+++ UNGARN: SIGNAL GEGEN EU-SUPERSTAAT UND MASSENZUWANDERUNG +++

Die ungarische Bevölkerung hat ein klares Signal gegen den EU-Superstaat und die unkontrollierte Massenzuwanderung gesendet. Bei den ungarischen Parlamentswahlen konnte die nationalkonservative Partei des neuen und alten Ministerpräsidenten Viktor Orbán die absolute Mehrheit erringen. Der ungarische Bürgerbund(Fidesz) wurde mit 49%(2014 noch 45%) zur stärksten Fraktion gewählt und kann mit vielen direkt gewählten Mandaten 133 der insgesamt 199 Abgeordneten stellen. Das ist mehr als die Zweidrittelmehrheit. Zweitstärkste Partei wurde mit 20% die ebenfalls konservative, christliche und patriotische Partei Jobbik(„die Besseren“).

DIE ZENTRALEN WAHLTHEMEN IN UNGARN

In Ungarn wurde die vor allem von Merkel(CDU/CSU) und Macron durchgeführte Politik zur Errichtung der Vereinten Staaten von Europa thematisiert. Die mit der Gründung eines EU-Superstaates verbundene völlige Aufgabe der nationalen Souveränität wird von den Ungarn abgelehnt. Man wehrt sich nach der Unterdrückung durch die Osmanen, Monarchen und die Sowjetunion gegen eine neuerliche Fremdbestimmung aus Brüssel. Die von Merkel betriebene und von den etablierten Parteien mitgetragene Politik der offenen Grenzen und die damit verbundene Islamisierung, löst bei der ungarischen Bevölkerung nur Kopfschütteln aus. Die Ungarn haben Urbán gewählt, um die Ansiedlung von überwiegend muslimischen Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten zu verhindern.  Laut einer Volkszählung von 2011, gab es in Ungarn nicht einmal 6000 Muslime. Dann kam die Massenzuwanderung und es wurden mehr als 200.000 Asyl-Anträge 2014/2015 überwiegend von “Afghanen” und “Syrern” in Ungarn gestellt. Seitdem ist das kleine Ungarn in einem Alarmzustand.

OBERLEHRERHAFTE DEUTSCHE POLITIKER UND MEDIEN

Das Medien-Echo und die Reaktionen einiger Politiker in Deutschland sind wieder mal bezeichnend für die Situation, in der sich unser Land befindet. So werden die Visegrád-Staaten Polen, Tschechien und die Slowakei, die in der Asyl- und Flüchtlingspolitik eng mit Ungarn zusammenarbeiten und eine EU-Verteilung der Zuwanderer blockieren, als “Wertetumor” bezeichnet. In den Augen der Bevölkerung in den östlichen Ländern jedoch, ist die unbegrenzte Massenzuwanderung und die damit verbundene Finanzierung von hunderttausenden kulturfremden Menschen kein europäischer Wert.

Die Bürger in Ungarn haben eine Politik gewählt, die für ein Europa freier Nationen steht. Genau diese Positionen, die die eigene Bevölkerung im Blick haben, vertritt die AfD und bekommt dafür immer mehr Unterstützung.

https://www.tagesschau.de/ausland/ungarn-parlamentswahl-101.html

https://www.tagesschau.de/ausland/ungarn-parlamentswahl-109.html

http://www.deutschlandfunk.de/parlamentswahl-in-ungarn-eu-spitze-reagiert-verhalten.1939.de.html?drn:news_id=870248

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/ungarn-viktor-orban-parlamentswahl

https://www.nzz.ch/meinung/das-erfolgsrezept-heisst-orban-ld.1375501

https://www.welt.de/politik/ausland/article175276162/Ungarn-Nun-droht-die-Orbanisierung-Europas.html

+++ WARUM ZUWANDERER UNSERE SOZIALSYSTEME IMMER STÄRKER BELASTEN +++

Immer wieder hört man die Aussage, dass Zuwanderer die Renten- und Sozialbeiträge von morgen leisten werden. Belege für diese Behauptung werden nicht geliefert. Im Gegenteil. Die Argumente gegen diese These werden immer stärker.

Zum Beginn der unkontrollierten Massenzuwanderung 2015 berichteten die Medien noch darüber, dass es sich bei den Zuwanderern überwiegend um Facharbeiter und hoch qualifizierte Arbeitskräfte handeln würde. Die Realität zeigte, dass zwei Drittel keinen berufsqualifizierenden Bildungsabschluss haben und ein großer Teil im Grunde Analphabeten sind. Nur eine Minderheit hat Berufsabschlüsse auf deutschem Niveau oder erreicht einen solchen Abschluss.

Es verwundert daher nicht, dass 2017 fast die Hälfte(1.997.519) der Arbeitslosengeld II (ALG2/Hartz4) Empfänger,  Ausländer sind und die Zahlen rasant weiter ansteigen. Zuwanderer, die Arbeit finden, werden überwiegend in dem von SPD und Grünen geschaffenen Niedriglohnsektor landen und als Zeitarbeiter tätig sein. Daher sprechen Volkswirte wie Dr. Fuest davon, dass die Zuwanderer nicht unsere Renten zahlen und dass es eine verlorene Generation in Deutschland geben werde. Hinzu kommt ein massiver Arbeitsplatzabbau im Zuge der Automatisierung. Mit den Angriffen auf die deutschen Kernindustrien wie z.B. die Automobilindustrie könnten weitere hunderttausende Arbeitsplätze verloren gehen.

Aus den Erfahrungen der Vergangenheit ist zudem ersichtlich, dass junge Erwachsene mit Migrationshintergrund, die in Deutschland geboren sind, wesentlich schlechtere Arbeits- und Aufstiegschancen haben. Diese Entwicklung wird durch die immer größer werdenden Parallelgesellschaften noch weiter gefördert.

Es ist davon auszugehen, dass die Zuwanderer weder die Alterslücke(demografischer Wandel), den Fachkräftemangel, noch die Finanzierungslücken im Rentensystem und in den Sozialsystemen aufhalten werden.

Die Zuwanderung verschärft noch die Finanzierungsprobleme der Sozialkassen und wird weiter ansteigen. Solange die falsche Politik der offenen Grenzen unter Merkel(CDU) durch die Große Koalition mit der SPD sowie mit Unterstützung der anderen etablierten Parteien(Linke/Grünen) fortgeführt wird.

Daher will die AfD die ungeregelte massenhafte Zuwanderung überwiegend beruflich Unqualifizierter in unser Land und seine Sozialsysteme sofort beenden!

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article153237847/Viele-Fluechtlinge-im-Grunde-Analphabeten.html

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/fluechtlinge-weisen-starke-sprachschwierigkeiten-auf-15261835.html

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1396/umfrage/leistungsempfaenger-von-arbeitslosengeld-ii-jahresdurchschnittswerte/

https://www.focus.de/finanzen/videos/ja-die-zahlen-sind-hoch-nahles-hammer-eine-million-hartz-iv-empfaenger-mehr-durch-fluechtlinge_id_5002298.html

https://www.welt.de/wirtschaft/article163753103/Diese-Zahlen-offenbaren-das-Ausmass-der-Fluechtlingskrise.html

http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-11/rente-fluechtlinge-arbeitsmarkt

https://www.bild.de/politik/inland/hartz-4/zwei-millionen-auslaender-beziehen-hartz-iv-53437740.bild.html

https://www.huffingtonpost.de/svenja-schulze/ungleichheit-aufstiegschancen-deutschland-migranten-studium_b_15232388.html

+++ UMSIEDLUNGSPROGRAMME NACH DEUTSCHLAND BEENDEN! +++

Am Ostermontag verkündete Israel die “Umsiedlung” von mindestens 16.250 “illegalen” afrikanischen Einwanderern von Israel in westliche Staaten. Grundlage sind die Resettlement-Programme (Umsiedluns-Programme) der Vereinten Nationen(UNHCR), denen sich auch Deutschland angeschlossen hat. Dies bedeutet die dauerhafte “Neuansiedlung” von Flüchtlingen aus einem Staat, in dem sie bereits Asyl beantragt hatten, in einen aufnahmebereiten Drittstaat. Es ist davon auszugehen, dass der Großteil der Afrikaner dann von Israel nach Deutschland “umgesiedelt” werden wird. Dazu kommt noch ein “EU-weites Umsiedlungsprogramm”, welches mit der Zusage von Deutschland, 24.400 weitere Zuwanderer aus anderen Mitgliedstaaten wie Griechenland aufzunehmen.

Die aus Eritrea und dem Sudan stammenden “Flüchtlinge” werden von Israel als “illegale Einwanderer” und “Eindringlinge” bezeichnet. Bezeichnungen, die seit der unkontrollierten Masseneinwanderung von den etablierten Parteien bewusst gemieden werden. Denn die Politik der offenen Grenzen wird von allen Altparteien mitgetragen und unterstützt! Selbst im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD kann man auf Seite 103 von der sogenannten Relocation(Verlegung) und dem Resettlement(Neuansiedlung) lesen.

Druck bekommt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aus der eigenen Partei Likud. Führende Mitglieder sehen ein Signalzeichen für mehr illegale Einwanderung nach Israel, sollte das Programm mit der UN umgesetzt werden. Daher hat Netanjahu die sogenannten Abkommen nur einen Tag nach der Ankündigung mit dem UNHCR aufgekündigt.

Erstmals wurde öffentlich von “Umsiedlung” gesprochen. Das bedeutet, dass durch staatlich gelenkte Maßnahmen, eine größere Bevölkerungsgruppe in ein anderes Land umgesiedelt wird und dauerhaft dort bleibt.

Im Prinzip geschieht die dauerhafte Umsiedlung durch die inkonsequente Abschiebepolitik und die offenen deutschen Grenzen bis heute. Die AfD will als einzige Partei diese katastrophale Politik beenden und fordert einen Rückzug aus den sogenannten Umsiedlungsprogrammen der UN und EU.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/israel-afrikanische-fluechtlinge-sudan-eritrea-abschiebung-umsiedlung-einigung-unhcr

http://www.sueddeutsche.de/politik/eil-netanjahu-annulliert-fluechtlingsdeal-mit-un-1.3929521

https://www.welt.de/politik/ausland/article175090449/Netanjahu-Aussage-Israel-will-Migranten-nach-Deutschland-umsiedeln-Berlin-weiss-nichts.html

https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf?file=1

http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Politik/Israel-setzt-UN-Abkommen-wieder-aus

https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/04/03/unhcr-fluechtlingsdeal-aufgekuendigt/

+++ SEEHOFERS ISLAM-DEBATTE +++

Im Zuge der bayrischen Landtagswahl sehen sich CSU-Vertreter wieder genötigt, ihre Wählerschaft glauben zu lassen, dass die “Christ Sozialen” für ihre Heimat einstehen. Dabei wird mit verteilten Rollen gespielt. Der neue Innen-und “Heimatminister” Horst Seehofer behauptet, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Kanzlerin Merkel(CDU) sagt das genaue Gegenteil, und der neue Ministerpräsident von Bayern, Söder, stützt Seehofers Aussage. Bei einer Festveranstaltung des türkisch-islamischen Dachverbands Ditib 2012 hatte Söder allerdings vor laufenden Kameras gesagt: “Auch der Islam ist mittlerweile ein Teil von Bayern geworden.”.
Es zeigt sich, dass es nur darum geht, die Zustimmung der Wähler zurück zu gewinnen, weil man ein hohes Wahlergebnis der AfD befürchtet. 55% der Deutschen meinen, dass der Islam “auf keinen Fall” zu Deutschland gehöre und 20% meinen, dass er “eher nicht” Teil unseres Landes ist. Es geht also um eine sehr große Wählergruppe.

Zu Karfreitag predigten wieder ranghohe Kirchenvertreter gegen “Hass und Gewalt”. Kardinal Marx rief zu Solidarität mit Muslimen in Deutschland auf und schlug vor, auf sie zuzugehen und sie einzuladen. Es stellt sich die Frage, warum so wenige muslimische Vertreter dazu bereit sind, mit den Christen in einen Dialog einzutreten gehen.
Kardinal Marx sagte auch:
“Die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre oder nicht, führe nicht weiter.”.  In Wahrheit geht es jedoch um eine ganz andere Frage. Es geht darum, welche Auswirkung der politische Islam, die strenge Befolgung des Koran und der Sharia haben. Also um die Folgen der unbegrenzten Massenzuwanderung in den letzten Jahren und der fehlgeschlagenen Integrationspolitik.

Diese Auswirkungen kann man in ganz Deutschland beobachten. Nicht erst seit Kandel zeigen sich die Differenzen in Form von Messeropfern, Ehrenmorden und zunehmender islamistischer Gewalt. Ganze Stadtteile sind mittlerweile in Parallelgesellschaften muslimisch geprägt. Dort werden Probleme meist unter sich ausgemacht und nicht durch ein ordentliches Gericht entschieden. An sogenannten Brennpunktschulen mit einem hohen Migrantenanteil durch islamisch geprägte Kinder, gibt es vermehrt Diskriminierung von Nicht-Muslimen, Deutschen und jüdischen Schülern.

Das sind nur einige Tatsachen, über die öffentlich debattiert werden muss. Aber oftmals werden Menschen, die versuchen dies offen anzusprechen, als NAZI und Unmensch diffamiert.
Die AfD lässt sich nicht beirren, diese Probleme anzusprechen und die Werte der Demokratie und des Rechtsstaates zu verteidigen.

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175024338/Kardinal-Marx-wendet-sich-gegen-Pauschalurteile-ueber-Muslime.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/islam-debatte-markus-soeder-widerspricht-sich-a-1200492.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/focus-online-umfrage-gehoert-der-islam-zu-deutschland-das-denken-die-deutschen_id_8625464.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article166783049/Du-Jude-immer-haeufiger-Schimpfwort-in-Berliner-Schulen.html

+++ NEIN ZUR AGGRESSIONSSPIRALE GEGEN RUSSLAND! +++

Seit dem Anschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter in Großbritannien, spitzt sich die Lage immer mehr zu. Obwohl es immer noch keine Beweise für einen von Russland veranlassten Anschlag gibt, reagieren immer mehr Länder mit Sanktionen und Reaktionen auf diesen Vorfall. 27 Staaten, darunter auch Deutschland haben russische Diplomaten ausgewiesen.

Dies ist ein einmaliger Vorgang, dass ohne Untersuchungsergebnisse solche Reaktionen veranlasst werden, obwohl Russland selbst Hilfe bei der Aufklärung des Falles angeboten hat. Anstatt die Umstände dieses Anschlages aufzuklären, wird die Aggressionsspirale weiter vorangetrieben. 11 EU-Staaten darunter z.B. Österreich, geben sich nicht für solch eine antirussische Kampagne her.

Putin selbst erklärte, dass es keinen Sinn hätte, kurz vor den russischen Wahlen und der Fußball WM einen solchen Anschlag durchzuführen.

WAS IST MIT DER WM?
Es ist jetzt zu befürchten, dass kurz vor dem größten Sportereignis der Welt, der Fußballweltmeisterschaft in Russland, die Lage weiter eskalieren wird. Seit der Ukraine-Krise wird jede Gelegenheit vom Westen genutzt, um Russland zu isolieren. Die Sanktionen gegen Moskau haben vor allem der deutschen Wirtschaft geschadet und bringen keinerlei Fortschritte zur Lösung des Konfliktes in der Ukraine. Hinzu kommt die Stationierung der NATO-Streitkräfte direkt an den Grenzen Russlands.

KRIEG VERHINTERN
Die AfD fordert einen Dialog für gegenseitige Abrüstung und Aufhebung der Sanktionen. Die Merkel-Regierung sucht allerdings keinen Ausgleich und sorgt noch dafür, dass deutsche Soldaten die sogenannte Speerspitze der NATO anführen. Die AfD tritt dafür ein, dass in Europa niemals mehr Krieg geführt wird. Dazu muss die Eskalationsspirale umgehend durchbrochen werden.

Quellen:
http://www.spiegel.de/…/russland-deutsche-politiker-warnen-…

https://de.sputniknews.com/…/20180328320095169-russland-un…/

https://www.welt.de/…/Skripal-Affaere-Warum-mehrere-EU-Laen…

http://www.zeit.de/…/grossbritanien-russland-akten-uebergab…

+++ IMMER MEHR MESSERTOTE UND ANGRIFFE +++

“Mitten am Hauptbahnhof: Mann schlitzt 22-Jährigem den Hals auf” 20.03.2018

“15-Jähriger ersticht Mitschüler in Lünen” 23.01.2018

“19-Jähriger sticht auf frühere Freundin ein” 19.02.2018
“Auf einem Bahnhofs-Parkdeck in Dortmund wird eine 15-Jährige mit einem Messer tödlich verletzt.” 24.02.2018
“Ehrenmordversuch: Opfer-Vater beruft sich auf Scharia und gibt Tochter Mitschuld” Februar 2018
“Beziehungsdrama! Junger Mann sticht Ex-Freundin in Schule nieder” März 2018
“Nach Angriff eines Siebenjährigen: Mit Messer verletzt – Lehrerin hat Panikattacken” März 2018

Dies sind nur einige Artikelüberschriften von Messerattacken in den letzten Wochen. Nicht erst seit dem grausamen Mord einer 15-Jährigen in einem Drogeriemarkt in Kandel fragen sich viele Menschen was eigentlich in Deutschland passiert. Alltäglich wird jetzt über Messerstechereien und Ehrenmorde/Verstümmlungen in Deutschland berichtet. Dabei handelt es sich nur um die Spitze des Eisberges, da über viele Messerattacken oftmals nur regional berichtet wird und nicht bundesweit. Allein in Berlin gab es 2017 pro Tag im Schnitt sieben Messer-Attacken über die größtenteils nicht berichtet wurde.

„Unser Eindruck ist, dass seit mehreren Monaten Fälle zunehmen, bei denen Jugendliche Messer einsetzen oder damit drohen“, sagt der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP)
Oliver Malchow. Diesen Eindruck haben immer mehr Bürger schon seit längerem. Von der Politik und den Medien hört man, dass es sich um Einzelfälle und Beziehungsdramen handelt. Dabei werden z.B. in NRW die Messerattacken gegen Polizisten registriert, nicht aber die gegen zivile Opfer. Bundesweit gibt es überhaupt keine Erfassung.

Ab wann werden die Einzelfälle eigentlich zu einem gesellschaftlichen Phänomen? Die Wahrheit ist, dass mit der Politik der offenen Grenzen die Zerstörung der inneren Sicherheit billigend in Kauf genommen wird und somit auch immer mehr schwere Straftaten geschehen. Hinzu kommt, dass gerade deutschen Kindern und ins besondere den Mädchen nicht die kulturellen Unterschiede zwischen westlicher und muslimischer Welt erklärt werden. Im Gegenteil. Es wird im Kinderkanal noch verherrlicht, wenn 14 jährige mit einem erwachsenen Muslim mit Vollbart zusammen sind und sich z.B. das Essen von Schweinefleisch und das Tragen von Röcken verbieten lassen. Dass es in der arabischen Kultur so gut wie keine Trennungen zwischen Partnern gibt und dass eine Scheidung die Ehre der Familie beschmutzt, lernen die Mädchen nicht. Auch deswegen geschehen solche Gräueltaten wie in Kandel.

Es soll jetzt genauere “Statistiken” geben und die Polizei speziell für Abwehr von Messerattacken geschult werden. Wie den potenziellen Opfern geholfen werden soll, erklärt der NRW-Innenminister Herbert Reul(CDU): “Bürgerinnen und Bürger werden einfach sensibler seien müssen. Man muss nicht unbedingt Menschen nah an sich heranlassen.”

Die etablierten Parteien wollen keinen Zusammenhang zwischen den rapide zunehmenden Messerangriffen und der unkontrollierten Masseneinwanderung sehen.
Die AfD ist die einzige politische Kraft, die gegen den Zerfall unseres Rechtsstaates und unserer Sicherheit vorgeht und wird deshalb von den Altparteien, die diesen Zerfall zu verantworten haben, mit allen Mitteln bekämpft.
https://www.merkur.de/lokales/muenchen/zentrum/ludwigsvorstadt-isarvorstadt-messer-attacke-am-muenchner-hauptbahnhof-9710782.html

https://www.tag24.de/nachrichten/goslar-niedersachsen-drama-berufsschule-messer-attacke-beziehung-ex-freund-453380

https://www.bild.de/news/inland/messer/messer-angst-in-deutschland-55137456.bild.html

https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/nordrhein-westfalen-15-jaehriger-ersticht-mitschueler-in-luenen/20876348.html

https://www.focus.de/panorama/welt/ehrenmordversuch-opfer-vater-beruft-sich-auf-scharia-und-gibt-tochter-mitschuld_id_8600614.html

https://www.n-tv.de/panorama/16-Jaehrige-ersticht-15-Jaehrige-article20306220.html

https://www.welt.de/regionales/sachsen-anhalt/article174685799/Festnahme-nach-Messer-Attacke-in-Halle.html

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/tote-17-jaehrige-in-flensburg-tatverdaechtiger-ist-abgelehnter-asylbewerber-aid-1.7455369

https://www.mz-web.de/panorama/nach-angriff-eines-siebenjaehrigen-mit-messer-verletzt—lehrerin-hat-panikattacken-29887744

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zdf-messerattacken-pks-2017-nrw-reul/

+++ SEIT 2010: 10MAL MEHR KINDERGELD INS AUSLAND ÜBERWIESEN! +++

Auf Grund einer kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion wird ersichtlich, wie viel Kindergeld an im Ausland lebende Kinder und an Kinder ohne deutsche Staatsbürgerschaft gezahlt wird.
Rund 350 Millionen Euro an Kindergeld sind vergangenes Jahr ins Ausland geflossen. Wurde noch 2010 Kindergeld für 62.615 ausländische Kinder überwiesen, so sind es 2017 schon über 200.000 Kindergeldzahlungen auf Konten in das Ausland. Knapp 34.000 dieser Kinder haben eine deutsche Staatsbürgerschaft.

Es wird z.B. auch an polnische, kroatische und rumänische Kinder die gleiche Summe versendet, wie an in Deutschland lebende. Ein Gesetz, dass das Kindergeld für ausländische Kinder im Ausland an die entsprechenden Lebenshaltungskosten anpasst, lehnt die EU- Kommission ab. Nach geltendem Recht haben EU-Ausländer für die Dauer ihres Arbeitsaufenthalts in Deutschland Anspruch auf Kindergeld, aber es wird auch an nicht EU-Ausländer Geld gezahlt.

Das eigentlich interessante ist aber laut den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, dass an 853.000 Kindern Geld bezahlt wird, die in Deutschland leben und nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Dies sind aber nur die Zahlen für türkische(588.000),polnische(155.000) und rumänische(110.000) Kinder.

Es ist zu erwarten, dass auch unter der neuen “Großen Koalition” die Transferleistungen, nicht nur für Kindergeld, in das Ausland steigen werden
Wieder mal ist ersichtlich wie wichtig die AfD für Deutschland ist, um erst einmal die Fakten und Missstände auf den Tisch zu bringen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/kleine-anfrage-der-afd-bundestagsfraktion-kindergeldzahlungen-an-auslaendische-konten-seit-2010-fast-verzehnfacht_id_8644021.html
https://www.n-tv.de/politik/Mehr-und-mehr-Kindergeld-geht-ins-Ausland-article20346723.html
https://www.n-tv.de/politik/Mehr-und-mehr-Kindergeld-geht-ins-Ausland-article20346723.html

+++ AUCH VOLLZEIT-ARBEITNEHMER KÖNNEN ARM SEIN! +++

Die Aussagen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu Hartz IV und Armut führten auch aus den Reihen der SPD und Grünen zu scharfer Kritik. Es waren gerade jene “sozialen” Parteien, die mit der Agenda 2010 die Hartz-Reformen durchführten und somit den Sozialstaat abgebaut haben.

WER WIRD ALLES ZUM MINISTER IN DEUTSCHLAND?

Es ist schon interessant, wer mittlerweile in Deutschland alles zum Minister ernannt wird. Denn Spahn tätigte noch ganz andere Aussagen. So hielt er 2016 das Rentenniveau für zu hoch. Zitat:
„Das wäre ziemlich teuer und hilft denen kaum, die es wirklich brauchen“. Dass mittlerweile hunderttausende Menschen in der Altersarmut landen, obwohl sie ein Leben lang gearbeitet haben, scheint in Berlin bei den etablierten Politikern noch nicht angekommen zu sein.

ARM MIT VOLLZEITARBEIT

Aber nicht nur Rentner und Arbeitssuchende sind in der Armut. Über vier Millionen Menschen sind trotz Arbeit armutsgefährdet oder eigentlich schon im Arbeitslosengeld II(Hartz 4) Bereich.
2004 waren es noch 1,9 Millionen arbeitende Armutsgefährdete, im Jahr 2014 hingegen beinahe 4,1 Millionen. Diese Entwicklung verwundert nicht, da der rot-grüne Bundeskanzler Schröder(SPD) Deutschland zum Niedriglohnsektor Nummer eins machen wollte und es auch geschafft hat. Die steigenden Mieten und sämtliche Nebenkosten tragen zunehmend dazu bei, dass vom erarbeiteten Lohn immer weniger übrig bleibt, um anständig zu leben.

BELASTUNG MITTELSTAND

Das “reiche Deutschland” belastet immer mehr den Mittelstand und macht sogar Kinder für Arbeitnehmer zum Armutsrisiko. Bei Kindertagesstättengebühren zwischen 160 Euro und in den Großstädten bis zu 800 Euro pro Monat und Kind, ist dies auch kein Wunder.

Von den etablierten Parteien ist keine Änderung dieser mittelstands- und arbeitnehmerfeindlichen und ungerechten Politik zu erwarten. In den letzten Jahren ist festzustellen, dass das Wohl der Zuwanderer bis heute den Altparteien wichtiger ist als das der einheimischen Bevölkerung!

Quellen:
https://www.tagesschau.de/…/bertelsmann-kinderarmut-101.html

https://www.tagesspiegel.de/…/cdu-politiker-m…/13622116.html

http://www.faz.net/…/studie-vier-millionen-trotz-arbeit-arm…

http://www.handelsblatt.com/…/armut-debatte-s…/21062992.html

+++ GROßE KOALITION STEHT – 1,3 MILLIONEN WEITERE ZUWANDERER! +++

Mit dem positiven SPD-Basisentscheid zu einer neuen “Großen Koalition” ist nun auch endgültig entschieden, dass die Politik der offenen Grenzen von Angela Merkel fortgesetzt wird. Die Pseudodebatte um eine Obergrenze hat aufgezeigt, dass die neue Regierung mit rund 220.000 neuen Zuwanderern pro Jahr rechnet. Hinzu kommt der nicht ausgesetzte Familiennachzug von anerkannten Asylanten. Der IAB-Migrationsforscher Herbert Brücker rechnet mit c.a. 110.000 Personen, die jährlich zusätzlich nachziehen werden. Ab August 2018 dürfen subsidiär Schutzberechtigte auch “Familienangehörige” nach Deutschland holen. Pro Monat werden so mindestens 1000 Angehörige aufgenommen. Hinzu kommen sollen Ausnahmen für Härtefälle. Mit dem Begriff “subsidiär Schutzberechtigte” werden Jugendliche und Erwachsene bezeichnet, die keine Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und eigentlich keine Bleibeperspektive haben.

Es werden also c.a. mindestens 1,3 Millionen neue, überwiegend muslimische Zuwanderer aus Afrika und dem Nahen Osten bis 2021 in unser Land einreisen. Egal ob, sie sich ausweisen können oder aus sicheren angrenzenden Ländern kommen. So mancher muslimische Zuwanderer holt sogar seine Zweit- oder Drittfrau und die Kinder nach, die vom Sozialsystem voll bezahlt werden. Der Nachzug von Zweitfrauen verstößt gegen unsere Gesetze und die Bi­ga­mie(Vielweiberei) wird in­di­rekt le­ga­li­siert. So wird deut­sches Recht außer Kraft ge­setzt, ohne dass sich die Altparteien daran stören.

Keine der etablierten Parteien will im Ansatz diese Politik grundsätzlich ändern und unterstützt somit den politischen Kurs der letzten Jahre.

Ob es in den nächsten Jahren nicht eine weitere extreme Zuwanderungswelle nach Europa geben wird, kann niemand sagen. Schon jetzt hat sich das Bild in vielen Städten geändert und die Kriminalität und finanziellen Kosten für die Kommunen steigen immer weiter an. Mit der neuerlichen Vereidigung von Angela Merkel wird die Politik der letzten Jahre fortgesetzt und es ist zu befürchten, dass sich die Zustände in Deutschland in allen Bereichen weiter verschlechtern werden und unsere Gesellschaft an den Rand des Zusammenbruchs bringen.

Deshalb ist es um so wichtiger, dass die AfD als wahre Opposition die Fakten in die Parlamente bringt!

http://www.hr-inforadio.de/programm/themen/fluechtlinge-per-flugzeug-nach-deutschland-geholt–ein-skandal,faktencheck-fluechtlinge-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/bundesrat-fluechtlingsnachzug-101.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/grosse-koalition-obergrenze-koalitionsverhandlungen-spd-union

https://www.bild.de/politik/inland/fluechtlingskrise/auswaertiges-amt-bereitet-familiennachzug-vor-54422610.bild.html

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/auswaertiges-amt-familiennachzug-subsidiaere-fluechtlinge-100.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/kanzlerwahl-und-spd-minister-spd-basis-stimmt-mit-ja-das-sind-die-drei-letzten-schritte-zur-groko_id_8557703.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173162447/Familiennachzug-Debatte-ueber-Zweitfrau-Anzeige-gegen-Pinneberger-Landrat.html

https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg/kommentar-zu-zweitfrau-in-pinneberg-54652730.bild.html