Archiv der Kategorie: Innere Sicherheit

Bereits 801.459 Asylanträge seit Jahresbeginn in Europa. Deutschland – Anstieg um 74 Prozent.

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ANTRAGSZAHLEN: HÖCHSTER WERT SEIT 2016

Die neuesten Zahlen sind alarmierend: In den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 wurden über 800.000 Asylanträge in der Europäischen Union, Norwegen und der Schweiz gestellt, und es wird erwartet, dass diese Zahl bis zum Jahresende die Millionenmarke überschreiten wird. Dies ist der höchste Wert seit 2016 und wirft ernsthafte Fragen zur Asyl- Einwanderungspolitik auf.

DEUTSCHLAND: ANSTIEG UM 74 PROZENT ZU 2022

Deutschland verzeichnet einen alarmierenden Anstieg von 74 Prozent bei den Antragszahlen im Vergleich zum Vorjahr, wobei die Mehrheit der Antragsteller aus Syrien stammt. Dies geht aus aktuellen Zahlen der EU-Asylagentur EUAA hervor.

Es gibt jedoch Lichtblicke: Länder wie Dänemark, Malta, Zypern und Österreich verzeichnen einen Rückgang der Asylanträge. Ungarn hat bisher nur 26 Anträge erhalten. Diese Zahlen zeigen, dass es möglich ist, die Einwanderung zu kontrollieren. Dänemark hat mit massiven Kürzungen der Leistungen und der völligen Streichung von Geldzahlung an abgelehnte Asylbewerber sowie der offensiven Kommunikation dieser Kürzungen die Trendwende bereits geschafft.

AMPELREGIERUNG SCHAUT WEG

Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Asyl- und Einwanderungspolitik überdenkt und sicherstellt, dass Asyl nur den wirklich Schutzbedürftigen gewährt wird, um die Missbrauchsfälle zu reduzieren und die Sicherheit zu gewährleisten.

Die Reduzierung der Geldzahlungen auf ein absolutes Minimum ist hierfür unabdingbar, um eine weitere Sogwirkung zu unterbinden. Der temporäre Schutz wirklich verfolgter Menschen erfordert lediglich die Bereitstellung einer medizinischen Grundversorgung, sowie die Bereitstellung von lebensnotwendigen Nahrungsmitteln und einem Obdach. Geldleistungen sind hingegen aufgrund der Sogwirkung die davon ausgeht, drastisch zu reduzieren bzw. ganz zu streichen.

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asylantraege-ueber-800-000-in-eu-schweiz-und-norwegen-dieses-jahr-19232572.html?fbclid=IwAR2aEFNijL4d9a_KgxLlbMTLGy1NERwtDL_rHWD0bifNP8y-IR7lD7vB9-A

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/daenemark-asylpolitik-100.html?fbclid=IwAR1udgMU-UBR8Irs4nzuvgt7E0RQZDpiwE-DDurBgW91nyTUJlxBj2bh010

+++ Alternativer Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 +++

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Vergangenen Freitag stellten mein Kollege Hannes Loth, MdL und ich den Alternativen Haushalt vor. Wie auch schon im vergangenen Jahr haben wir auch diesmal den Haushaltsvorschlag der Keniakoalition gründlich unter die Lupe genommen und nach Möglichkeiten gesucht, das Geld unserer Bürger sinnvoller einsetzen zu können – und wir haben diese Möglichkeiten natürlich auch wieder gefunden!

Jeweils mindestens 30 Millionen Euro möchten wir für kommunale Krankenhäuser, Schulsanierungen, Abschiebungen Nichtbleibeberechtigter, Schlüsselzuweisungen der Kommunen, Landesstraßenbaubeiträge sowie nicht zuletzt für eine sinnvolle Verbesserung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) aufwenden. Weitere Posten sind die Feuerschutzsteuer (5 Millionen Euro), das Blinden- und Gehörlosengeld (über 1 Millionen Euro), die Polizeiüberstunden ( rund 4,2 Millionen Euro), Prävention Polizeibeamte (über 3 Millionen Euro), Anschaffung von Dokumentenprüfgeräten (über 0,2 Millionen Euro) sowie die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut (über 12,7 Millionen Euro).

Zusammen macht das einen Mehraufwand von über 213 Millionen Euro aus, der allerdings durch Einsparung unnötiger Posten gegenfinanziert werden kann. Allein im Bereich „Asyl und Integration“ können knapp 183,4 Millionen Euro eingespart werden. Über 10,6 Millionen Euro können bei der „Gender Ideologie“ eingespart werden und im „Kampf gegen Rechts“ weitere 2,8 Millionen Euro. Diese fließen zumeist in mehr als fragwürdige Strukturen, allen voran den Verein „miteinander e.V.“, der wiederholt durch seine inhaltliche Nähe und personelle Überschneidungen zu und mit linksextremistischen Kreisen auffiel.

Im Bereich „ESF“ können unser Meinung nach über 12,7 Millionen Euro und unter der Rubrik „Sonstiges“ nochmal über 4,4 Millionen Euro eingespart werden.

Die hierfür notwendigen Anträge sind bereits bei den entsprechenden Stellen eingereicht. Die Erfahrung mit dem Alternativen Haushalt des letzten Jahres zeigt, daß im Laufe der Zeit einzelne Inhalte bezüglich Einsparungspotentialen von der Landesregierung aufgegriffen werden, da sie einsieht, daß unsere Vorschläge nicht nur richtig, sondern auch notwendig sind.

Wir werden weiterhin den politischen Druck im Landesparlament erhöhen, denn wir sehen: AfD wirkt!

+++ BUNDESPOLIZIST VON ZWEI ISLAMISTEN AUFGELAUERT! +++

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Der BILD Redaktion wurde ein Dokument der Bundespolizei zugespielt, welches politischen Sprengstoff beinhaltet und einen weiteren Tiefpunkt in unserem Land beschreibt. Das Papier ist eigentlich nur für den Dienstgebrauch vorgesehen gewesen und wurde als VERSCHLUSSSACHE gekennzeichnet.

Laut dem internen Schreiben wurde einem Polizisten vor dem eigenen Haus von zwei Islamisten aufgelauert. Die Männer bedrohten den Polizisten mit den Worten: „Lass es, unsere Brüder nach Hause zu fliegen“.

Der Beamte wollte daraufhin in sein Haus und wurde aber von den zwei Islamisten verfolgt. Nachdem der Hund des Polizisten anfing laut zu bellen, verließen sie das Grundstück.

Der Polizist hatte den Auftrag, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben und geriet wohl dadurch in den Fokus der Islamisten.

Wie die Adresse des bedrohten Mannes von den zwei Personen ausfindig gemacht werden konnte, ist unklar. Denkbar ist, dass der Beamte beschattet wurde und über z.B. das KFZ-Kennzeichen seine Adresse gefunden wurde.

Der Staatsschutz ermittelt jetzt und es sollen wieder mal „Sensibilisierungs-Maßnahmen” von Rückführungsbeamten durchgeführt werden.

Gerade die SPD, Linke und die Grünen bestreiten die voranschreitende Islamisierung in unserem Land. Diese Verweigerung der Realität gefährdet immer mehr Staatsdiener. In den immer größer werdenden Parallelgesellschaften herrschen andere Regeln. Staatsbedienstete, die die deutschen Gesetze durchsetzen wollen, werden immer mehr bedroht und angegriffen.

Die Untätigkeit der etablierten Parteien destabilisiert unser Land und zerstört die innere Sicherheit. Die AfD  steht hinter den Polizistinnen und Polizisten, die tagtäglich die Folgen einer falschen Politik ausbaden müssen.

https://www.waz.de/politik/bericht-islamisten-sollen-bundespolizisten-bedroht-haben-id213268115.html

http://www.bild.de/bild-plus/news/inland/polizist/bei-sich-zu-hause-von-islamisten-bedroht-54634736,jsRedirectFrom=conversionToLogin,view=conversionToLogin.bild.html#remId=1511275120036294303

https://www.focus.de/politik/deutschland/geheimbericht-islamisten-bedrohen-bundespolizisten-vor-eigener-wohnung-hund-rettet-ihn_id_8382932.html

+++ Volksfeste: Betonbarrikaden und Maschinenpistolen jetzt normal! +++

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Deutschland wird immer “bunter” und “vielfältiger” laut den Altparteien. Die Politik der offenen Grenzen und die ungezügelte Massenzuwanderung haben dafür gesorgt, dass immer häufiger Volksfeste und andere Veranstaltungen mit Maschinenpistolen und Betonbarrikaden abgesichert werden müssen. So wurden zum Sachsen-Anhalt-Tag in der Lutherstadt Eisleben die Hauptzugangswege mit doppelten Betonbarrikaden gesichert. Schwerbewaffnete Polizisten und weiteres Sicherheitspersonal schützten ebenfalls alle Eingänge.

Die Bundestagsspitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt von den Grünen meinte noch 2015: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ Die Alternative für Deutschland und viele Bürger freuen sich nicht über ein Land, das immer unsicherer wird. Es ist kein hinnehmbarer Zustand, dass selbst kleine Volksfeste in Deutschland massiv abgesichert werden müssen. Wenn die Grünen so etwas als Bereicherung begreifen, zeigt es nur, wie realitätsfern diese Partei ist. Eine Regierungsbeteiligung dieser Truppe wäre eine Katastrophe für unser Land. Nicht umsonst werden AfD-Positionen von der CDU bis hin zur Linkspartei übernommen. Im Bundestagswahlkampf ist den Altparteien jedes Mittel recht, um Wählerstimmen zu bekommen.

Eines hat die Vergangenheit gezeigt: Dass Wahlversprechen gerade von der Merkel-geführten CDU nicht eingehalten werden.

Wer die Politik in diesem Land ändern möchte, muss die AfD wählen. Nur eine starke Alternative für Deutschland kann genügend Druck auf die Einheitsparteien ausüben, so dass sie nicht länger die realen Probleme in unserem Land ignorieren können. Die innere Sicherheit muss wieder hergestellt werden und die Politik der offenen Grenzen von Bundeskanzlerin Merkel muss beendet werden.

Quellen: http://www.spiegel.de/…/gruener-parteitag-delegierte-bekenn…

#afd #farle #sicherheit #feste #lsa #eisleben