+++ Friedrich Merz – von der doppelzüngigen Rhetorik eines konservativen Neoliberalen +++

Seine jüngste Kandidatur zum CDU-Parteivorsitz kam selbst für den engsten Beraterkreis überraschend. Einst 2002 von Merkel als Fraktionsvorsitzender verdrängt zog er sich ins Private zurück, um sich beruflich zu verändern – die damaligen Schlagzeilen der Tageszeitungen sahen den letzten Konservativen in der Union seinen Hut nehmen. An eine Rückkehr war nicht zu denken. Heute gilt Friedrich Merz als Heilbringer und „Antimerkel“ einer von Wahlniederlagen gebeutelten Union – seinen neoliberalen Grundüberzeugen bleibt er dabei allerdings treu.

Der Lebenslauf von Merz liest sich, nach dessen vollständigen Rückzug aus der Politik, wie das 1×1 des entfesselten Globalisten. Er war als Lobbyist für die Commerzbank, für die Deutsche Börse, für den Immobilienkonzern IVG, die Versicherungsgesellschaft Axa, die Privatbank HSBC und schließlich BlackRock tätig – eben jener us-amerikanischen Investmentgesellschaft, die als größter Nutznießer der Finanzkrise von 2007/2008 Anteile an allen europäischen Großbanken hält, so z.B. an der Europäischen Zentralbank.

Erst kürzlich verkündete Merz die Früchte seiner schweißtreibenden Arbeit. Auf die Frage eines Zuschauers während eines Interviews, ob er Millionär sei, antworte Merz: „Ich liege jedenfalls nicht drunter.“ Sein Gehalt von BlackRock will er öffentlich nicht preisgeben und verweist auf Vertraulichkeitsvereinbarungen. Merz befürwortet die Herrschaft des Kapitals samt globaler Entgrenzung und kann daher, nach unserem guten wahren und richtigen Verständnis, nicht als Konservativer gelten.

Mehr noch zeugen seine rhetorischen Eskapaden der vergangenen Tage von einem zerrütteten Politikverständnis. Während er mit einem gesellschaftspolitischen Konservativismus der AfD Wählerstimmen abjagen will, attestiert er dieser eine offene nationalsozialistische und antisemitische Denkweise. Dass Merz damit die Rhetorik der linksextremen Antifa aufgreift, erscheint insofern nicht überraschend, als dass er sich in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ dafür entschuldigte, früher ein extrem kritisches Verhältnis zu den Grünen gehabt zu haben. Heute betrachte er diese aber als sehr bürgerlich, sehr offen, sehr liberal und sicherlich auch partnerfähig.

Friedrich Merz ist als CDU-Parteivorsitzender und damit potenzieller Kanzlerkandidat nicht glaubwürdig und sollte über Partei- und Ideologiegrenzen hinweg abgelehnt werden. Sein stetiger Blick auf mögliche Bündnisoptionen zeugt von der gleichen Machtbesessenheit und parteipolitischer Vereinnahmung, die bereits Merkel zu eklatanten Fehleinschätzungen verleitete.

Mit Merz wird Nichts besser, wohl aber Vieles noch viel schlechter. Die Bürgerbewegungen für eine nationale, freiheitliche und soziale Politik müssen wesentlich stärker werden! Das geht nur mit der AfD!

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Quellen:

Welt

Bild

Epoch Times 1

Süddeutsche

Epoch Times 2

Epoch Times 3

+++ Der 16. Landtag ist erobert – Hessen wählt die AfD +++

Die ersten Hochrechnungen sind kaum vorgestellt, da steht bereits fest, die AfD zieht zweistellig in den 16. Landtag in Folge ein. Damit ist die AfD, neben dem Bundestag und Europaparlament, nun auch bundesweit in allen Landtagen vertreten.

Die Ergebnisse der Hessenwahl erscheinen dabei den Erfahrungen der Bayernwahl vor zwei Wochen zu folgen, klarer Wahlsieger ist die AfD, die aus dem Stand knapp 13 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte. Die Grünen nehmen den Schwung der letzten Erfolge mit und fahren ihr wohl bestes Wahlergebnis in Hessen ein – großer Verlierer sind erneut die Unionsparteien um den amtierenden Ministerpräsidenten Volker Bouffier sowie die SPD, die den Talfahrtkurs der Bundespartei auf die Landesebene überträgt. Beide Parteien verlieren gut 11 Prozent an Zustimmung.

Die letzten Wahlen zeigen damit vor allem eines: die Begrifflichkeit der „Volkspartei“ gilt lediglich noch als leere Worthülse, verschossen zwischen dem dritten und vierten Bier auf einem Stammtisch. Die deutsche parlamentarische Kultur folgt – verspätet – dem europäischen Trend. Mit dem Einzug mehrerer Parteien hält auch die Meinungspluralität Einzug in die Landtage. Die absolute Mehrheit einer einzigen Partei erscheint als ein Relikt vergangener Tage. Mehr noch wird die Debattenkultur belebt und das Demokratiegefüge gestärkt – Regierungsbildungen werden schwieriger, Oppositionsarbeit wird kritischer und der Ton in der parlamentarischen Aussprache wird schärfer.

Mit dem Einzug in den letzten Landtag heißt es für die AfD nun: kurz zur Ruhe kommen, durchatmen, die parteiinternen Auseinandersetzungen überwinden, den Wahlkampfton abstellen und gezielt in die oppositionelle Arbeit eintreten. Hierbei kommt es darauf an, die eigenen Grundüberzeugungen nicht aus dem Auge zu verlieren. Die AfD ist Protest- und Bewegungspartei, dies muss sie auch im starren verstaubten Gefüge der parlamentarischen Praxis bewahren. Soll heißen, sie muss als einzige ernst zu nehmende Oppositionspartei hart in der Sache, gezielt an der Grenze des Ertragbaren und Sagbaren, vor allem aber überaus kritisch im inhaltlichen Diskurs mit den Regierenden ins Gericht gehen.

Dabei sei der Blick auf mehr gewährt, denn im nächsten Jahr erwarten uns Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, verbunden mit der Hoffnung auf erste regierungstragende Verantwortung. Welch fulminanter Aufstieg einer solch jungen Partei in so kurzer Zeit. Vergeben wir nicht die Chance, die uns gewährt wurde, und schaffen wir gemeinsam ein Umdenken historischen Ausmaßes. Deutschland hat es verdient.

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Quellen:

welt.de

welt.de

mz-web.de

zeit.de

+++ Bayern, Hessen und die Grünen – Scheinopposition auf der Regierungsbank +++

Nach der Wahl ist vor der Wahl – nach Bayern wird die AfD am kommenden Sonntag in Hessen in den 16. Landtag einziehen. Ein Blick auf die Wahlergebnisse von Bayern fordert interessante Erkenntnisse zutage:

1. Die Partei mit den größten Zugewinnen und damit Wahlsieger ist erneut die AfD, die aus dem Stand 10,2 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte und erstmals in den Landtag einzog.

2. Wahlverlierer sind die einstigen Volksparteien. Die CSU verlor durch ihren konturschwache Politik 10,4 Prozent, die SPD setzt ihren Abwärts- und Selbstauflösungstrend unbeirrt fort und verliert 10,9 Prozent der Wählerstimmen.

3. Die Grünen werden weiterhin als wählbare Scheinopposition wahrgenommen, obwohl sie zu den aktiven Beförderern unserer heutigen gesellschaftlichen Notlage zählen. Mit einem Gewinn von 8,9 Prozent zogen sie als zweitstärkste Kraft in den bayrischen Landtag ein.

Die aktuellen hohen Umfragewerte der Grünen irritieren, gilt die einzige Protestpartei doch als ganz und gar vom politischen Establishment gekaperte Institution. Die Zeiten sind lange vorbei als grüne Vorreiter, allen vor ran Petra Kelly, fundamental-oppositionelle Ansätze in die staubigen Amtsstuben der Bonner Republik trugen. Mehr noch, wurden einstige politische Forderungen gänzlich begraben – beispielsweise die Begrenzung der Amtszeiten von Politikern auf zwei Legislaturperioden. Akteure wie Otto Schily, Joschka Fischer oder Claudia Roth waren und sind Berufspolitiker in schlimmster Reinform – idealistische Überzeugungen müssen hinter bewusster Lobbyarbeit anstehen, die Freiheit des Mandats gilt als nützliches Beiwerk der parlamentarischen Praxis.

Wer in jener pointierten Zusammenfassung einen Vergleich zu unserer AfD erkennt, blickt kritisch selbstbewusst auf die Parteiengeschichte. Die Grünen sind ein Paradebeispiel fehlgeleiteter doppelzüngiger Politik, die lediglich den Anschein einer oppositionellen Kraft erweckt und damit auf Stimmenfang geht. Wer einst den Verrat an der Arbeiterschaft durch die Etablierung der Hartz-IV Gesetze unterstützte oder deutsche Töchter und Söhne schlecht ausgestattet in einen Krieg nach Afghanistan entsandte, gilt zurecht als aktiver Beförderer unserer heutigen gesellschaftlichen Notlage.

Die Grünen erscheinen dennoch als alternative politische Kraft für eine steigende Zahl von Wählern – man wendet den Blick von den eingetreten Wegen der Altparteien CDU/CSU und SPD ab – das letztliche Überwechseln zur letzten alternativen oppositionellen Kraft in den deutschen Parlamenten, der AfD, gilt als gesichert, wenn die Blase des Wahlzuspruchs für die Grünen platzt.

Wir müssen also nur warten können und tatsächliche Oppositionspolitik umsetzen in einem Maße, die die etablierte Politik in ihren Grundpfeilern infrage stellt – ein großer Staat regiert sich eben nicht nach Parteiansichten. Hessen mag den Wahlerfolg der Grünen noch befeuern, doch 2019 folgen Sachsen, Thüringen und Brandenburg – 2019 wird ein AfD-Wahljahr.

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Quellen:

Epochtimes

Welt

Handelsblatt

Tagesschau

Weser Kurier

Bayrischer Rundfunk

Deutschlandfunk Kultur

Süddeutsche

Welt

 

+++ AfD: ÜBER 8000 DEMONSTRANTEN FÜR DEUTSCHLAND! +++

Die AfD-Großdemonstration in Berlin war ein voller Erfolg! Nicht nur für die AfD, sondern für ganz Deutschland. Bei fast 30 Grad/Celsius setzten Patriotinnen und Patrioten ein Zeichen für unsere Heimat und für die Ablehnung der Politik der offenen Grenzen. Nach Schätzungen der Medien nahmen 5000 Teilnehmer an der Demo “Zukunft Deutschland” teil. Das stimmt aber keinesfalls! Auf der Kundgebung vor dem Hauptbahnhof in Berlin waren zu Beginn vielleicht “nur” 5000 Demonstranten. Da aber durch den Ausnahmezustand Tausende den Hbf nicht Rechtzeitig erreichen konnten, gingen sie zum Brandenburger Tor. Der Platz des 18. März füllte sich komplett mit c.a. 8.000 Menschen.Sie setzten vor historischer Kulisse ein Signal an ganz Deutschland, dass es so mit der Massenzuwanderung nicht weiter gehen kann.

WER SIND DIE INTOLERANTEN UND GEWALTBEREITEN?

Während die AfD-Demonstration ruhig und friedlich verlief, gab es bei den Gegendemonstranten viel Aggression, Intoleranz und Gewalt gegenüber den Demonstrationsteilnehmern, aber auch gegenüber der Polizei. Ein älterer Mann, mit einem blauen Hemd wurde von sogenannten Gegendemonstranten umzingelt und lautstark verbal terrorisiert. In der Hoffnung einen AfD-Sympathisanten zu erwischen, übten die Schreihälse Gewalt gegen einen ihrer eigenen Mitdemonstranten aus. Dass zeigt auf, welche Art von Menschen sich angeblich für “Vielfalt”,Demokratie und Rechtsstaat sich eingesetzt hat.

WO WAREN DIE VIELEN GEGENDEMONSTRANTEN?

Die riesigen Teilnehmerzahlen der “Gegendemonstranten” kamen nur zustande, in dem die ganzen Passanten und Touristen in der Innenstadt zu den eigentlichen Demonstranten hinzugezählt wurden, obwohl sie mit den argumentlosen Trillerpfeifern nichts zu tun hatten.

Aus dem rot-grün dominierten Berlin wurde durch die AfD ein Ruf ausgesandt, aktiv gegen die Politik der etablierten Parteien vorzugehen. Wer die unbegrenzte Massenzuwanderung und Überfremdung beenden will, hat nur eine realistische Alternative, die AfD!

Quelle:

https://www.n-tv.de/politik/Nazis-ueberall-article20452449.html

+++ INTEGRATION WEITESTGEHEND GESCHEITERT! +++

Es ist verwunderlich, dass die beiden Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil für ihren Fototermin mit dem türkischen Präsidenten Erdogan kritisiert werden. Dabei bezeichneten die Fußballspieler Erdogan als ihren Präsidenten. Das stimmt auch bedingt. Der 1988 geborene Özil legte 2007 die türkische Staatsbürgerschaft ab und der 1990 geborene Gündogan hat die sogenannte doppelte Staatsbürgerschaft. Im Jahr 2000 wurde das Staatsangehörigkeits-Gesetz von der rot-grünen Bundesregierung geändert, so dass eine doppelte Staatsbürgerschaft wesentlich erleichtert wurde.

Die naiven Integrationsmaßnahmen der letzten Jahrzehnte haben dazu geführt, dass sich immer mehr und größere Parallelgesellschaften in Deutschland bilden. Anstatt an die Zuwanderer Forderungen zu stellen und sie zur Annahme der deutschen Leitkultur zu bewegen, wurden seitens der Politik nur Zugeständnisse gemacht. Die Debatten über Schwimmunterricht für Mädchen, das Abhängen von Kreuzen oder auch dass die deutsche Nationalhymne bei Länderspielen von manchen nicht mitgesungen wird, zeigen den Integrationsstatus in unserem Land.

Angesichts der Politik der offenen Grenzen werden Millionen weitere Zuwanderer in Deutschland ankommen. Gegenüber diesen kulturfremden Menschen wird maximale Toleranz von der deutschen Bevölkerung gefordert. Von einer Forderung, deutsche Gesetze und Traditionen zu achten, hört man nur sehr wenig von den Altparteien. Am Wenigsten von den Sozialdemokraten, Grünen und Linken.

Als ersten Schritt für eine wirkliche Integration müssen endlich die doppelte Staatsbürgerschaft abgeschafft und konkrete Forderungen an die Migranten gestellt werden!

https://www.welt.de/…/Herr-Erdogan-geben-Sie-das-Shirt-zuru…

https://www.welt.de/…/Pressestimmen-zu-Erdogan-Foto-Das-Geg…

https://www.welt.de/…/Bosbach-zu-Guendogan-und-Oezil-Sollte…

https://www.focus.de/…/kommentar-breites-grinsen-fuer-erdog…

+++ Zwölfter AfD Landtagseinzug in Folge +++

Unter höchst antidemokratischen Bedingungen mussten die AfD Mitglieder in Schleswig-Holstein Wahlkampf führen. Einschüchterung und Übergriffe auf Wahlhelfer waren an der Tagesordnung, sowie die massenhafte Zerstörung von Wahlplakaten. Unter solchen Bedingungen kann man der AfD und ihrem Spitzenkandidaten Jörg Nobis im hohen Norden nur gratulieren.

Das zwölfte mal in Folge konnte die Alternative für Deutschland in ein Landesparlament einziehen und so ihren festen Platz in der deutschen Politik weiter festigen. Die Linke hingegen scheiterte beim Einzug in das Kieler Parlament. Was auch nicht verwundert, da Grüne, SPD und selbst die CDU soweit nach Links gerutscht sind, dass die ehemalige PDS schlichtweg überflüssig ist. Ein weiteres Mal hat sich auch für die SPD bestätigt, dass der Schultzeffekt nicht mehr als eine kreative mediale Luftnummer gewesen ist.

Augenfällig ist auch, dass gerade die CDU viele Programmpunkte der AfD übernommen hat. So findet gerade die CDU im Bundestagswahljahr ihren Sinn für eine Deutsche Leitkultur und Patriotismus wieder. Das Thema Innere Sicherheit haben die Christdemokraten ebenfalls wieder entdeckt. Der Überlastung der Polizei soll entgegenwirkt, neue Stellen geschaffen und mehr Polizisten ausgebildet werden. Die AfD fordert dies schon seit Jahren. Genau deshalb, weil die CDU und SPD in Ländern wie Sachsen-Anhalt seit Jahren dafür verantwortlich sind, dass gerade bei der Polizei Stellen abgebaut wurden.

Viele Befürchtungen und Tatsachen, die die AfD angesprochen hat, wurden leider in den letzten Monaten bestätigt. Wer die Verhältnisse in Deutschland ändern will, hat nur eine Alternative, die AfD!

#afd #robertfarle #wahl #sh #btw2017

+++ Wahlprogramm und Spitzen-Duo für erfolgreichen Bundestagswahlkampf beschlossen! +++

Schon bei der Debatte über die Tagesordnung des Parteitages von Köln zeigte sich, was die AfD Basis will. Schluss mit den Scheindebatten über sogenannte Realos und Fundis, stattdessen Beschlussfassung zu einem vorwärts weisenden Bundestagswahlprogramm und einem Spitzenteam, das Merkel, Schulz und Co. öffentlichkeitswirksam entgegen tritt. Beide Aufgabenstellungen sind gelungen.

Das Bundeswahlprogramm wurde mit 92% der Stimmen verabschiedet und ist ab jetzt der Kompass, an dem sich die ganze Partei politisch künftig orientieren wird. Als Spitzenteam wählte der Parteitag Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland mit 67% der Stimmen. Für beide gilt: Sie haben in vielen öffentlichen Debatten eindrucksvoll bewiesen, dass sie die Positionen der AfD in der Auseinandersetzung mit den anderen Parteien gut einbringen können. Darüber hinaus muss man berücksichtigen, dass dieses Team ergänzt wird durch die jeweiligen Spitzenkandidaten der Landeslisten, die auf den Landesparteitagen gewählt sind. Außerdem werden auch die Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden in den einzelnen Bundesländern massiv in den Bundestagswahlkampf eingreifen. Nicht zuletzt deshalb wurde unser Landesvorsitzender André Poggenburg als Spitzenwahlkämpfer auf dem jüngsten Landesparteitag nominiert, um vor allem die Presse und Medienarbeit unserer Bundestagskandidaten zu unterstützen.

Das beste Spitzenteam wird jedoch nichts nützen, wenn nicht alle Mitglieder ab sofort in den Wahlkampf vor Ort einsteigen.

In der kämpferischen Rede des Bundessprechers Prof. Jörg Meuthen, die dieser an den Parteitag und die Öffentlichkeit richtete, machte er deutlich, dass die AfD alles tun wird, um der hohen Verantwortung für die künftige Entwicklung unseres Landes gerecht zu werden. Jeder sollte sich diese richtungweisende Rede unbedingt auf YouTube ansehen.

Mit großer Mehrheit hat der Parteitag die Befassung mit den Anträgen von Frau Dr. Petry abgelehnt, die auf ein Auseinanderdividieren der Mitgliedschaft hinaus gelaufen wären. Im Vordergrund des Parteitages stand die Wahrung der Einheit der AfD und das einheitliche Handeln im Wahlkampf. Trotz ihrer Niederlage hat Frau Dr. Petry erklärt, dass sie ihr Amt als Parteivorsitzende bis zu den regulären Neuwahlen weiter führen will, und dabei auch ein möglichst gutes Wahlergebnis für die AfD anstrebt.

Derzeit hat die AfD Sachsen-Anhalt eine Zustimmungsquote von c.a. 20%, was ein Umfrageinstitut als Ergebnis von über 2000 repräsentativen Befragungen festgestellt hat.

Sorgen wir gemeinsam dafür, dass diese Zustimmung am 24. September in einem möglichst hohen Ergebnis zur Bundestagswahl umgesetzt wird.

Medien: http://www.handelsblatt.com/…/bundesparteitag…/19704770.html

#afd #robertfarle #köln #bundesparteitag #btw2017 #programm #spitzenkandidaten #weidel #gauland

+++Schluss mit parteiinternen Streitigkeiten – Angriff auf Merkel, Schulz und Co!+++

Vor uns liegt einer der bedeutendsten Wahlkämpfe, an dessen Ende der Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag stehen muss. Anstatt nun einen kämpferischen Bundestagswahlkampf einzuläuten, in dem man die Positionen und Forderungen der etablierten Parteien entkräftet und für die Politik der AfD wirbt, beginnt Frau Dr. Petry parteipolitische Grabenkämpfe gegen die eigenen Parteifreunde.

Eine alternative Politik sollte gerade jetzt wieder zum Sprachrohr der Bürgerinnen und Bürger, der Zweifler und der Mutigen werden.

Frau Petry scheint dies in ihren täglichen Auseinandersetzungen mit Parteifreunden völlig aus den Augen zu verlieren. Alle wichtigen Kernforderungen der AfD – die Bewahrung unserer Heimat vor der Zerstörung durch die unbegrenzte Masseneinwanderung, deren katastrophalen finanziellen Konsequenzen, die jetzt überall sichtbar werden, die Stärkung des Rechtsstaates gegen die Unterordnung unter Islam-Scharia-Großmachtambitionen, der Einsatz für eine umfassende konsequente, nahezu revolutionäre Familienpolitik und der damit einhergehenden Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut sowie die entschiedene Absage an weitere finanzielle Rettungspakete für Griechenland, die unseren hart erarbeiteten Wohlstand untergraben – drohen an Wahrnehmung, Symbolkraft und gesellschaftlichem Bewusstsein zu verlieren, wenn sie in den Mühlen parteiinterner Querelen zermahlen, geschwächt und schließlich vergessen werden.

Das Volk braucht echte Volksvertreter in den Parlamenten, die den eingetretenen Wegen des Establishments neue alternative Richtungen aufzeigen. Die den Mut haben, Klartext zu sprechen, unbequeme Reden zu halten und damit Themenfelder positiv zu besetzen, die lange als verpönt galten, ohne vor dem Druck der Mächtigen einzuknicken oder faule Kompromisse einzugehen.

Frau Petry muss sich besinnen, auf den Grundsatzkurs der AfD zurückzukehren und freie Meinungsäußerung aller Srömungen in unserer Partei akzeptieren. Leider zeigt ihr „Zukunftsantrag“ das genaue Gegenteil.

Mit ihrem Antrag zur strategischen Ausrichtung der AfD will sie die Spaltung der Partei vorantreiben. Dazu dient ihre unsinnige Einteilung in eine „realpolitische Strategie“ und eine „fundamentaloppositionelle Strategie“ ihrer angeblichen Gegner. Diese Einteilung entbehrt jeder Grundlage. Eine Regierungsbeteiligung steht nirgends auf der Tagesordnung und würde einen fundamentalen Politikwechsel der Altparteien voraussetzen. Über diese Frage, wenn sie denn irgendwann ansteht, entscheiden die AfD Mitglieder selbst basisdemokratisch. Petry wirft diese Frage jetzt lediglich auf, um der AfD eine Koalitionsfähigkeit zu bescheinigen, den Blockparteien die Hand zu reichen und sich des Merkelschen Führungsstils, zwecks Machterhalt zu bedienen.

Handstreichartig könnte die AfD ihr Alleinstellungsmerkmal einer alternativen Politik verlieren und das gleiche Schicksal wie die Hamburger Schill-Partei ereilen, die während der Bürgerschaftswahlen 2001 aus dem Stand 19,4 % holte, in eine Koalition mit CDU und FDP hinein ging und schließlich darin zerrieben wurde.

Lasst uns daraus Lehren ziehen. Betreiben wir eine konsequente Politik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Bringen wir deren Forderungen in die Parlamente und seien wir die Stimme des Volkes. Mit dem Blick auf unser gemeinsames Ziel: DEUTSCHLAND.