+++ Erdrutschartige Erfolge für die AfD auch in Sachsen-Anhalt +++

Am 26. Mai wurde in Deutschland und vielen weiteren EU-Mitgliedsstaaten das Europaparlament gewählt. Deutschland stehen hier 96 Sitze zu, die nach den Anteilen der Wählerstimmen vergeben werden. Unsere AfD hat hierbei mit 11% der Stimmen (+3,9 %-Punkte) 11 Sitze (+4 Sitze) erringen können. Allen gewählten Kandidaten sei an dieser Stelle zur Wahl gratuliert!

Doch das Ergebnis wird durch die Ergebnisse der anderen Parteien und auch in den einzelnen Bundesländern teils erheblich getrübt. Die CDU hat 7,5 %-Punkte verloren, die SPD sogar 11,4 %-Punkte. Und trotzdem haben wir nicht in gleichem Maße davon profitieren können.

Am offensichtlichsten zeigen sich die Stimmunterschiede zwischen Ost und West. In allen Westbundesländern inklusive Berlin kam die AfD nicht über 10%. In allen Ostbundesländern hingegen ist die AfD durchwegs zweistellig und meist über 20%. Im Westen kommt die AfD im Schnitt auf 8,9%, im Osten hingegen auf 22,0%.

Nach unserem Kernthema Zuwanderung ist für unsere Wähler besonders der Komplex um die Soziale Sicherheit, sprich die Soziale Frage, von besonderer Bedeutung. Auch bei den Berufsgruppen der Wähler zeigt sich dies. Die Gruppen der Arbeiter und Arbeitslosen sind am stärksten, Beamte und Selbständige derzeit noch schwächer. Die Gruppe der Arbeiter und Arbeitslosen, eine klassische SPD-Klientel, wird von den Sozialdemokraten immer mehr vernachlässigt. Hier ist es wichtig, daß sich die AfD zunehmend als die Alternative für den Mittelstand und die kleinen Leute etabliert.

Bei den Kommunalwahlen zeigt sich ein ähnliches Bild. Auch hier haben in allen Ostbundesländern die Bürger eine starke Opposition in die Kreistage gewählt. In Sachsen-Anhalt ist die AfD durchwegs zweistellig, teilweise auch hier über 20%.

In Mansfeld-Südharz haben wir nicht nur bei der Europawahl (25,3%) das höchste AfD-Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt erzielt, wir haben sogar im kommunalen Bereich als stärkste Kraft (19,3%) vor der CDU abgeschnitten.

Das spricht für unseren gut geführten, bürgernahen Wahlkampf mit zahlreichen Bürgerversammlungen, Infoständen und zahllosen verteilten Flugblättern. Es zeigt auch, daß wir auf die richtigen Themen gesetzt haben, die die Menschen in unserer Region bewegen.

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich. Wir werden alles tun, um den Wählerwillen umzusetzen, starke Fraktionen zu bilden und alternative Politik in alle Parlamente zu tragen. Für uns stehen die Interessen der arbeitenden Menschen im Vordergrund.

Wenn sich bei dieser Wahl eines gezeigt hat, dann doch dieses: die AfD kann großartige Erfolge erringen, wenn sie einig handelt. Nur Einigkeit für die Interessen der Bürger wird durch die Bevölkerung honoriert!

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Quellen:

https://sezession.de/61224/europa-und-kommunal-wahlanalyse-1

https://www.welt.de/politik/deutschland/article194083275/Europawahl-2019-Alle-Wahlergebnisse-fuer-Deutschland-und-Europa.html

https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-05-26-EP-DE/charts/umfrage-afd/chart_350190.shtml

https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-05-26-EP-DE/charts/umfrage-job/chart_355989.shtml

https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-05-26-EP-DE/charts/analyse-wanderung/chart_377829.shtml

+++ Grube Teutschenthal – Chronologie eines Skandals +++

Mitte November letzten Jahres trat die Bürgerinitiative Teutschenthal an mich als Abgeordneten für den Landtagswahlkreis 33 heran und bat mich, an ihrer Bürgerversammlung teilzunehmen. Dieser Einladung folgte ich gerne. Was ich dort allerdings hörte, war ungeheuerlich und ich beschloß, mich dieses Themas anzunehmen. Die Recherche zu den Hintergründen offenbarte immer weitere Abgründe, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Daher habe ich sie in diesem Video zusammengefaßt. In einem weiteren Video, welches in rund zwei Wochen erscheinen wird, möchte ich die Positionen der derzeit regierenden Vertreter der etablierten Parteien benennen und herausarbeiten, warum seit vielen Jahren die Gifteinlagerung nicht gestoppt wird. Ebenfalls werde ich ein Lösungsmodell vorschlagen, das die Sicherheit der Bürger, sowie vor allem deren Gesundheit im Fokus hat.

Wir von der AfD fordern einen sofortigen Einlagerungsstopp von Stoffen, deren gesundheitliche Unbedenklichkeit nicht gewährleistet ist!

+++ Herr Dr. Haseloff, wie können Sie das mit Ihrem Gewissen vereinbaren? +++

Erneut brachten wir die skandalösen Vorgänge rund um die Grube Teutschenthal und die damit einhergehende, man kann fast schon sagen billigend in Kauf genommene, schleichende Vergiftung der Anwohner in Teutschenthal, Angersdorf und Umgebung ins Landesparlament. Diesmal konfrontierte ich unseren Ministerpräsidenten Herrn Dr. Haseloff von der CDU persönlich mit diesem Thema.

Doch auch diesmal gab es keine klare Aussage, wann diese Vergiftung endlich beendet sein wird oder zumindest damit aufgehört wird, weitere Giftstoffe in der Grube einzulagern. Er sei weder kompetent genug noch befähigt, hier auszusagen oder einzugreifen. Dennoch behauptet er, daß ihm die Gesundheit der Bürger sehr am Herzen liege.

Wenn wir Ihnen Glauben schenken sollen, Herr Dr. Haseloff, dann verfügen Sie mit Ihrer Regierung endlich einen sofortigen Einlagerungsstopp!

+++ Alternativer Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 +++

Vergangenen Freitag stellten mein Kollege Hannes Loth, MdL und ich den Alternativen Haushalt vor. Wie auch schon im vergangenen Jahr haben wir auch diesmal den Haushaltsvorschlag der Keniakoalition gründlich unter die Lupe genommen und nach Möglichkeiten gesucht, das Geld unserer Bürger sinnvoller einsetzen zu können – und wir haben diese Möglichkeiten natürlich auch wieder gefunden!

Jeweils mindestens 30 Millionen Euro möchten wir für kommunale Krankenhäuser, Schulsanierungen, Abschiebungen Nichtbleibeberechtigter, Schlüsselzuweisungen der Kommunen, Landesstraßenbaubeiträge sowie nicht zuletzt für eine sinnvolle Verbesserung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) aufwenden. Weitere Posten sind die Feuerschutzsteuer (5 Millionen Euro), das Blinden- und Gehörlosengeld (über 1 Millionen Euro), die Polizeiüberstunden ( rund 4,2 Millionen Euro), Prävention Polizeibeamte (über 3 Millionen Euro), Anschaffung von Dokumentenprüfgeräten (über 0,2 Millionen Euro) sowie die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut (über 12,7 Millionen Euro).

Zusammen macht das einen Mehraufwand von über 213 Millionen Euro aus, der allerdings durch Einsparung unnötiger Posten gegenfinanziert werden kann. Allein im Bereich „Asyl und Integration“ können knapp 183,4 Millionen Euro eingespart werden. Über 10,6 Millionen Euro können bei der „Gender Ideologie“ eingespart werden und im „Kampf gegen Rechts“ weitere 2,8 Millionen Euro. Diese fließen zumeist in mehr als fragwürdige Strukturen, allen voran den Verein „miteinander e.V.“, der wiederholt durch seine inhaltliche Nähe und personelle Überschneidungen zu und mit linksextremistischen Kreisen auffiel.

Im Bereich „ESF“ können unser Meinung nach über 12,7 Millionen Euro und unter der Rubrik „Sonstiges“ nochmal über 4,4 Millionen Euro eingespart werden.

Die hierfür notwendigen Anträge sind bereits bei den entsprechenden Stellen eingereicht. Die Erfahrung mit dem Alternativen Haushalt des letzten Jahres zeigt, daß im Laufe der Zeit einzelne Inhalte bezüglich Einsparungspotentialen von der Landesregierung aufgegriffen werden, da sie einsieht, daß unsere Vorschläge nicht nur richtig, sondern auch notwendig sind.

Wir werden weiterhin den politischen Druck im Landesparlament erhöhen, denn wir sehen: AfD wirkt!

+++ Wie erbärmlich ist das denn, Herr Willingmann? – Gesundheitsschädigung durch Giftmülleinlagerung in Teutschenthal +++

Seit mehreren Monaten klagen die Anwohner rund um den Schacht „Halle“ der „Grube Teutschenthal“ über Luftnot, Juckreiz, gereizte Atemwege und vor allem über eines: bestialischen Gestank. Dieser belastet sie inzwischen auch psychisch, da sie teilweise davon wach werden und sich nicht mehr trauen, die Fenster zum Lüften zu öffnen. [1] [2] [3]

Die betroffenen Anwohner wandten sich mit ihren Nöten mehrmals an politische Entscheidungsträger. So wurden zum Beispiel rund 150 Unterschriften an Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) gesandt – doch dieser reagierte gar nicht erst. Nachdem sich keine Behörde wirklich zuständig fühlte und immer wieder nur an andere Stellen verwies, wandte sich die inzwischen gegründete „Bürgerinitiative gegen eine Giftmüllregion Halle (Saale) e.V.“ auch an mich und lud mich ein zu einer Bürgerversammlung.

Erwähnenswert ist hierbei, daß sich der zuständige Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) bei einem vorherigen Vororttermin nicht zu lange in der Nähe des Schachtes aufhalten wollte, da er um seinen Anzug besorgt war. [3] Für die Anwohner, die tagein tagaus mit der Geruchs- und – viel schlimmer noch – Gesundheitsbelastung zu leben haben, hat sich seit seinem Besuch allerdings nichts geändert…

Der Gestank nimmt seinen Ausgangspunkt im Schacht „Halle“, der zur „Grube Teutschenthal“ gehört. Hier wurde bis 1982 auf 14 Quadratkilometern Fläche in rund 700 Metern Tiefe Steinsalz- und Kalibergbau betrieben. [1] Diese Grube ist nun einsturzgefährdet und wird zur Verhinderung eines Bergschlages mit einer Lösung aus Sole und Filterstäuben verfüllt. [4] So weit so gut – könnte man meinen, doch wird aus Gründen der wirtschaftlichen Rentabilität nicht unbedenkliches Material verfüllt, man läßt sich vielmehr dafür bezahlen, gesundheitlich hochgiftige Stoffe dort einzulagern.

Nach vorsichtiger Berechnung eines Anwohners, die sich auf Angaben des Landesamtes für Geologie und Bergwesen (LAGB) sowie der Betreiberfirma, der Grube Teutschenthal Sicherungs GmbH & Co. KG (GTS) stützt, geht es bei angenommenen 1.000 Tonnen Einlagerung pro Tag an 22 durchschnittlichen Arbeitstagen pro Monat und 250 Euro pro eingelagerte Tonne Material um einen Umsatz von 5,5 Millionen Euro pro Monat.
Gleichzeitig werden pro Minute durch die Abwetterung des Schachtes 5.000 Kubikmeter stinkende und vergiftete Luft in die Umwelt geblasen.

Die Gesundheit der Anwohner spielt dabei freilich keine Rolle. Die Betreiberfirma GTS und das Wirtschaftsministerium beteuern, es gäbe keine Grenzwertüberschreitungen. [1] Daß es diese bei einer Langzeitbelästigung gar nicht braucht, scheint dem gesunden Menschenverstand zugänglich, nicht aber den zuständigen Politikern. Diesen sind wirtschaftliche Profite privater Unternehmen wohl wichtiger, als die Sorgen und vor allem die Gesundheit der Bürger.

Die AfD-Fraktion im Landtag fordert den sofortigen Einlagerungsstopp für die Grube Teutschenthal!
Sehen Sie hierzu das nachfolgende Video.

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Quellen:

[1] Mitteldeutscher Rundfunk 1

[2] Mitteldeutscher Rundfunk 2

[3] Mitteldeutscher Rundfunk 3

[4] Giftmüllregion Halle

+++ SANGERHAUSEN: IMMER MEHR BÜRGER UNZUFRIEDEN! +++

Im historischen Ratskeller von Sangerhausen durften wir zahlreiche Besucher zu unserer Bürgerversammlung begrüßen. Seitdem die AfD in den Parlamenten und vor allem im deutschen Bundestag ist, werden Themen und Fakten angesprochen, die so niemals von den etablierten Parteien erwähnt wurden. Nur leider werden die von uns gestellten Anträge und Reden von den Massenmedien kaum veröffentlicht.
Die AfD hat anders als die Altparteien den Kontakt zu den Bürgern nicht verloren und so stellten sich auch die beiden Bundestagsabgeordneten Martin Reichardt und Frank Pasemann den Fragen der Teilnehmer und informierten über die AfD-Fraktionsarbeit im Bundestag. Durch die Veranstaltung führte der Kreisvorsitzende Robert Farle. Der Landtagsabgeordnete für Sangerhausen Andreas Gehlmann informierte über Fragen der Energiepolitik.

Frank Pasemann war vor wenigen Wochen in Syrien und sprach dort mit christlichen, muslimischen und anderen religiösen Vertretern sowie mit Vertretern der Regierung, um mehr über die momentane Lage in Syrien zu erfahren. Bemerkenswert ist, dass das offizielle Lagebild der Bundesregierung über 6 Jahre alt ist und nicht einmal annähernd der aktuellen Situation entspricht.
Der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt sprach über die desaströse Familienpolitik, die gerade junge deutsche Familien schwer belastet und für Kinderarmut in unserem Land sorgt. Des weiteren berichtete er über die unqualifizierten Zwischenrufe,vor allem aus dem linken und grünen Lager.

Bevor die Diskussion mit den Sangerhäusern begann, schilderte der Abgeordnete Andreas Gehlmann die Lage bezüglich der Nichtansiedlung neuer Unternehmen im Gebiet Sangerhausen/Südharz und die Situation um Natura 2000. Auch übte er als Energiepolitischer Sprecher Kritik an dem weiteren Ausbau der immer größer werdenden Windkraftanlagen.

Die Diskussionsrunde zeigte dann, dass immer mehr Menschen unzufrieden mit der seit Jahren betriebenen Politik sind. Die AfD wird weiter daran arbeiten, die Menschen direkt zu erreichen, ihre Fragen und Nöte zu erfahren, um dann direkt die Altparteien in den Parlamenten damit zu konfrontieren.

+++ GEMEINDEESTERBEN NICHT NUR IN MANSFELD-SÜDHARZ +++

Symbolisch haben Bürgermeister, Kommunalpolitiker, Feuerwehr und örtliche Vereine den Landkreis Mansfeld-Südharz(MSH) zu Grabe getragen. Auch die AfD war mit vielen Mitgliedern und den AfD-Landtagsabgeordneten Robert Farle und Andreas Gehlmann vor Ort.

In immer mehr Gemeinden in den neuen wie auch in den alten Bundesländern geht förmlich das Licht aus. Die Überalterung der Gesellschaft, die Abwanderung von jungen Menschen, die Versorgung und Unterbringung von Zugewanderten, die wirtschaftliche Lage des Mittelstandes und die zunehmenden Aufgabenbereiche bringen immer mehr Kommunen an den Rand des finanziellen Abgrundes.

Die demokratisch gewählten Volksvertreter entscheiden oftmals nur noch darüber, wo gespart und geschlossen werden muss. Somit wird die von den etablierten Parteien stets betonte Demokratie immer mehr zur Farce. Wenn die Kommunalpolitik nichts mehr gestalten kann und lediglich den Mangel verwaltet, führt dies unweigerlich zum Untergang des ländlichen Raumes. Dann muss man sich auch nicht über Politikverdrossenheit und Wahlbeteiligungen unter 30% wundern!

Auch wenn die Aktion der Bürgermeister lobenswert war und die Forderung nach einer besseren Gemeindefinanzierung notwendig ist, so haben die etablierten Parteien nicht erwähnt, woher das Geld für die Kommunen kommen soll. Dieses so wichtige Thema wurde komplett ausgeblendet, weil man nicht bereit ist, die wahren Ursachen beim Namen zu nennen.

Der Staat gibt jährlich für die Folgen der unbegrenzten Massenzuwanderung c.a. 30-40 Mrd. Euro aus, wenn man sämtliche Kosten für Unterhalt,Sprachkurse, Polizei usw. zusammenrechnet. Allein das Land Sachsen-Anhalt gibt pro Jahr c.a. 300 Millionen Euro für diese Zwecke aus. Mit einem Bruchteil dieser Gelder könnte man die Kommunen ausreichend finanzieren, so dass sie wieder in die Lage versetzt werden, eigene Investitionsentscheidungen zu treffen und die Unterversorgung des ländlichen Raumes zu beenden.

Die AfD-Mansfeld-Südharz wird die Aktionen der Bürgermeister auch weiterhin unterstützen und die Forderung auf mehr Geld für die Kommunen im Landtag auf den Tisch bringen. Dies umso mehr als demnächst die Aufstellung des neuen Haushalts beginnt.

Es muss endlich ein politischer Wandel stattfinden, der die Bedürfnisse und die Zukunft unserer einheimischen Bevölkerung im Blick hat. Dazu gehört auch, dass in den kommenden Jahren keine weitere Million kulturfremder Zuwanderer aufgenommen wird, wie es die Pläne der neuen „Großen Koalition“ aus CDU/CSU und SPD vorsehen. Denn dann werden die Lasten für unsere Städte und Gemeinden unerträglich.

Quelle: https://www.mz-web.de/eisleben/landkreis-wird-beerdigt-luther-verliest-16-ironische-thesen-zur-finanznot-der-staedte-29704484