Farle Bundestag 18.01.24: Milliarden für die Ukraine und Steuererhöhungen für Deutsche

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Am Donnerstag, dem 18. Januar 2024, debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion über eine Friedensinitiative für die Ukraine und Russland.

+++es fließt kein Geld mehr aus den USA nach Kiew+++

Anlass ist, dass kein Geld mehr aus den USA in Richtung Kiew fließt, weil sich Republikaner und Demokraten im US-Kongress nicht auf ein Budget hinsichtlich zusätzlicher Militärhilfen für die Ukraine einigen können. Die US-Republikaner glauben mehrheitlich nicht mehr an einen Sieg der Ukraine über Russland und wollen sich deshalb Stück für Stück aus dem Konflikt zurückziehen, zumal sich die Aufmerksamkeit der US-Öffentlichkeit zunehmend auf den Nahen Osten richtet.

Offenbar griff Präsident Biden letzten Dienstag zum Telefon und schilderte Bundeskanzler Scholz seine verzwickte Lage, in der er sich befindet.

Eine militärische Niederlage im Stellvertreterkrieg in der Ukraine würden seine Chancen auf eine Wiederwahl mit Sicherheit schmälern.

+++Deutschland muss einspringen+++

Auf Kanzler Scholz kann sich Biden jedoch verlassen. Scholz zögerte offenbar keine Sekunde, für Biden in die Presche zu springen. Noch am selben Tag twitterte der Kanzler stolz, dass er Biden am Telefon zugesagt habe, sieben Milliarden Euro für Waffenlieferung locker zu machen – obwohl die Ampel selbst nicht in der Lage ist, einen Bundeshaushalt aufzustellen, ohne den Deutschen und insbesondere den mittelständischen Landwirten neue Steuererhöhungen auf’s Auge zu drücken.

Zwar gelang es durch den völkerrechtswidrigen Maidan-Putsch der USA 2014, eine anti-russische Regierung in Kiew einzusetzen und die ukrainische Armee zur zweitstärksten Armee Europas nach NATO-Kriterien aufzurüsten, um die Separatistengebiete im Donbass einzunehmen und die Krim anzugreifen.

+++neues Geld für neue Ressourcen und sinnloses Töten+++

Die ukrainische Armee konnte die angestrebten Ziele nicht erreichen und mündete in einen Stellungskrieg ohne ernstzunehmende Geländegewinne. Der Krieg Selenskyjs gegen Russland ist zu einem Krieg der Ressourcen mutiert, den er nicht gewinnen kann. Ihm sind die Soldaten ausgegangen und die westlichen Waffenarsenale sind weitestgehend leer. Die Ukrainer haben auch keine Lust mehr, an dieser Front zu sterben und für geopolitische Interessen der USA geopfert zu werden.

Dieser Krieg hätte sehr schnell beendet sein können, wenn Biden nicht am 9. April 2022 Boris Johnson nach Istanbul geschickt hätte, um die Verständigung mit Putin zu verhindern.

                                                 +++

Die unzähligen wirkungslosen Sanktionspakete der USA und EU gegen Russland und viele Drittstaaten sind allesamt völkerrechtswidrig und sollen alle Länder abstrafen, die sich dem Diktat des US-geführten kollektiven Westens widersetzen.

Der Schlüssel zur Beendigung dieses Krieges liegt ausschließlich in den USA, doch kommt hier eine mögliche Verhandlungsbereitschaft erst nach den US-Präsidentschaftswahlen in Betracht, wenn ein amerikanischer Präsident an einer gegenseitig akzeptablen Lösung interessiert ist.

+++Migrationsstudie entlarvt Zuwanderungs-Lüge. Massenmigration kostet Deutschland 5,8 Billionen Euro+++

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Die Migrationsstudie des Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Bernd Raffelhüschen zeigt alarmierende Zahlen:

Die bisherige Zuwanderung wird Deutschland               
gesamtwirtschaftlich 5,8 Billionen Euro kosten.

Dieser Kostenfaktor ergibt sich aus einer sogenannten “Nachhaltigkeitslücke”, die durch die alternde Gesellschaft bedingt ist. Raffelhüschen prognostiziert, dass diese Lücke auf 19,2 Billionen Euro anwachsen wird, wenn die bisherige Zuwanderungspolitik (derzeit ein Zustrom von 300.000 Migranten pro Jahr) weiter fortgesetzt wird.

+++Masseneinwanderung belastet Deutschland in einem nicht vorstellbaren Ausmaß+++

Er berechnet, dass die Finanzlücke ohne Zuwanderung immer noch beträchtlich wäre, jedoch um 5,8 Billionen Euro niedriger läge. Die Studie verdeutlicht auch, dass selbst die Aufnahme von zusätzlichen 100.000 hochqualifizierten Ausländern mit Berufsabschluss, zusätzlich zu den bisher 300.000 Migranten jährlich, die “Nachhaltigkeitslücke” nicht signifikant verringern würde.

Sie würde bei 14,2 Billionen Euro bleiben. Ganz ohne Zuwanderung läge diese Nachhaltigkeitslücke bei 13,4 Billionen Euro. Dies bedeutet zusammengefasst folgendes:

Deutschlands Wohlstand ist ohne Zuwanderung besser gesichert
als mit Migration – selbst wenn an der aktuellen Migrationspolitik
einige Stellschrauben verändert werden würden!

+++Migrationsstudien entlarvt Zuwanderungslüge+++

Entgegen der durch Massenmedien und etablierter Politik mantraartig wiederholten Floskeln, belastet die Masseneinwanderung nach Deutschland unser Land in nahezu unvorstellbarem Ausmaß!

Der Alarmruf von Prof. Raffelhüschen bringt das Dogma der für Deutschland angeblich positiven Einwanderung kulturfremder Menschen ins Wanken. Raffelhüschen verdeutlicht, dass die Integrationsdauer von durchschnittlich sechs Jahren und die nachfolgende geringere Verdienstmöglichkeit der Zugewanderten die sozialen Sicherungssysteme überfordern.

+++Masseneinwanderung senkt Wohlstand Deutschlands+++

Besonders hervorzuheben ist der Aspekt, dass selbst die Aufnahme hochqualifizierter Ausländer die Finanzlücke nur unwesentlich mindern würde.

Hiermit ist eindeutig widerlegt, dass die Masseneinwanderung nach Deutschland eine positive fiskalische Bilanz hat. Migration stellt keine nachhaltige Lösung für Deutschlands Zukunft dar. Um unseren Wohlstand zu erhalten, muss vom Dogma der Masseneinwanderung Abstand genommen werden. Die Politik muss den Fokus auf den Arbeitsmarkt richten und inländische Potenziale nutzen, sprich die eigenen Bürger und vor allem junge Menschen qualifizieren!

Quelle:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/brisante-migrationsstudie-so-viel

+++ Der Aufstand der Landwirte+++Bauernprotest flächendeckend+++Potenzial zur Massenbewegung+++

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Die deutschen Bauern sind wütend – und dies zurecht, denn sie sollen die Zeche für den Kompromiss der Ampel für das Haushaltsjahr 2024 zahlen.

+++Ampel setzt auf Steuererhöhung statt Milliarden für Masseneinwanderung und Krieg einzusparen+++

Statt beispielsweise an den Milliardenbeträgen zu sparen, die für Krieg, Masseneinwanderung oder Entwicklungshilfe verschleudert und oder ans Ausland überwiesen werden, setzt die Ampel-Koalition einseitig auf Steuererhöhungen, die am Ende des Tages jeder einzelne Bürger an der Einkaufskasse zu spüren bekommen wird. Dies alles in einer Zeit, in der die Bevölkerung ohnehin schon unter der Rekordinflation ächzt und mit immer neuen Belastungen traktiert wird. 

+++Strohfeuer oder Flächenbrand?+++

Die Bundesregierung zitterte bereits vergangene Woche vor einer breiten Solidarisierung der Landwirte mit der Bevölkerung und Vertretern anderer Branchen. Die Ampel fürchtet ein deutsches Pendant zu den französischen Gelbwesten oder den Bauernprotesten wie in den Niederlanden, die sich letztlich auch in desaströsen Wahlergebnissen für die Regierungsparteien niederschlagen.

+++Habeck diskreditiert Bauernprotest mit „Traktor RAF“+++

Schon am vergangenen Donnerstag hatten mehr als Hunderte Bauern den Anlegekai von Schlüttsiel blockiert, um Robert Habeck nach seinem Urlaubstrip daran zu hindern, an Land zu kommen. Zuckerrüben, Kartoffeln und nicht mal ein Ei waren dabei, wie 1991 in Halle gegen Helmut Kohl. Von einer Erstürmung der Fähre war nicht die Rede. Dennoch sprachen Habeck und Leitmedien auf übelste Weise von „Traktor RAF“, Rüben-Randalierer, Bauern-Mob, Mast-Mob, Nazi-Bauern usw. Hass und Hetze sind grenzenlos, wenn das Wasser über den Hals hinaus steht.

+++ARD-Propaganda läuft auf Hochtouren+++

In der ARD-Tagesschau-Sendung vom Sonntag, den 7. Januar, sagte der Moderator Ingo Zamperoni wörtlich: „Hintergrund der Demonstrationen sind geplante Kürzungen von Subventionen. Um Einsparungen im Haushalt zu erzielen hatte die Ampel-Koalition angekündigt, landwirtschaftliche Fahrzeuge nicht länger von der Kfz-Steuer zu befreien, sowie Agrardiesel zu verteuern.“

Was hier unter „Subventionskürzungen“ verkauft werden soll, sind in Wahrheit nichts anderes als Steuererhöhungen. Mit diesen Steuererhöhungen sollen wirkliche Einsparungen im Bundeshaushalt ja gerade vermieden werden! Eine geradezu krude Verdrehung der Tatsachen. Das Framing läuft auf Hochtouren.

+++Wer Ampelpolitik kritisiert wird als staatsgefährdend eingestuft+++

Weiter geht es im Tagesschaubeitrag damit, die Bauernproteste in das Licht rechtsradikaler Staatsfeinde zu rücken. Ergänzend dazu warnte das Bundeskriminalamt (BKA) vor Mobilisierungsaufrufen in den sozialen Medien.

Im Kontrast dazu sagte Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), gegenüber der BILD: „Die Proteste sind bislang diszipliniert und verantwortungsvoll. Wir haben nichts anderes erwartet, alle Versuche, unsere Landwirte zu kriminalisieren und in die rechte Ecke zu schieben, sind gescheitert.“

Angesichts der sich zuspitzenden Lage knickte die Ampel daher bereits im Vorfeld der angekündigten Protestwoche ein und versuchte verzweifelt, die Proteste in letzter Minute durch Zugeständnisse doch noch einfangen zu können.

+++Bauernprotest kann zur Massenbewegung führen+++

Dies ist ganz offenbar nicht geglückt. Denn die neuerlichen Belastungen waren nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Seit Jahren werden den mittelständischen Landwirten seitens der Bundesregierung und der EU immer neue Knüppel zwischen die Beine geworfen, die immer mehr Landwirte zum Aufgeben ihrer Höfe zwingen, weil sie schlicht nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden können.

Wie das „Bundesinformationszentrum Landwirtschaft“ mitteilte, ist die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe zwischen 1995 und 2020 von 555.065 auf 262.776 gesunken – ein Rückgang um mehr als 50 Prozent innerhalb von nur 25 Jahren.

Die Solidarität unter den europäischen Landwirten ist nicht weiter verwunderlich, denn sie teilen dasselbe Schicksal. Der Kampf gegen die mittelständischen Landwirte wird EU-weit geführt und folgt letztlich der Agenda 2030 der Vereinten Nationen, die die Welt angeblich in ein CO2-freies Utopia führen soll, tatsächlich aber nur einer kleinen Milliardärs-Clique zu Gute kommt!

                                                 +++

Der Protest muss solange weitergehen, bis dieser Politik ein Ende gesetzt wird. Alle Bürger sind aufgerufen, sich an den Protesten zu beteiligen und nicht so lange zu warten, bis die Ampel mit dem Vorschlaghammer jenen Wirtschaftssektor „transformiert“ und gegen die Wand fährt, dem man selbst angehört!

Best-of 2023. Farle im Bundestag. 48 Reden für Frieden und Wohlstand. Botschaft an Wähler “nur Leute wählen, die verantwortlich handeln“

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Die Reden von Robert Farle im Bundestag werden von den Leuten aufgegriffen und honoriert. 48 Reden in einem Jahr, sind leidenschaftliche Reden für Frieden und Wohlstand. Im Bundestag sucht man vergeblich nach Abgeordneten, die an das Niveau heranreichen.

Die Kommentare sind dabei ein Politbarometer in die Stimmung der Leute. Herzlichen Dank für die vielen Likes, Follower und Meinungen. Sie bestärken Robert Farle, auch 2024 den Weg weiter zu bestreiten und den Wählerauftrag in den Bundestag zu tragen.

Verfolgen Sie die Reden im Bundestag und vor Ort auf den Online Profilen:

https://www.facebook.com/RobertFarle22

https://www.facebook.com/farle.msh

https://x.com/robert_farle?s=11        

www.robert.farle.de

https://www.youtube.com/@robertfarle557

https://t.me/RobertFarleBot            

Energiewende vergrößert Kluft zwischen arm und reich. Rentner, Arbeiter, Angestellte und Selbstständige sind betroffen. Auswüchse grüner Politik: Bahnvorstand kassiert Boni für CO2-Ziele statt für Pünktlichkeit.

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Weihnachten ist bestimmt nicht die Zeit, um über Armut und Reichtum zu sprechen, doch die Fakten sind frisch und liegen auf dem Tisch. Die Folgen grüner Politik sind zu spüren: einfache Leute werden ärmer und Reiche freuen sich über neue Subventionspakete.

+++Deutschlands Reiche werden immer reicher+++

Neuer Nährboden für eine größere Kluft zwischen arm und reich ist vorhanden, denn die grüne Politik peitscht mit milliardenschweren Subventionen und weiteren CO2-Bepreisungen die Energiewende voran. Das lässt die Zahl der Einkommensmillionäre steigen, um satte 4,6 Prozent jährlich. Das Statistische Bundesamt berichtet:

        27.400 Deutsche verdienen
       mindestens eine Million Euro.
    Das Vermögen der Superreichen
 wird auf 1,4 Billionen Euro geschätzt
und verteilt sich auf 4.300 Haushalten.

Das Vermögen der superreichen Haushalte wird von der Hans-Böckler-Stiftung auf rund 1, 4 Billionen Euro geschätzt, dass sich lediglich auf 4.300 Haushalte verteilt.

Die Neuverteilung des Vermögens vollzieht sich nicht nur nach oben, sondern auch nach unten und trifft die Schwachen der Gesellschaft, die Rentner.

+++Deutschland wird ärmer und für dumm verkauft+++
Die Inflation leert die Einkaufswagen, die angesparten Mittel sind aufgebraucht. Jetzt muss gerechnet werden, um über den Monat zu kommen. Scholz verspricht ein klimaneutrales Deutschland und meint „Armut für alle“. Habeck setzt noch einen drauf und hat uns immer teure Heizungen aufgezwungen.

Wenn wundert es, wenn in Deutschland 17,3 Millionen Rentner von Armut betroffen sind. Immer mehr Rentner in Sachsen-Anhalt sind vom Sozialamt abhängig, weil die Rente zum Leben nicht mehr reicht. Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, sind weit über 10.000 Senioren von der sogenannten Grundsicherung abhängig. Der Anstieg von mehr als 30 Prozent kommt nicht von irgendwo her.

Von den Kürzungsplänen der Ampelregierung sind nun auch die Rentenkassen betroffen, denn die Bundesregierung kürzt die Zuschüsse. Damit fließen 600 Millionen Euro im kommenden Jahr weniger in die Rentenkasse als ursprünglich geplant.

Die Ampelregierung hält Deutschland für dumm und versucht glaubhaft zu machen, dass die Weltrettung nur möglich sein wird, wenn dem lebenswichtigen Spurengas CO2 der Kampf angesagt wird, um den sogenannten menschengemachten Klimawandel zu stoppen. Und dafür muss jeder seinen Preis bezahlen!

+++Ungerechte Steuerprogression ist politische gewollt+++

In Deutschland müssen Einkommen mit einem monatlichen Bruttogehalt von knapp 5.250 Euro bereits den Spitzensteuersatz von 42 Prozent bezahlen. Ab etwa 23.300 Euro Monatseinkommen steigt der Prozentsatz geringfügig auf 45 Prozent, dort ist er seit 2005 festgezurrt. Was bedeutet das? Ein Manager mit einem Jahresgehalt von 6 Millionen Euro zahlt nur drei Prozent mehr Steuern von seinem Einkommen als ein Arzt mit einem Monatsbrutto von 5.300 Euro.

Die ungerechte Steuerprogression zeigt sich auch am unteren Ende: Ein Soloselbständiger mit einem Jahresbrutto von nur 18.000 Euro, also 1.500 pro Monat muss davon bereits 1.453 Euro Einkommenssteuer an den Staat abdrücken – 20,5 Prozent vom Verdienst oberhalb des aktuellen geringen Grundfreibetrags von 10.908 Euro, an dem sich übrigens auch der Bürgergeld-Satz orientiert.

Der Zustand ist politisch gewollt: Die Ampelregierung schont die Reichen und schröpft die Arbeiter, Angestellten und kleinen Selbstständigen.

+++Bahnvorstand kassiert 5 Millionen Boni für Übererfüllung grüner Politik+++

Vor dem Hintergrund davonfliegender Kosten für die Energiewende finden die Boni-Zahlungen an den Bahnvorstand der Bundesbahn kaum Beachtung in der Öffentlichkeit.

 Die neun Bundesbahn Vorstände
erhalten fast 5 Millionen Euro Boni,

aber nicht für mehr Pünktlichkeit und die Einhaltung des Fahrplanes, sondern für die Erfüllung grüner Ziele. In den Bereichen Frauen in Führung und Zufriedenheit der Mitarbeiter und Einsparungen im Bereich CO2 hat der Bahnvorstand die Vorgaben sogar übertroffen.

Die Bundesregierung stünde als Eigentümer der Bundesbahn in der Verantwortung, die Interessen der Bürger zu vertreten. Aber weit gefehlt, denn lediglich zwei Drittel der Fernverkehrszüge erreichten in den ersten zehn Monaten 2023 pünktlich ihr Ziel. Eine desaströse Bilanz, zumal hier sogar Verspätungen von unter sechs Minuten nicht miteingerechnet werden und diese als pünktlich gelten. Ebenso werden ausgefallene Züge nicht in der Statistik aufgenommen und verpasste Anschlusszüge selbstverständlich auch nicht. In Mansfeld-Südharz fallen nach einer Statistik der NASA bis 17% der Fahrten aus.

Das Beispiel belegt: Grüne Politik geht an den Interessen der Bürger vorbei.

                                       +++

Es ist höchste Zeit, dass in Deutschland endlich an die eigenen Bürger gedacht und eine Politik der Vernunft gemacht wird. Ein grundlegender Kurswechsel ist notwendig.

Quellen:

https://www.welt.de/wirtschaft/article248983566/Trotz-verfehlter-Ziele-Bahn-kann-Vorstaenden-Millionen-Boni-auszahlen.html?fbclid=IwAR30pjZkWB113CwelUYlsOa3JnWpvAnnQd949zb-9d1BOKixDLKWgAQ7OAo

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-puenktlichkeit-ziele-verfehlung-100.html?fbclid=IwAR0QKCNwUcnemu_fhM_M_Zf_4Kb4lJE62dgwQxQGl-LNI6X-fFbiOAZhm7s

Anstieg der Gewaltkriminalität um 23 Prozent. Sachsen-Anhalt auf Rekordniveau. BKA bestätigt weit überproportionale Beteiligung von Ausländern.

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Der drastische Anstieg der Gewaltkriminalität in Deutschland gibt Anlass zur Sorge. Mittlerweile bestätigt sogar das Bundeskriminalamt (BKA) die überproportionale Beteiligung von Ausländern an Gewaltverbrechen.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres verzeichnete das BKA einen alarmierenden Anstieg um 17 Prozent, wobei die Anzahl der nicht-deutschen Tatverdächtigen um 23 Prozent zunahm, im Vergleich zu einem Anstieg von 8 Prozent bei deutschen Tatverdächtigen. In Sachsen-Anhalt zeigen sich im Vergleich zu seinen Nachbarländern besonders viele Straftaten. Im Vergleich zu Sachsen sind es 24 % mehr und zu Thüringen 27 %. Die Gewaltkriminalität liegt auf Rekordniveau und ist das Flächenland mit der höchsten Kriminalitätsbelastung.

Besonders drastisch ist der enorme Anstieg um 244 Prozent von Gewaltfällen in Aufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften.

Der BKA-Präsident betont, dass die höhere Kriminalitätsbelastung bei nicht-deutschen Tatverdächtigen auf die Häufung von kriminalitätsbegünstigenden Risikofaktoren in dieser Gruppe zurückzuführen sei. Zu diesen Faktoren würden unsichere Zukunftsaussichten und wirtschaftliche Bedingungen zählen.

Vor diesem Hintergrund fordern führende Polizeigewerkschafter eine Neujustierung der Strafverfolgung. Zwar sind diese Maßnahmen kurzfristig gesehen durchaus richtig, jedoch wird hierdurch das Problem nicht gelöst.

Wer Heerscharen junger Männer aus fremden und oftmals gewaltaffinen Kulturen ins Land lässt, braucht sich über die Auswirkungen nicht zu wundern. Bis vor kurzem noch wurde auch nur die leiseste Kritik an der völlig naiven Willkommenskultur durch die Massenmedien und die etablierte Politik stets als ewiggestrig gebrandmarkt.

Mittlerweile ist es jedoch an der Zeit, die politischen Weichen endlich neu auszurichten und die durch die unkontrollierte Masseneinwanderung entstandene gesellschaftliche Verrohung zu korrigieren.

Hierzu sind ein dauerhafter Grenzschutz und konsequente Abschiebungen bei Ausreisepflicht unverhandelbare Voraussetzung!

Quelle:

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus248684156/Bundeskriminalamt-Der-Anstieg-der-Gewaltkriminalitaet-ist-steil.html?fbclid=IwAR24_mso7dftLKoD2RAiB8ZlwkoQbKOn-9eaBlblwAAhNWX7Gk367fmr3VA

Bereits 801.459 Asylanträge seit Jahresbeginn in Europa. Deutschland – Anstieg um 74 Prozent.

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ANTRAGSZAHLEN: HÖCHSTER WERT SEIT 2016

Die neuesten Zahlen sind alarmierend: In den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 wurden über 800.000 Asylanträge in der Europäischen Union, Norwegen und der Schweiz gestellt, und es wird erwartet, dass diese Zahl bis zum Jahresende die Millionenmarke überschreiten wird. Dies ist der höchste Wert seit 2016 und wirft ernsthafte Fragen zur Asyl- Einwanderungspolitik auf.

DEUTSCHLAND: ANSTIEG UM 74 PROZENT ZU 2022

Deutschland verzeichnet einen alarmierenden Anstieg von 74 Prozent bei den Antragszahlen im Vergleich zum Vorjahr, wobei die Mehrheit der Antragsteller aus Syrien stammt. Dies geht aus aktuellen Zahlen der EU-Asylagentur EUAA hervor.

Es gibt jedoch Lichtblicke: Länder wie Dänemark, Malta, Zypern und Österreich verzeichnen einen Rückgang der Asylanträge. Ungarn hat bisher nur 26 Anträge erhalten. Diese Zahlen zeigen, dass es möglich ist, die Einwanderung zu kontrollieren. Dänemark hat mit massiven Kürzungen der Leistungen und der völligen Streichung von Geldzahlung an abgelehnte Asylbewerber sowie der offensiven Kommunikation dieser Kürzungen die Trendwende bereits geschafft.

AMPELREGIERUNG SCHAUT WEG

Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Asyl- und Einwanderungspolitik überdenkt und sicherstellt, dass Asyl nur den wirklich Schutzbedürftigen gewährt wird, um die Missbrauchsfälle zu reduzieren und die Sicherheit zu gewährleisten.

Die Reduzierung der Geldzahlungen auf ein absolutes Minimum ist hierfür unabdingbar, um eine weitere Sogwirkung zu unterbinden. Der temporäre Schutz wirklich verfolgter Menschen erfordert lediglich die Bereitstellung einer medizinischen Grundversorgung, sowie die Bereitstellung von lebensnotwendigen Nahrungsmitteln und einem Obdach. Geldleistungen sind hingegen aufgrund der Sogwirkung die davon ausgeht, drastisch zu reduzieren bzw. ganz zu streichen.

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asylantraege-ueber-800-000-in-eu-schweiz-und-norwegen-dieses-jahr-19232572.html?fbclid=IwAR2aEFNijL4d9a_KgxLlbMTLGy1NERwtDL_rHWD0bifNP8y-IR7lD7vB9-A

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/daenemark-asylpolitik-100.html?fbclid=IwAR1udgMU-UBR8Irs4nzuvgt7E0RQZDpiwE-DDurBgW91nyTUJlxBj2bh010

Ampelregierung abwählen – keine Windräder in Breitenstein. Vergrünte CDU schadet Landkreis Mansfeld-Südharz. Rückkehr zu einer Energiepolitik mit Vernunft.

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Ampelregierung zerstört Energieversorgung

Braucht Deutschland die Energie von 15 Windrädern in Breitenstein? Um es gleich auszusprechen: NEIN. Deutschland verfügte bis 2022 über einen ausgewogenen Energiemix, teilweise überschüssig, sodass auch Energie verkauft werden konnte. Mansfeld-Südharz ist durch seine politische gewollte Deindustrialisierung seit Jahren CO2-neutral und kann sich über die erzeugte Windkraftenergie im Landkreis seit Jahren selbst versorgen. Warum sollte Deutschland die Energie von 15 Windrädern in Breitenstein brauchen?

Die Ampelregierung hat mit ihrer Energiewende seit 2021 den Markt radikal verändert und Energie zu einer Mangelware mit überteuerten Preisen gemacht:

  1. Einseitige Kündigung der günstigen Öl- und Gaslieferungen aus Russland
  2. Kritiklose Hinnahme der US-Zerstörung von Nordstream 1 und 2
  3. Abschaltung der noch drei intakten Kernkraftwerke
  4. Einkauf von dreifach-überteuertem Fracking-Gas aus den USA.

Wer derart in die Energieversorgung eingreift, braucht sich nicht über Energieknappheit und überteuerte Preise wundern. Der Ruf nach neuen Energiequellen wird lauter, jede Region hat ihren Preis zu zahlen und jetzt ist Breitenstein dran.

Klimaschwindel aufdecken: Ampelregierung besteuert Luftanteil CO2

Es wird gepredigt wie eine Religion: Deutschland muss die Welt vor ihrem sicheren Untergang retten und deshalb das CO2 massiv besteuern. Das lebenswichtige Spurengas Kohlendioxid (CO2) wurde zum Sündenbock des sogenannten menschengemachten Klimawandels erklärt. Egal, ob es regnet oder die Sonne scheint, CO2 ist der Schuldige und muss verbannt werden. Die wenigsten Leute wissen, dass der deutsche Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß bei

                                       0,000.028 Prozent liegt.

Nach den offiziellen Formeln des IPPC-Weltklimarats beeinflusst Deutschland die Welttemperatur mit weniger als einem Tausendstel Grad Celsius. Und für diesen mathematisch bedeutungslosen deutschen Anteil wird Wirtschaft und Wohlstand ruiniert und der Südharz mit Windrädern gepflastert. Das Vorhaben ergibt keinen Sinn und ist rein ideologisch motiviert. Es ist schlimm, dass keiner von den politischen Akteuren in der Region darüber nachdenkt und sich zum willfährigen Handlanger einer links-grünen-Ampelregierung macht.

Die Sangerhäuser CDU ist Treiber der grünen Energiewende im Landkreis

Der Windradausbau wird nicht von den Grünen oder der SPD im Landkreis vorangetrieben, sondern von der Sangerhäuser CDU. Hauptagitator im Landtag und vor Ort ist der Sängerhäuser Matthias Redlich, Grüne und SPD werden kaum wahrgenommen und hängen im Schlepptau der inzwischen grün gefärbten CDU. Die Sangerhäuser CDU hat die Weichen gestellt zwischen dem SPD-Umweltminister Willingmann, der Gemeinde Südharz, Waldbesitzern und dem Forstbetrieb Süd.

Das Ergebnis lässt auf sich warten, denn Willingmann kündet bereits die Anpassung des Waldgesetz an, die finanziell unterversorgte Gemeinde Südharz signalisiert Zustimmung und der Forstbetrieb Süd winkt das Projekt durch, denn er ist dem SPD-Umweltministerium direkt unterstellt. Selbst Ritter von Kempski, Südharz-Ratsmitglied und Hotel- und Waldbesitzer, signalisiert Zustimmung, obwohl er sich in der Vergangenheit vehement gegen die Versperrung der Sichtachsen um den Auerberg aussprach.

Um die Akzeptanz in der Bevölkerung hochzuhalten, bietet sich die Mitteldeutsche Zeitung Sangerhausen an und verbreitet einen Mix von links-grüner-Ideologie und journalistischem Anspruch. Gute Stimmung muss verbreitet werden unter den noch verbliebenen 6.647 Lesern (3. Quartal 2023). „Windkraft braucht Durchbruch“ (09.01.23), „Umdenken bei Windrädern“ (11.10.23) „Kreis bei Windkraft auf gutem Weg“ (02.11.23) sind nur einige der nahezu wöchentlich erscheinenden tendenziösen Presseberichte.

+++

Die Ampelregierung gehört abgewählt zu werden. Was soll aber jemand wählen, der sich eine vernünftige Energiepolitik wünscht? Welche Partei kann empfohlen werden, wenn sich jemand eine rationale, bedachte und verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik wünscht? Wer Grüne und SPD wegen ihrer verfehlten Wirtschafts- und Energiepolitik abstrafen will und dafür CDU wählt, ist schlecht beraten. Die CDU ist keine Oppositionspartei, bleibt moderat, um die Grünen als zukünftigen Koalitionspartner nicht zu verärgern.

Der Wähler hat es in der Hand. Bürgerproteste sind ein sicherer Weg, um den Windpark in Breitenstein verhindern zu können. Doch das reicht nicht. Der Wähler soll sich die Kandidaten genau anschauen, ob sie das Vertrauen eines Mandates auch persönlich rechtfertigen. Wer politische Karriere gegen das Wählermandat austauscht, darf nicht gewählt werden. Über alle Parteien hinweg sehe ich aufrichtige und ehrliche Leute, die eine Wende durchsetzen wollen im Interesse der kleinen Leute und der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung.

Verfolgen Sie meine Reden im Bundestag und es ist leicht zu erkennen, auf wessen Seite ich stehe.

Robert Farle
parteiloses Mitglied im Bundestag

Bürgerbrief 2023

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+++In was für einem Deutschland leben wir?+++Aktuelle Antworten Robert Farle+++Offen, kritisch, unabhängig+++Jetzt in den Haushalten in Mansfeld-Südharz und Saalekreis+++Hier geht’s zum Download+++

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Deutschland wird deindustrialisiert und die Leute sollen zahlen. Die Stimmung ist schlecht und das habe ich auf der Herbsttour durch den Wahlkreis 74 spüren müssen.

Durch das Heizungsgesetz kommen auf Millionen Bürger in den nächsten Jahren erhebliche Kosten zu, die schnell zwischen 30.000 und 80.000 € liegen können. Das angesparte Geld ist für solche Investitionen längst aufgebraucht und treibt die meisten Hausbesitzer in die Hände des Bankkapitals.

Dazu kommt, dass die Leute gezwungen werden, die Katze im Sack zu kaufen, denn mit der CO2-Einsparung will Deutschland die Welt vor ihrem sicheren Untergang retten. Wenn es denn so wäre, ließe sich der Aufwand rechnen, aber dem ist nicht so.

Der Anteil Deutschland am
weltweiten CO2-Ausstoß liegt
bei 0,000028 Prozent.

Berechnungen ergaben, dass der CO2-Einsparungseffekt des Heizungsgesetzes allein von China innerhalb weniger Tage aufgebraucht ist.

Auf diese und weitere aktuelle Themen aus der Bundespolitik habe ich im Bundestag reagiert. Ich mache aus meinem Herzen keine Mördergrube und spreche die Probleme der kleinen Leute und des Mittelstandes offen an und wenn es sein muss mit Ross und Reiter.

Wie konnte es kommen, dass die eine grüne Minderheitspartei über die Ampelkoalition so tief in die Gesellschaft eingreifen kann?

Was steckt dahinter? Warum werden die Ampel- Regierung und besonders die Grünen von der CDU geschont? Ist die CDU noch Oppositionspartei?

Alle reden vom Frieden in der Ukraine, doch der Konflikt geht unvermindert weiter. Was steckt dahinter, wenn BlackRock meint „Krieg in der Ukraine ist gut fürs Geschäft“.

Auch auf diese und weitere Fragen gebe ich in dem Bürgerbrief Nr. 3 eine Antwort: offen, ehrlich und unabhängig.

Ich möchte aber auch Hoffnung geben. Die Situation ist keineswegs aussichtslos, denn wir alle haben es in der Hand. Über alle Parteien hinweg sehe ich aufrichtige und ehrliche Leute, die eine Wende durchsetzen wollen im Interesse der kleinen Leute und der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung.

Ihr Robert Farle

Ukraine-Konflikt – Unbeliebte Wahrheiten

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wie bereits während der Corona-Pandemie und zuvor während der Massenzuwanderungswelle 2015, machen die Mainstream-Medien in der Frage des Ukraine-Konflikts mit der etablierten Politik gemeinsame Sache.

Die Botschaft, die dem Volk vermittelt werden soll, lautet: Der gewissenlose russische Diktator und Kriegsverbrecher Wladimir Putin hat aus heiterem Himmel und völlig grundlos
das friedliebende, demokratische Nachbarland Ukraine brutal überfallen. Auf der anderen Seiten führt die Ukraine unter der Führung des mutigen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
einen heldenhaften Abwehrkampf zur Verteidigung „unserer westlichen Werte“, Demokratie und Freiheit gegen die russische Barbarei.

Kurz gesagt: Der Ukraine-Konflikt ist ein Kampf Gut gegen Böse. Aber glücklicherweise
stünden wir Deutschen diesmal auf der Seite der Guten.

Wäre dies ein Drehbuch für einen Hollywood-Film, würden es viele Zuschauer für unglaubwürdig halten. Wie so oft, liegt die Wahrheit irgendwo in der Mitte.
Dennoch hat die Bundesregierung auf dieser Grundlage sechs Sanktionspakete
umgesetzt, deren selbstmörderische Auswirkungen Deutschland aktuell erst ansatzweise
zu spüren bekommt.

Der russische Einmarsch wurde sofort per Sprachregelung als „völkerrechtswidriger
Angriffskrieg“ tituliert. Gibt es völkerrechtskonforme Angriffskriege überhaupt, oder ist
das nur der Fall, wenn die USA ein Land angreifen?
Diese und andere Fragen sollen in dieser Informationsbroschüre in kurzer und
prägnanter Form beantwortet werden. Diese Broschüre legt den Fokus auf jene
Fakten, die von Politik und Medien gerne verschwiegen werden, aber ohne die die
Geschehnisse in der Ukraine nicht verstanden werden können.