können. Aber auch die anderen Kinder werden in ihren Lernzielen beeinträchtigt, weil die Lehrer nicht ausreichend Zeit haben, sich um die Betroffenen zu kümmern. Insgesamt sinkt das Bildungsniveau für alle.

Die AfD will die bewährten Förder- und Sonderschulen erhalten und lehnt solche Bildungsexperimente auf Kosten der Kinder ab.

Quelle: http://www.mdr.de/…/bildungsverband-beklagt-probleme-bei-um…

#afd #robertfarle #bildung #inklusion